Die grüne Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek war nur 129 Tage im Amt. Für fünf Monate bezog die eher glücklos agierende Politikerin pro Monat etwa 16.075 € brutto.
Den absoluten Rekord als kürzest dienenden Minister hält der ehemalige Justizminister Michael Krüger (FPÖ). Er war nur 25 Tage, von 4. Februar 2000 bis 29. Februar 2000, in Amt und Würden. Doch mit nur 129 Amtstagen ist auch Ulrike Lunacek nicht gerade lange in Amt und Würden gewesen. Die Grünen-Kulturstaatssekretärin wurde am 7. Jänner 2020 angelobt, heute tritt sie zurück.
Für die Tätigkeit als "Staatssekretärin mit bestimmten Aufgaben" bezog die Grüne ein Brutto-Monatsgehalt von 16.075 €, für fünf Monate also 80.375 €. Lunacek kann nun auch eine Gehaltsfortzahlung beantragen: Für ein halbes Jahr würden ihr drei Viertel ihres aktuellen Bezugs weiterhin überwiesen. Ob sie das in Anspruch nimmt, ist noch nicht geklärt.
Es ist eine Probe für die Grün-Türkise-Koalition, die mit der Coronavirus-Krise umgehen muss. Ausgangsbeschränkungen wurden erhoben, Regeln um die Ansteckungsraten niedrig zu halten, eingeführt. Veranstaltungen wurden verboten. Das traf gerade die Künstler hart, die von ihren Auftritten leben.
Die Kulturschaffenden hätten sich mehr und schneller Hilfe gewünscht. Die Kritik an Ulrike Lunacek riss im Laufe der Corona-Krise nicht ab und nahm in den letzten Tagen noch zu. Resetarits, Andy Lee Lang, Stermann & Grissemann - immer mehr reihten sich in die Kritik gegen das Vorgehen der Kulturstaatssekretärin ein.
Nach nur 129 Tagen verkündet sie ihren Rücktritt.
SPÖ versammelte Kunstschaffende zum Protest
In der virulenten Diskussion um die Lage der Kunst-und Kulturszene in Zeiten der Coronabeschränkungen hat am Donnerstag die SPÖ eine Runde prominenter Kulturschaffender versammelt. Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner forderte ein langfristiges Rettungsprogramm für die Branche, das auch entsprechend dotiert sein müsse: "Eine Milliarde Euro für die nächsten drei bis vier Jahre ist das Minimum."
IG Autoren kritisiert "verwaistes" Kulturressort
Die IG Autorinnen Autoren macht die Konstruktion der Vertretung von Kunst und Kultur in der Regierung verantwortlich für das "derzeitige Planungsdesaster". Staatssekretärin Ulrike Lunacek habe keine Stimme in der Regierung und Minister Werner Kogler (beide Grüne) keinen Zugang zum Ressort. Das würde "allein durch eine Neubesetzung nicht besser", zeigte sich Geschäftsführer Gerhard Ruiss überzeugt.
Palfrader fordert "endlich klare Regeln"
Tirols Kulturlandesrätin Beate Palfrader (ÖVP) hat am Donnerstagabend "endlich Taten" für alle Kulturschaffenden Österreichs eingefordert. "Wir benötigen von dem zuständigen Kulturstaatssekretariat endlich klare Regelungen für die Durchführung von Veranstaltungen", so die Landesrätin in einer Aussendung. Kultur sei ein Grundnahrungsmittel für Geist und Seele.
Kurz zu Lunacek: "Höchstpersönliche Entscheidung"
"Entscheidungen wie diese sind höchstpersönliche Entscheidungen", war alles, was Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Donnerstag in der "ZiB2" zu Rücktrittsgerüchten rund um Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) sagen wollte. "Die Staatssekretärin hatte keine einfache Zeit in den letzten Wochen", meinte er noch unter Hinweis auf die in der Corona-Pandemie besonders anspannte Situation der Kultur.
