Die Regierung bastelt an einer langatmigen Gesundheitsreform. Heute treffen sich die Gesundheitsministerin und ein paar Ländervertreter nach einem Todesfall in Oberösterreich in Wien.
Eigentlich ist es gar kein Gipfel, sondern ein reguläres Treffen der Reformgruppe Gesundheit, in der seit Sommer wenig weiter gegangen ist. Weil aber in einigen Bundesländern die Notfall-Medizin zur zunehmenden Herausforderung mutiert ist, hat das Treffen mit Gesundheitsministerin Korinna Schumann am Freitag eine größere Bedeutung.
Dass sie nicht alle neun Bundesländer-Vertreter dazu eingeladen hat, verstehen die wenigsten. Zumindest aus dem stark betroffenen Oberösterreich ist die Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander dabei. Auch Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker nimmt teil. Aber: Doch der steirische FPÖ-Landeshauptmann Mario Kunasek macht die Gesundheit erscheint selbst nicht beim Treffen in Wien. Es sollen nun die Bundesländer zugeschaltet werden, um eine bessere Koordinierung von Notfällen über Bundesländer hinweg zu besprechen.
Bessere Koordinierung von Notfällen
Dabei werde es – wie im Fall der leider verstorbenen Patienten in Oberösterreich – darum gehen rasch Plätze für Notfälle auch in benachbarten Bundesländern zu finden. Hier sollen neue Mechanismen diskutiert werden.
De facto werde es bei dem Treffen aber letztlich ums „Geld gehen“, mutmaßen Insider. ÖVP-regierte Bundesländer – vor allem Niederösterreich, Oberösterreich und Salzburg – drängen darauf, dass es künftig eine „bundeseinheitliche Finanzierung der Spitäler geben“ solle. Übersetzt: Der Bund soll künftig die Spitäler – bislang via Finanzausgleich von den Bundesländern getragen – finanziell übernehmen. Und damit mutmaßlich auch die Verantwortung für Schwierigkeiten tragen.
