Nicht gerade partnerschaftlich sind die Parteimanager von SPÖ und ÖVP am Mittwochin der Ö1-Diskussion "Im Klartext" miteinander ungegangen.
ÖVP-Generalskretär Hannes Misseton warf der SPÖ dabei eine unfaire Gangart vor: "Oben auf die Schulter klopfen und unten gegen das Schienbein treten" sei die Strategie, die er nicht mehr dulden werde. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina wies den Vorwurf entschieden zurück und betonte, dass sich die ÖVP Untersuchungen im Parlament gefallen lassen müsse.
Am Anfang war noch alles gut
Begonnen haben die beiden
Parteimanager die Diskussion noch mit durchaus freundlichen Tönen. Kalina
meinte, er empfinde das erste persönliche Treffen mit seinem ÖVP-Kollegen
"durchaus angenehm" und Missethon sprach von einem "sehr positiven" ersten
Eindruck von Kalina. Einig waren sich die beiden dann aber praktisch nur
noch in der Auffassung, dass die Regierung jetzt rasch mit der Arbeit
beginnen müsse.
Irritation über SPÖ-Doppelstrategie
Der
ÖVP-Generalsekretär zeigte sich schon bald "irritiert", dass die SPÖ eine
"Doppelstrategie" betreibe. In der Regierung suche man die Zusammenarbeit,
im Parlament aber den Konflikt, spielte er vor allem auf den
Eurofighter-U-Ausschuss an. Eine wertschätzende Partnerschaft könne er nicht
erkennen. Hier müsse man noch "nachjustieren".
Das sah der SPÖ-Bundesgeschäftsführer ganz und gar nicht so. Die ÖVP müsse sich die Untersuchung im Parlament gefallen lassen. Die Steuerzahler hätten ein Recht zu erfahren, was hier gelaufen sei. Man könne von der SPÖ viel verlangen, aber nicht die Verantwortung für den Eurofighter-Kauf zu übernehmen. Einen Bedarf etwas nachzujustieren konnte Kalina nicht erkennen.
Anti-Platter-Kampagne
Missethon sprach auch von einer
"Kampagnisierung" gegen den früheren Verteidigungs- und jetzigen
Innenminister Günther Platter, die an jene gegen den früheren Finanzminister
Karl-Heinz Grasser erinnere. Das sei ein Stil, den die Menschen nicht
wollten. Den Vorwurf der Kampagnisierung fand Kalina "etwas kurios". Und was
die Menschen nicht wollten, sei, wenn ein Verteidigungsminister auf einem
Hometrainer sitze und auf Zielscheiben schieße oder wenn der
Verteidigungsminister mit einem Heeresflieger "ins Wochenende düst",
attackierte der SPÖ-Geschäftsführer Platter.
Strache neuer SPÖ-Freund
Auch der Umgang mit der FPÖ und den
Fotos von Parteichef Heinz Christian Strache bot Anlass für gegenseitige
Attacken. Missethon warf der SPÖ-Führung vor, Strache ein
"Friendship-Ticket" ausgestellt zu haben. Kalina erklärte dazu, diese Frage
stelle sich nicht. Wer sieben Jahre lang im Glashaus gesessen sei, der solle
die Steine einpacken, verwies er auf die Koalition der ÖVP mit der FPÖ.
Die ÖVP habe "diese Leute hoffähig gemacht". Ob er sich auch eine Regierungszusammenarbeit der SPÖ mit der FPÖ vorstellen könne, wollte Kalina nicht beantworten. Die SPÖ beurteile Strache daran, wie er jetzt zur Vergangenheit stehe und wie er jetzt Politik mache.
Zickzackkurs der SPÖ
Missethon warf der SPÖ auch sehr
unterschiedliche Positionen sowie rasche Positionswechsel vor, nicht nur
beim Thema FPÖ sondern auch bei den Studiengebühren. Das mache es der ÖVP
als Partner schwierig. Er hielt der SPÖ gebrochene Wahlversprechen vor und
meinte, bei den SPÖ-Wählern sei "Ernüchterung statt Erneuerung" eingetreten.
"Wenn die Enttäuschung so groß ist, muss es vorher eine Täuschung gegeben haben." Kalina holte daraufhin sein Taschentuch für die "Krokodilstränen" heraus. Er gestand zu, dass die SPÖ Überzeugungsarbeit leisten müsse, aber die Enttäuschung über das, was im Koalitionsvertrag nicht erreicht wurde, weiche schon der Freude über das, was umgesetzt werde. "Das Glas ist nicht halb leer, sondern halb voll."
Trotzdem Vertrauen vorhanden
Trotzdem glaubt Kalina nicht, dass
es kein Vertrauen zwischen den Regierungsparteien gibt. Wenn Vizekanzler
Wilhelm Molterer aber nicht aus dem Schatten von Ex-Bundeskanzler Wolfgang
Schüssel trete, dann werde es eine "schwierige Partnerschaft" werden.
Missethon merkte zum Thema Vertrauen nur an, Basis sei die
Regierungsvereinbarung. "Ein Vertrag ist dazu da, dass man sich verträgt."
Kalina ist kein Kettenhund
Als "Kettenhund" sieht sich der
SPÖ-Bundesgeschäftsführer nicht, sonder lieber als "Rex". "Wurstsemmeln
holen bringe ich zusammen", verglich sich Kalina mit dem Schäfer aus der
Fernsehserie. Missethon wollte sich auf keinen tierischen Vergleich
einlassen. Als Vorbild nannte er aber Michael Graff, der gefalle ihm "von
der Statur her". Kalina wollte kein Vorbild nennen, weil jeder seinen
eigenen Weg finden müsse, aber Karl Blecha sei sicher ein Maßstab.
