Der Kanzler hat den Länder-Aufstand mit Hilfe von Häupl vorerst eingefangen.
Die Kritik an SPÖ-Vorsitzendem Werner Faymann war nach dem desaströsen Ergebnis der Bundespräsidentenwahl nicht zu überhören. Doch jetzt konnte Faymann den mächtigen Wiener Bürgermeister Michael Häupl, in dessen Landesorganisation es ebenfalls heftig brodelt, auf seine Seite ziehen. Zu zweit traten Faymann und Häupl am Donnerstag vor die ORF-Kameras und demonstrierten im Interview große Einigkeit (siehe unten).
Absage für Vorverlegung des SPÖ-Parteitags
Zuvor hatten verschiedene Parteivertreter die Ablöse des Kanzlers oder zumindest die Vorverlegung des Parteitags (regulär von 11. bis 13. November) gefordert. Dafür hätten fünf Landesorganisationen gereicht, doch diese Mehrheit wird es vorerst nicht geben. Vorarlberg, Tirol, Oberösterreich, Niederösterreich und das Burgenland sind dagegen. Landeshauptmann Hans Niessl: „Qualität geht vor Tempo.“ Ex-Innenminister Karl Schlögl sagt: „Die Kritik an Faymann kommt von der falschen Seite.“
Auch in Wien gewinnen die Faymann-Freunde aus den Flächenbezirken die Oberhand und decken die kritische stv. Klubchefin Tanja Wehsely mit Rücktrittsaufforderungen ein.
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser will den Parteitag jetzt „gut vorbereitet“ wissen. Nur die Steiermark und Salzburg bleiben bei ihrer Forderung nach der Vorverlegung.
1. Mai: 10.000 Rote
Karten statt roter Nelken
Das nächste Ungemach droht Faymann aber bereits beim Mai-Aufmarsch: Denn auch wenn die Parteiführung wieder auf Linie ist – die Basis begehrt auf. Die kritischen Organisationen wollen dem Kanzler 10.000 Rote Karten zeigen. Im Fußball bedeutet die Rote Karte ja, dass der Spieler das Feld verlassen muss.
Im Hintergrund ziehen weiterhin frühere Parteigranden die Fäden für eine tief greifende Veränderung in der SPÖ.
Faymann: „Gehen nicht zur Tagesordnung über“
Im ORF-Interview traten Kanzler Faymann und der Wiener Bürgermeister Häupl gemeinsam auf.
Faymann über …
- … das schlechte Wahlergebnis: „Man muss nach so einem Wahlergebnis natürlich sagen: Wir gehen nicht zur Tagesordnung über. Sondern da muss man sich die Frage stellen, welche inhaltliche Ausrichtung, welche Vermittlung, organisatorische Ausrichtung soll eine Partei wie die SPÖ nehmen?“
- … Rücktrittsforderungen: „Eine klare Mehrheit hat mich zum Vorsitzenden gewählt. Ich stelle mich am Bundesparteitag einer neuen Wahl. Aber es gilt: Es kann jeder antreten. Die Mehrheit entscheidet, und die anderen müssen sich auch daran halten. Das ist für das Erscheinungsbild einer Partei deshalb wichtig. Die Partei ist keine Selbsthilfegruppe. “
- … Vorverlegung des Parteitags: „Der Bundesparteitag ist für November geplant. Es haben sich Bürgermeister und andere Landesobleute klar für den November ausgesprochen. Also: Der Bundesvorstand wird das festlegen.“
- … interne Kritiker: „Fairness bedeutet, wenn man hinter jenem steht, den die Mehrheit gewählt hat.“
Häupl über:
- … Personal-Diskussionen: „Ich kann einfach begründen, warum ich von einer Personaldiskussion gar nichts halte. Eine Personaldiskussion löst überhaupt kein Problem.“
- … den Parteitag: „Ich gehe davon aus, dass der Parteitag im November ist. Ich halte das auch für klug.“
