Minister Brandstetter kündigte mehr präventive Maßnahmen an.
Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) will gegen Radikalisierung in Haftanstalten vorgehen. Besonders der Seelsorge in den Haftanstalten müsse dabei großes Augenmerk geschenkt werden, sagte er am Mittwoch im Justizausschuss. Von rund 80 nach Österreich zurückgekehrten Syrien-Kämpfers würden sich 15 bis 20 in Untersuchungshaft befinden, teilte der Ressortchef laut Parlamentskorrespondenz mit.
Brandstetter will Entwicklungen, wie sie etwa in französischen Gefängnissen zutage getreten sind, vorbeugen. Grünen-Justizsprecher Albert Steinhauser hatte zuvor angemerkt, dass angesichts möglicher Inhaftierungen von Syrien-Kämpfern eine spezifische Situation auf den österreichischen Strafvollzug zukommen könnte. Brandstetter bei seinen angekündigten präventiven Maßnahmen auf die Expertise von Islam-Experten und will dabei auch auf ausländische Erfahrungen zurückgreifen.
Einer Meinung mit FPÖ-Justizsprecher Harald Stefan war sich Brandstetter über den Umstand, dass der Seelsorge in den Haftanstalten großes Augenmerk geschenkt werden muss. Es gelte, die geeigneten Personen einzusetzen, dann könnte diese Art der Betreuung durchaus Teil der Deradikalisierung sein.
