Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
Liebe User und Seher von oe24
Willkommen bei Grosz gesagt, dem überaus kritischen Blick auf die aktuellen Geschehnisse unserer Zeit. Kritisch, direkt, unabhängig und scharf wie Messer. Versprochen!
Wie soll man sich das tägliche Leben noch leisten, fragen sich immer mehr Bürger unseres Landes. Verzweiflung macht sich angesichts dieser noch nie dagewesenen Preisanstiege breit. Jüngst berichtete mir eine Lebensmittelhändlerin, dass sie jeden Tag die Preisschilder in ihrem Geschäft nach oben korrigieren müsse, dass die meisten Kunden sich die Güter des täglichen Bedarfs nicht mehr leisten können. Wir diskutierten leidenschaftlich über Corona, über die Affenpocken, ja selbst das alte Klimawandelmonster ist angesichts der sommerlichen Temperaturen wieder zurück. Aber wie geht es einer alleinerziehenden Frau in unserem Land, die mit 1600 Euro Einkommen netto nicht mehr über die Runden kommt?
550 Euro gehen für die Miete drauf, jene Miete die dank der Bundesregierung und deren Mietverordnung erhöht wurde. 200 Euro sind für Strom und Heizung zu zahlen, inklusive Ratenzahlungen für die Abrechnung aus dem Vorjahr. 200 Euro verschlingt die Leasingrate inklusive Versicherung für das kleine Auto vor der Tür, 200 Euro kostet der Sprit. 350 Euro kosten die Lebensmittel für eine kleine Familie. Dazu kommt die GIS, vielleicht eine kleine Kreditrate. Übrig bleibt nichts. Weder für Socken, noch für die Schultasche, noch einen kleine Kaffee, noch Urlaube. Nichts, nada. Von Luxus gar keine Rede. Die Regierung verkündete vor drei Wochen feierlich, dass sie jeden Menschen in unserem Land mit bis 3.000 Euro entlasten werde. Kein einziger Cent ist bisher in die Geldtasche jener geflossen, die seit mehr 100 Tagen ausbluten. Kein einziger Euro wurde auf jene Konten überwiesen, die seit mehr als 3 Monaten leer sind. Groß wurde angekündigt, umgesetzt wurde bisher nichts. Zuerst müssen an die Haushalte Briefe geschickt werden, ließ die Regierung wissen. Dies kann Wochen dauern. Die Inflation nimmt jetzt unseren Haushalten die Luft zum Leben, nicht erst im Herbst. Die Teuerung fegt jetzt durchs Land. Die Preise für Sprit, Heizung, Strom, Lebensmittel sind jetzt nicht mehr leistbar. Wer schnell hilft, hilft doppelt. Heißt es so schön. Eine Weisheit, die sich die Theoretiker auf der Regierungsbank nicht zu Herzen genommen haben. Almosen werden angekündigt, Einmalzahlungen sollen die Not lindern.
Der erste Euro, der als Teuerungsausgleich am Konto einer geschundenen österreichischen Familie landet, wird ebenso verpuffen, wie der Tropfen auf dem heißen Stein. Parteien streiten sich derweil in rhetorischen Scheindebatten darum, wie man helfen könnte. Hilfe kommt aber nicht an. Was vielleicht daran liegt, dass die Vertreter dieser Parteien mit Einkommen zwischen 9.000 und 20.000 Euro ihr großzügiges Auslangen finden. Außer Spesen nichts gewesen. Aber vielleicht können wir dann im Herbst mit der heißen Luft der Politiker unsere Wohnungen heizen. Der Grund für diesen Wahnsinn wird nicht angesprochen. Ja, es sind die Sanktionen, die das gesamte Wirtschaftsleben erschüttern und damit die Inflation anheizen.
Es ist ein Wirtschaftskrieg gegen Russland, der uns selbst in größte Not bringt, aber den Aggressor aus Moskau nicht stoppt. Es sind die Beschlüsse einer EU-Führung, die uns selbst am meisten schaden. Österreich war bei all diesen Beschlüssen nicht nur dabei, sondern mitten drin. Mit Schaum vor dem Mund wurde nach Konsequenzen nach dem Einmarsch der Russen in der Ukraine gerufen. Die Konsequenzen für diesen Krieg tragen nun wir. Verzicht, lautet das Zauberwort der Regierungen. Die GrünInnen tun sich hier mit kuriosen Vorschlägen hervor. Man solle kürzer oder vielleicht weniger duschen. Stinken gegen Putin lautet nun das Zauberwort, nachdem hungern gegen Putin, weniger Autofahren gegen Putin, weniger Strom verbrauchen gegen Putin nicht so gefruchtet hat, wie es sich die intellektuellen Leergebinde der Politik vorstellten.
