ORF-Beschwerde abgelehnt: Hofer findet Begründung lächerlich
Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) will die Entscheidung der Medienbehörde KommAustria in der "Causa Tempelberg" nicht akzeptieren. Er werde den Rechtsweg beschreiten und Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegen, kündigte sein Sprecher auf APA-Anfrage an.
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Hofer: Begründung ist ein Skandal
Die KommAustria-Entscheidung sei für Hofer "sachlich nicht nachvollziehbar", meinte er. "Vor allem die Begründung ist lächerlich und ein Skandal." Die Behörde hatte argumentiert, dass die journalistische Sorgfaltspflicht nicht bedeute, dass jede denkbare Version eines Vorfalls ausrecherchiert werden muss, bevor man einen Betroffenen mit den Rechercheergebnissen konfrontiert.
Hofer will Entscheid nicht hinnehmen
Dass die Redaktion nicht sofort auf einen tatsächlichen Vorfall, allerdings gänzlich anders gelagert, am Tempelberg gekommen sei, könne man nach Auffassung der KommAustria nicht bemängeln. Das will Hofer nicht hinnehmen: Schließlich hätten "andere Journalisten binnen Sekunden" Informationen dazu gefunden.
Gegen Bescheide der KommAustria kann Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) erhoben werden, danach sieht der Instanzenzug die Möglichkeit des Gangs zum Verwaltungsgerichtshof (VwGH) beziehungsweise Verfassungsgerichtshof (VfGH) vor.
