Frank Frey (Grüne), Peter Kaiser (SPÖ), Gabriel Obernosterer (ÖVP)

Parteiengespräch

Kärnten: Opposition will im Jänner wählen

21.09.12, 18:03

Einigung von SPÖ, ÖVP und Grünen - FPK folgte Einladung nicht.

Bereits zum sechsten Mal haben die Kärntner Parteispitzen von SPÖ, ÖVP und Grünen am Freitag bei einem Parteiengespräch über einen Neuwahltermin und Reformen verhandelt. Die FPK war zwar eingeladen, ist aber wie schon die vergangenen dreimal nicht gekommen. Vor Journalisten erneuerten die Vertreter der Parteien ihre Forderung nach raschen Neuwahlen in Kärnten. Nun wird der 20. Jänner als möglicher Termin angepeilt. An dem Tag soll auch eine bundesweite Volksbefragung zur Wehrpflicht stattfinden.

Termin 25. November nicht mehr möglich
Der bisherige Wunschtermin 25. November ist mit der siebenten Blockade der FPK bei der Landtagssitzung am Mittwoch wegen des Fristenlaufs nicht mehr möglich. Einen Wahlkampf in der Vorweihnachtszeit lehnten die drei Parteien ab. Die FPK hat den 20. Jänner zuletzt nicht kategorisch ausgeschlossen, spricht sich aber nach wie vor für den 3. März als Wunschtermin aus. An die Blauen ging die Aufforderung der drei Landesparteichefs Peter Kaiser (S), Gabriel Obernosterer (V) und Frank Frey (G), die Blockadepolitik zu beenden. Außerdem soll die FPK ein Fairnessabkommen und ein Abkommen zur Wahlkampfkostenbeschränkung auf 500.000 Euro pro Partei unterzeichnen.

Im Hinblick auf den bevorstehenden Wahlkampf soll laut den Parteien die Wahlkampfkostenbeschränkung auch in Gesetzesform kommen. Außerdem wollen SPÖ, ÖVP und Grüne Regierungsinserate zwischen Stichtag und Wahltag bis auf unverzichtbare amtliche Mitteilungen gesetzlich untersagen. Auch ein gesetzliches Plakatverbot ist in Arbeit.

Thema bei dem Parteiengespräch war auch der bevorstehende Verkauf von Kelag-Anteilen an den deutschen Energiekonzern RWE. Kaiser sagte, dass die Anteile viel zu billig - statt der angekündigten knapp 100 Millionen Euro könne man 150 Millionen Euro dafür bekommen - abgegeben würden. Obernosterer sprach von "Gefahr in Verzug", weil Finanzlandesrat Harald Dobernig (FPK) den Verkauf monokratisch, ohne Einbeziehung des Landtags, durchführen will. Der ÖVP-Chef: "Hier wird Wasserrecht verkauft von einem einzelnen Freiheitlichen!" Die Opposition will alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um den Verkauf zu verhindern bzw. anzufechten. Auch für Frey ist der Verkauf kein gutes Geschäft: "Da entgeht uns langfristig, über Jahrzehnte, sehr viel Geld."

Frey kündigte außerdem an, dass die Opposition weiter laufend Sondersitzungen einberufen lassen werde, um Neuwahlen so rasch als möglich zu bekommen. Das nächste Parteiengespräch, zu dem auch die FPK wieder eingeladen wird, wurde für den 2. Oktober angekündigt.