Dabei wäre das Geld da, um die Steuern auf Treibstoff oder Lebensmittel zu senken. Es wäre das Geld da, um sofort die Preise amtlich zu deckeln. Es wäre das Geld da, dem Wahnsinn Einhalt zu gebieten. Der Gipfel der G7-Nationen bewies es. Milliarden Euro europäischen Steuergelds sollen für den Wiederaufbau der Ukraine sofort überwiesen werden. Weitere Milliarden Euro sollen für Tonnen an Waffen für die Ukraine ausgegeben werden. Abgesehen von der Schizophrenie, einerseits den Wiederaufbau von Infrastruktur zu unterstützen, die dann mit den Waffen wieder zusammengeschossen wird, stellt sich die Frage: Warum ist für uns Bürger kein Geld da? Warum bekommen die Steuerzahler die Milliarden nicht zurück? Denn dieser Krieg ist nicht unserer, diese Sanktionen haben nicht wir Bürger beschlossen. Wir wurden gefragt, als Europas Staats- und Regierungschefs einen aussichtslosen Kampf auf unserem Rücken eröffneten. Aber wir sollen auf unsere wirtschaftliche Existenz verzichten, wir sollen auf Strom, Wasser, die Heizung, den Treibstoff, die Lebensmittel verzichten.
Der Verzicht soll unsere große Stärke sein, nicht die Stärke jener Politiker, die ihn predigen. Unsere Volkswirtschaft wird vernichtet, unsere Industrie wird ruiniert, unsere Wirtschaft leidet, unsere Arbeitsplätze sind in Gefahr. Zu alledem schweigt unser Staatsoberhaupt. Van der Bellen beschäftige sich diese Woche mit der Familie König. Schöne Fotos wurden präsentiert, Fahnen gehisst. Und um den Verzicht zu leben, wurde das niederländische Monarchenpaar mit dem Zug nach Graz chauffiert. Wegen dem Klima warats. Und während Van der Bellen, seine Frau und die Königs mit der ÖBB nach Graz klimaneutral anreisten, wurden die Limousinenkolonnen über die Südautobahn geschickt. Leer natürlich. Auch der Sonderflieger der Niederländer flog, natürlich leer, nach Graz um wenig klimafreundlich die gekrönten Häupter in der steirischen Landeshauptstadt wieder aufzusammeln. Manche verzichten eben nur vor der Kamera. Und wenn das Blitzlicht ausgeschalten ist, wird dem Überfluss gefrönt. Van der Bellens Wiederwahl wurde von der Regierung auf den 9. Oktober gelegt. An diesem Tag wählt Österreich sein Staatsoberhaupt. Wenns nach den Parteien geht, ist die Wahl für den Amtsinhaber eine gmahte Wiesen. Das Establishment erklärte bereits Monate vor der Wahl den einstigen Grünen-Chef zum Sieger.
An der Kandidatenfront tut sich einiges. Marco Pogo, Wiener Musiker, kündigte seine Kandidatur an. Auch der Parteichef der Impfgegner steigt in den Ring. Die FPÖ wird mit dem Wiener Society-Anwalt Tassilo Wallentin in das Rennen gehen. Und auch ich habe angekündigt, mich um das Amt zu bewerben. Alle Kandidaten eint: Ab 9. August sind Unterstützungserklärungen zu sammeln. Da hat die Regierung ganz im Interesse des übermächtigen Amtsinhabers mitgedacht: Mitten im Sommer sollen die wahlberechtigen Bürger irgendwo zwischen den Freibädern und den Heurigenlokalen dazu bewegt werden, eine Unterschrift für die Gegenkandidaten zu leisten. Damit diese überhaupt kandidieren können. Ein Schelm der Böses dabei denkt. Ein Teil Österreichs geht dieser Tage in die Sommerpause. Ich wünsche daher viel Sonne, viel Freude und eine gute Erholung. Ich werde derweil die Stellung halten und auch nächste Woche wieder für Sie da sein. Wenn es heißt: Grosz gesagt. Bleiben Sie mir bis dahin treu!
