Nach dem abrupten Rücktritt der Kärntner SPÖ-Chefin Gaby Schaunig hat ihr designierter Nachfolger Reinhart Rohr bereits das neue Regierungsteam der Sozialdemokraten präsentiert.
Wolfgang Schantl scheidet - wie Schaunig - aus der Regierung aus, die Neuen sind der bisherige Klubobmann Peter Kaiser und seine Stellvertreterin Nicole Cernic. Kaisers Nachfolger im Landtagsklub wird Herwig Seiser.
Rohr meinte, das neue Team zeichne sich durch große politische Erfahrung aus. "Wolfgang Schantl hat mir die Möglichkeit gegeben, über seine Mitgliedschaft in der Regierung zu disponieren", erklärte Rohr. Der Gesundheitslandesrat wäre auch bereit gewesen, in der Regierung zu bleiben. Angesichts der Tatsache, dass bis Juni 2009 sechs Wahlgänge zu absolvieren seien, "war es für mich daher wichtig, auf Leute zu setzen, die einen breiten politischen Background haben", so Rohr.
v.l.n.r.: Peter Kaiser, Reinhardt Rohr, Nicole Cernic und Herwig Seiser (c)APA
Cernic bereit
Die Villacher Abgeordnete Nicole Cernic fand
lobende Worte für ihre Vorgängerin Schaunig als Sozialreferentin. Neben dem
Sozialbereich ist sie künftig auch für Jugend und Frauen zuständig und
übernimmt zusätzlich von Rohr die Umweltagenden. Sie habe zwar eine andere
Lebensplanung gehabt, meinte Cernic, diese aber aufgrund der speziellen
Situation über Bord geworfen. Sie sei auch durchaus bereit, diese politische
Funktion nach der Wahl weiter auszuüben.
Kaiser wird Landesrat
"Besondere Situationen erfordern
besondere Maßnahmen", meinte der Klagenfurter Peter Kaiser über
seinen Wechsel vom Klubchef zum Landesrat und der damit verbundenen Ablöse
Schantls nach nicht einmal drei Jahren. Gesundheit, Spitäler und Sport seien "zutiefst
sozialdemokratische Anliegen". Eine seiner wichtigsten Aufgaben sei die
Vollendung des LKH Neu in Klagenfurt. Gesundheit müsse leistbar sein,
betonte Kaiser, soziale Ausgewogenheit müsse gewahrt bleiben.
Seiser wird Klubchef
Der Feldkirchner Mandatar Herwig Seiser
meinte, er sei überrascht über das Angebot gewesen, die Funktion des
Klubchefs von Peter Kaiser zu übernehmen. "Ich habe diese Aufgabe
aber gerne angenommen", meinte er.
Sondersitzung des Kärntner Landtags
Die SPÖ wird nun
umgehend eine Sondersitzung des Kärntner Landtages beantragen, um die
personellen Änderungen vorzunehmen. Wer für die zwei in die Regierung
wechselnden Mandatare nachrückt, stand am Mittwoch noch nicht fest. Rohr
kündigte auch Veränderungen in der Parteiorganisation an. Auf die Frage, ob
Gerald Passegger Landesgeschäftsführer bleibe, sagte er: "Passegger
hat mein Vertrauen, ob es in den Funktionen Verschiebungen gibt, wird sich
weisen." Der notwendige Sonderparteitag brauche mindestens drei bis
vier Wochen an Vorbereitungszeit, erklärte der designierte SPÖ-Vorsitzende.
Gerechnet wird mit einem Termin in der zweiten Augusthälfte.
