In der FPÖ beginnt erstmals die Front gegen die Regierungsoption "Schwarz-Orange" zu bröckeln.
Die Unterstützung einer schwarz-orangen Minderheitsregierung sei eine „moralisch vertretbare und sachpolitisch interessante ... Variation des Regierens“, meint nun der blaue EU-Abgeordnete Andreas Mölzer. Er sei sich bewusst, dass er damit nicht auf Parteilinie ist, sagte er zur Tageszeitung ÖSTERREICH (Freitag-Ausgabe).
Dänen als Vorbild
Aber: Wenn SP-Chef Alfred Gusenbauer mit
der Regierungsbildung scheitere, könnten ÖVP und BZÖ im Parlament eine
gemeinsame Fraktion bilden. Und eine solche Minderheitsregierung könnte nach
dem Vorbild der dänischen Regierung „von den oppositionellen Freiheitlichen
parlamentarisch toleriert bzw. unterstützt werden“, so Mölzer. Der eigenen
Wählerschaft sei das „ehrlich zu vermitteln“, glaubt er.
"Nachdenken könnte sich lohnen"
Mölzers Überlegung
dahinter: Die FPÖ verzichte auf eine „wirkliche Regierungsbeteiligung“,
stelle allenfalls einen oder zwei parteifreie Sachminister, könnte aber „zum
Preis der parlamentarischen Unterstützung einer solchen
‚Minderheitsregierung Schüssel' eigene politische Inhalte durchsetzen“. Im
Gegenzug würde man laut Mölzer ein Budget 2007 ermöglichen und
Schwarz-Orange vor rot-grünen Misstrauensanträgen schützen. Der blaue
Querdenker: „Darüber nachzudenken, könnte sich über die Weihnachtsfeiertage
tatsächlich lohnen.“
Regierungsbeteiligung nicht ausgeschlossen
Ganz ausschließen will
er freilich auch eine direkte Regierungsbeteiligung der FPÖ nicht. Und auch
der Kärntner FP-Chef Karlheinz Klement schloss gegenüber ÖSTERREICH
Koalitionsverhandlungen nicht aus. Wenn Kernforderungen der FPÖ – wie ein
Nein zum Türkeibeitritt – umgesetzt würden, könne er sich „alles
vorstellen“. Eigentlich sei er aber weiter dafür, „nicht in eine Regierung
zu gehen“, so Klement. Mölzers Bedingung für eine blaue
Regierungsbeteiligung: „Ewald Stadler muss Innenminister werden.“
