Skandal um KH Nord

Frauenberger: Rücktritt vor Rauswurf

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Nach 11 Jahren in der Stadtregierung wirft Sandra Frauenberger das Handtuch.     

Die Verletzung über die „Medien-Kampagne gegen meine Person“ sitzt offenbar extrem tief. So lud Sandra Frauenberger am Mittwoch kritische Medien wie ÖSTERREICH gar nicht mehr zu ihrem Hintergrundgespräch ein, in dem sie ihren „wehleidigen Rücktritt“, so FP-Vizebgm. Dominik Nepp, bekannt gab, mit dem sie dem Rauswurf aus der Stadtregierung zuvorkam.

Skandalserie von Gift im Boden bis zum Esoteriker

Den Lesern von ÖSTERREICH kann es gleichgültig sein: Sie wussten schon seit 21. März, dass der Abgang Frauenbergers am 24. Mai fix ist. Der neuen SPÖ von ­Michael Ludwig reichte es schlicht, dass Frauenberger demonstrativ in allen Bereichen – vom Alkoholverbot am Praterstern bis zur Mindestsicherung – konsequent einen Linksaußen-Kurs fuhr, den etwa SPÖ-Nationalrat Hannes Jarolim schlicht als „weltfremd“ bezeichnet.

Noch schlimmer war, dass es Frauenberger als Gesundheitsstadträtin nie gelang, das Krankenhaus Nord aus dem Skandalstrudel zu führen. Im Gegenteil: Der Fall des Esoterikers, der um 95.000 Euro „Energieringe“ ums Spital zog, wird nun vom Staatsanwalt untersucht. Der Skandal um das Gift aus der Nazi-Zeit, das unter dem KH Nord als Zeitbombe tickt, wird wohl erst in der Untersuchungskommission des Gemeinderats zerpflückt.

Linkes Frauen-Trio brachte die Partei auf die Palme

Gemeinsam mit Noch-Stadträtin Renate Brauner und ­ihrer Vorgängerin Sonja Wehsely brachte Frauenberger die SPÖ bei der Häupl-Nachfolge seit Jahren an den Rand der Parteispaltung. Obwohl sich eine klare Mehrheit für Michael Ludwig als SPÖ-Vorsitzenden aussprach, machten vor allem Brauner und Frauenberger mit brutaler Vehemenz für Andreas Schieder mobil.

Rendi-Wagner als Nachfolgerin? 

Am Parteitag im Jänner wurde Ludwig mit klarer Mehrheit zum Nachfolger Michael Häupls gewählt. Gemeinsam mit Häupl wird Frauenberger jetzt am 24. Mai aus der Stadtregierung ausscheiden. Sie wird Gemeinderätin.

Als Nachfolgerin scheint Ex-Ministerin Pamela Rendi-Wagner fast fix zu sein, auch wenn laut Insidern noch ein oder zwei Kandidatinnen im Rennen sind. Josef Galley

© APA/HANS PUNZ
Rendi-Wagner

Ex-Ministerin Pamela Rendi-Wagner wird als Frauenberger-Nachfolgerin gehandelt. 

Es wird ermittelt: KH Nord ist Fall für den Staatsanwalt

Der Skandal um das KH Nord geht weiter – und jetzt wird es wirklich ernst, selbst Haftstrafen sind möglich. Nachdem – wie ÖSTERREICH berichtete – bereits eine Sachverhaltsdarstellung vom Krankenanstaltenverbund an die Staatsanwaltschaft übermittelt wurde, hat diese jetzt die Arbeit aufgenommen. „Die Staatsanwaltschaft hat mit Ermittlungen begonnen“, bestätigte Sprecherin Nina Bussek auf ÖSTERREICH-Anfrage. Man stehe aber erst am Anfang, könne daher noch nicht mehr sagen.

Suspendierungen

Fest steht: Auch seitens des KAV macht man offenbar weiter ernst, erste Ergebnisse aus der Untersuchung des Skandals um den 95.000 Euro teuren energetischen Schutzwall liegen vor. Die Konsequenz: Die Programmleiterin und ihr Stellvertreter wurden jetzt suspendiert, da der „Verdacht auf Dienstpflichtverletzungen naheliege“. Ein Disziplinarverfahren wird eingeleitet. Die zuständige Disziplinarkommission ist nicht im KAV angesiedelt.

Außerdem prüfe man weiter, ob es „ähnliche fragwürdige Aufträge“ in anderen Spitälern gegeben habe. Korruptionsvorwürfe hätten sich zwar bislang nicht bestätigt, Regressforderungen würden aber geprüft. Der Staatsanwaltschaft könnte viel Arbeit blühen...

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