Die anhaltende Kritik hält Bildungsministerin Elisabeth Gehrer nicht davon ab, nach der Wahl weiterzumachen.
Elisabeth Gehrer will nach der Wahl als Bildungsministerin weitermachen. Sie "schmiede keine Pläne" für die Zeit nach dem Urnengang, weil sie gerne Ministerin sei und das auch bleiben möchte, sagte Gehrer in der Ö1-Reihe-"Im Journal zu Gast" am Samstag. Dass sie bei Koalitionsverhandlungen zu einem "Bauernopfer" werden könnte, glaubt Gehrer nicht: "Ich bin erstens kein Opfer und zweitens kein Bauer." Den "flach liegen"-Sager von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel verteidigte sie.
Gute Zusammenarbeit mit Gorbach
Der Kanzler habe klar gestellt, dass über Ministerposten erst nach der Wahl entschieden werde und niemand ein fixes Ticket habe, so Gehrer. Sie halte Kontinuität für wichtig ebenso wie "eine gewisse Zahl an Neuen". Sie möchte jedenfalls mit Fachkenntnis und Kontinuität weiter im Bildungsbereich arbeiten. Im Gegensatz zu Innenministerin Liese Prokop lehnt Gehrer eine Koalition mit dem BZÖ nicht ab. Sie habe gute Erfahrungen gemacht, besonders mit Vizekanzler Hubert Gorbach, dessen Abgang sie "sehr bedauere".
"Witziger" Schüssel-Sager
Den umstrittenen "flach liegen"-Sager von Schüssel verteidigte Gehrer als "witzige" Äußerung. Damit habe Schüssel ausgedrückt, dass er sich für Frauen einsetze und das "sollte in der Öffentlichkeit gewürdigt werden". "Der Kanzler ist ein sehr partnerschaftlicher Mensch." Er lebe, was er sage und "darauf darf er stolz", so Gehrer.
Restitutionen keine Image-Aktion
Die Behauptung des BZÖ-Staatssekretärs Eduard Mainoni, die Regierung hätte sich mit den NS-Restitutionen "eingekauft", wies Gehrer zurück. "Das ist vollkommen falsch." Es sei um Wiedergutmachung gegangen. Vor allem Schüssel habe sich "persönlich bemüht", die Gelder aufzustellen. Und Mainoni sei damals nicht einmal dabei gewesen.
Gehrer verteidigt Bildungspolitik
Gehrer verteidigte zudem ihre vielkritisierte Bildungspolitik. Man habe den Schulen mehr Selbstständigkeit gegeben, ein Uni-Gesetz gemacht und viel investiert. Mit den Studiengebühren habe sie anfangs "keine Freude" gehabt, es sei aber schließlich richtig gewesen. Die Kritik der Opposition sah die Ministerin als unbegründet. SPÖ und Grüne hätten sich Schlechtmachen zum Stil gemacht.
OECD-Statistik hinterfragen
Zum schlechten Abschneiden Österreichs bei der jüngsten OECD-Bildungsstudie meinte Gehrer, man müsse alle Statistiken hinterfragen. Die Systeme der einzelnen Staaten seien nicht vergleichbar, es müsste daher eine andere Art der Erhebung gemacht werden. "Ich mache es mit eher sehr kompliziert, weil ich alle Statistiken hinterfrage", so Gehrer auf entsprechende Frage.