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Adriana Lima gibts jetzt dank Madame Tussaud's doppelt
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Ein Inder nimmt ein Bad bei Amritsar
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Ein Dammbruch in Brasilien hat zu einer tödlichen Schlammlawine geführt. Jugendliche demonstrieren gegen die Minen-Gesellschaft.
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Dieses Orang Utan-Baby wurde aus den Fängen brutaler Tierschmuggler befreit (Indonesien)
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Der Vulkan Tungurahua legt eine Aschewolke über Banos (Ecuador)
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Diese Kandidatin der Miss-America-Wahl ist ein echter Hingucker
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Spektakuläres Feuerwerk über Venedig
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Die schwedische Band Ghost BC performt auf einem Festival nahe Paris
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Die hübsche Russin Darya Klishina nimmt am Weitsprung bei der Leichtatlethik-WM in Peking teil
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Gleich drei aktuelle Missen waren beim letzten Spiel der New York Yankees auf der Tribüne
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Ein Surf-Wettbewerb vor Tahiti sorgt für tolle Bilder
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Ein Kunst-Projekt brachte hunderte aufblasbare, bemalte Kugeln in den MacArthur-Park in Los Angeles
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China gedenkt der Opfer der Mega-Explosion in Tianjin
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Nackt-Aktivisten demonstrieren in Lima (Peru) für das Recht auf Abtreibung
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In Schönebeck (Deutschland) genießen einige Störche die Sonne
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Bei einer Star Trek-Convention in Las Vegas geben sich auch viele Cosplays die Ehre.
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Selfie-Sticks sind auch in Santa Monica (USA) sehr beliebt
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In Kasan in Russland kann man spektakuläre Sprünge aus 27 Metern Höhe beobachten
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Trotz Regen und Schlamm geht es in Wacken heiß her
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Wunderbare Abendstimmung im Gazastreifen
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Die Astro Boy-Exhibition lockt tausende Besucher nach Shanghai
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In Kazan findet derzeit die WM im Synchronschwimmen statt
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Die E-Zigarette erfreut sich in China größter Beliebtheit
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Spektakulärer Wakeboard-Wettbewerb in Toronto
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Bei einer Sex-Messe in Mexico City lassen sich die Stars der Szene feiern
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Mega-Hitze führt zu Waldbränden in Griechenland
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Dieser Mann lässt sich auch von einer Algen-Plage nicht vom Baden abhalten
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Dieser junge Orang-Utan begeistert das Publikum im Zürcher Zoo
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Spektakulärer Blick auf die Dvortsovaya-Brücke in St. Petersburg
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Gay Pride in Medellin (Kolumbien)
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Diese jungen Frauen demonstrieren in Santiago (Chile) für ein besseres Bildungssystem
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Tausende Fans sind am Weg zum Glastonbury-Festival
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In diesem chinesischen Lokal gibt es einen besonders heißen Service
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In Chengdu (China) freut man sich über Panda-Zwillinge
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Dieses Pärchen genießt den Sonnenuntergang in New York
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Nordkoreas Diktator Kim Jong-un beim Besuch einer Farm
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Ein chinesischer Bauer hat das @-Zeichen in einem Teich angepflanzt
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Im Zoo von Hagenbeck freut man sich über Walross-Nachwuchs
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Bei fast 40 Grad ist in Kalkutta jede Abkühlung willkommen
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Auch die Tribünen bei der Frauen-Fußball-WM in Kanada haben einiges zu bieten
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Welt-Rekord: Zhang Wei lässt 200.000 Bienen an seinen Körper
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Hund Marnie posiert bei einer Benefiz-Veranstaltung
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Flugshow am Staatsfeiertag Italiens
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Peter Devries bei einem Surf-Wettbewerb vor Kanada
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Ein Straßenkünstler aus Pakistan schminkt seinen Affen
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China vernichtete mehr als 660 Kilo Elfenbein
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Orang-Utan Sandra zieht um: Nach 20 Jahren im Zoo von Buenos Aires bekommt sie jetzt ein lebenswerteres Zuhause
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Fisch-Fan Merkel verschlingt Matjes-Hering in Saßnitz
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Chinesische Krankenschwestern bei ihrem Examen
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In London findet derzeit eine der größten Tattoo-Messen der Welt statt
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Spektakuläre Licht-Show bei der Oper von Sydney
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In Dongguan (China) freut man sich über den Regen
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Zwei Kühe beobachten eine Kite-Surferin vor einem Strand in Montenegro
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Mjukuu reitet auf Mama Mbeli im Zoo in Sydney
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Farbenprächtiges Festival in Istanbul
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Dieser Hund hat bei einer Traktor-Fahrt jede Menge Spaß
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James Spears tuckert mit seinem Amphibienauto über den Lake Mead
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Spektakuläre Feuer-Show beim "Drum & Spalsh"-Festival
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Chewbacca durfte am "Star Wars Day" Baseball spielen
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Militärparade anlässlich des 40. Jahrestags des Falls von Saigon
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Tischtennis-Star Kasumi Ishikawa beweist Mut zu wilder Haarpracht
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Diese Hostess bei einer Handy-Messe lässt tief blicken
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Synchronschwimmen in Perfektion
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Zwei Tiger spielen in einem Zoo in Thailand miteinander
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Gewaltiger Vulkanausbruch in Südchile
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Löwenbaby Malor ist der Star im Eifel-Zoo Lünebach
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Star Wars Fans feiern in Anaheim (USA) eine Convention
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Ein Sandsturm fegt über Peking (China) hinweg
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Godzilla erobert derzeit wieder Tokio - aber nur als Puppe
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Mystischer Blick von der ISS auf einen Zyklon im Indischen Ozean
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Ausgelassene Stimmung beim Coachella-Festival (Kalifornien)
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Die "Life Ball Straßenbahn 2015" fährt bald durch Wien
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Ein Mann säubert das Wasser beim Goldenen Tempel in Amritsar (Indien)
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Rush-Hour in Vietnams Hauptstadt Hanoi
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Dieser Teilnehmer einer nickt-alkoholischen Tanz-Party gibt ordentlich Gas
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Ein Auto aus dem 3D-Drucker sorgt in China für Aufsehen
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Vor dem Start einer Sojus-Rakete gibt es einen schönen Sonnenaufgang
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Aberglaube: Am zweiten Tag des zweiten Monats des chinesischen Kalenders werden die Haare geschnitten
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Diese hübsche juge Dame freut sich beim Holi-Fest in Malaysia dabei zu sein
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Der Schutzpatron der Zimmerleute, St. Josef, wird in Valencia mit viel Feuer gefeiert
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Auch beim geruhsamen Cricket gibts völlig verrückte Fans
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Chandra Bahadur Dangi, der kleinste Mann der Welt, geht mit einem Zirkus auf Tournee
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Das irische Model Kerrie MacMahon ließ sich extra für den St. Patrick's Day ablichten
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Das verstoßene Löwenbaby Malor wird jetzt von der Zoodirektorin aufgezogen
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Süßer Erdmännchen-Nachwuchs in Schönbrunn
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Feurige Showeinlage bei einem Volksfest in Nueva Guinea (Nicaragua)
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Beim Kite Festival in Redondo Beach ist auch dieser Bub mit seinem Spiderman-Drachen am Start
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Hunderte machten beim World Naked Bike Ride in Melbourne mit