Eine eilig einberufene Pressekonferenz deutet auf eine Anfechtung hin.
Jetzt ist es (so gut wie) fix: die FPÖ wird die Hofburg-Wahl, die mit einem knappen Sieg Alexander Van der Bellens endete, anfechten. Darauf deutet eine Pressekonferenz hin, die für Mittwoch 11 Uhr (oe24 berichtet LIVE) angesetzt wurde. Mit dabei sind neben FPÖ-Boss HC Strache auch der ehemalige Justizminister Dr. Dieter Böhmdorfer, sines Zeichens Anwalt der FPÖ.
Hin und Her um Anfechtung
In den letzten Tagen gab es ein hin und her, ob die Wahl angefechtet wird oder nicht . Im Ö1-Mittagsjournal erklärte Strache noch: "Bei all den Unregelmäßigkeiten, die da am Tisch liegen, muss man schon feststellen, das dürfte über 30.000 Stimmen hinausgehen." Nur um kurze Zeit später einen Interviewtermin mit ÖSTERREICH abzusagen.
"Kämpfe für heiliges Stimmrecht"
In zahlreichen SMS rechtfertigte sich Strache: „Interviews erst wieder, wenn die Klage feststeht. Diese wird noch bis Mittwoch geprüft und zu entscheiden sein – in aller Ruhe und Sachlichkeit!“ Und dann in einem weiteren SMS: „Ich kämpfe für das heilige Stimmrecht und darum, das Vertrauen der Bürger wieder zurückzugewinnen.“
Erfolgaussichten sind gering
Die Erfolgsaussichten der Klage gegen die Wahl Van der Bellens sind allerdings äußerst gering. Bis jetzt sind außer in Waidhofen/Thaya, in einem Altersheim in Linz und in Ahorn, wo ein Bürgermeister drei Stimmzettel zerrissen hat, keine gravierenden Fälle von Wahl-Manipulation bekannt – doch die Korrektur all dieser Fälle ist bereits im Endergebnis erhalten – und Van der Bellen ist weiterhin 30.863 Stimmen voran.