Nach einer Rede in Deutschland wurden Antisemitismus-Vorwürfe laut.
Live im Fernseh-Studio von oe24-TV hat der FPÖ-Abgeordnete Johannes Hübner heute Nachmittag seinen Verzicht auf eine Kandidatur bei der kommenden Nationalratswahl bekannt gegeben. In einem Interview mit ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner sagte Hübner, er habe sich entschlossen bei der kommenden Nationalratswahl nicht mehr für das für ihn vorgesehene FPÖ-Mandat zu kandidieren, um damit "größeren Schaden von der FPÖ fernzuhalten".
Der Verzicht auf das Nationalratsmandat sei ihm nicht leicht gefallen, aber die "Intensität der Kampagne" gegen ihn sei so stark, "dass die FPÖ einen Anti-Neonazi-Wahlkampf führen müsste, statt sich auf die wichtigen sachlichen Themen zu konzentrieren" - und das wolle er auf jeden Fall vermeiden.
Seine Erwähnung, dass der Schöpfer der österreichischen Verfassung, Hans Kelsen in Wahrheit Hans Kohn geheißen habe, sei "ein dummer Fehler" gewesen, der auf einer Fehlinformation vom Vortag basiert habe. Aus diesem "bedauerlichen Irrtum" sei eine Medien- und Polit-Kampagne gegen ihn entstanden, die Hübner auf oe24-TV als "beinharte Zerstörungsstrategie" und "brutale Totschlag-Kampagne" seiner politischen Gegner bezeichnet hat.
Mit dem Wissen von heute, so Hübner auf oe24-TV würde er "dieses Zitat so nicht mehr verwenden". Die mediale und politische Aufregung, so Hübner auf oe24-TV, hätte aber solche Ausmaße angenommen, dass ihm "kein anderer Schritt als der Verzicht auf das Mandat mehr möglich war". Hübner in oe24-TV: "Ich verzichte schweren Herzens, weil mir die Arbeit im Parlament große Freude gemacht hat, aber ich verzichte ganz bewusst, um Schaden von meiner Partei fernzuhalten." Weder Parteichef Strache noch Generalsekretär Kickl hätten ihn zu diesem Schritt aufgefordert, betonte Hübner auf oe24-TV. Er selbst werde die Partei erst in den nächsten Stunden von seiner auf oe24-TV bekannt gegebenen Entscheidung informieren.
oe24-TV wiederholt das Interview mit Johannes Hübner heute in einer Sondersendung ab 20.15 Uhr.
Kickl bedauert Rückzug Hübners
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl akzeptiert den Rückzug des freiheitlichen Mandatars Johannes Hübner, bedauert ihn aber persönlich. Er kenne Hübner seit vielen Jahren als ehrlichen, engagierten und äußerst gebildeten Menschen. Dabei habe er keinen Anlass dazu gegeben, den zuletzt gegen ihn erhobenen Vorwürfen Glauben zu schenken.
"Das bedeutet nicht, dass es nicht die eine oder andere missverständliche oder überpointierte Passage in der Rede gibt, die die Möglichkeit zur Missinterpretation bietet", meint Kickl. Immer alles richtig mache auch er nicht, so wie übrigens kein Mensch mit Ausnahme der "linken Gutmenschen vom Dienst" in deren Selbstinterpretation.
Die Tatsache, dass Hübner mit seinem Schritt zurück den Gegnern der Freiheitlichen in Politik und Medien "die Möglichkeit zur fortgesetzten Agitation gegen die FPÖ" und zum Zudecken der relevanten Themen für die Zukunft Österreichs nehmen wolle, zeuge jedenfalls von Charakter und Verantwortungsbewusstsein, findet der Generalsekretär.
Antisemitische Codes
Hübner, der stets dem ganz rechten Flügel der FPÖ zugeordnet wurde, sorgt seit Wochen für Aufregung im Nationalratswahlkampf. Der außenpolitische Sprecher der FPÖ soll im Juni des Vorjahres bei einer Rede am Kongress der rechtsextremen Gesellschaft für freie Publizistik in Thüringen antisemitisch konnotierte Anspielungen fallen gelassen haben.
Zum Schöpfer der österreichischen Verfassung, Hans Kelsen, soll Hübner im Juni 2016 gesagt haben: "eigentlich Hans Kohn, aber er hat sich Kelsen genannt". Der Kohn-Sager gilt laut Experten als "Running Gag" unter Rechtsextremen und soll in Thüringen für Gelächter gesorgt haben. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) wurde von Hübner laut dem "Standard"-Bericht als "Friedrich-Torberg-Preisträger der Israelitischen Kultusgemeinde in Wien" bezeichnet - "exzellentest vernetzt in der Logenszene". Auch Kern werde die "Umvolkung" Österreichs nicht aufhalten, wird Hübner in seiner Rede "Massenzuwanderung nach Österreich" zitiert. Und in Zeitungsberichten über die FPÖ würden immer wieder "sogenannte Holocaustüberlebende" zu Wort kommen.
