Faymann hatte es eilig – Gusenbauer hält Rekord: 29 Fahrten 2007
Ist die Eröffnung der Salzburger Festspiele ein Staatsakt? Oder die Messe Ried? SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann dürfte das so sehen, denn zu diesen Anlässen ließ er sich mit Blaulicht von der Polizei eskortieren. Das geht aus seiner Antwort an eine Anfrage über den Einsatz solcher „Lotsungen“ des ÖVP-Nationalrats Johann Singer hervor.
Gusi hält Rekord
Laut Paragraf 26 der Straßenverkehrsordnung
dürfen Einsatzfahrzeuge entweder zu Hilfeleistungen oder „für Staatsbesuche
oder sonstige Staatsakte“ eingesetzt werden. Zwei Mal seit seinem
Amtsantritt hat Faymann dies laut Anfragebeantwortung in Anspruch genommen:
am 25.Juli 2009 für die Eröffnung der Salzburger Festspiele und am
10.September 2009 für die Messe Ried, wo er eine Ansprache hielt. Im
Vergleich zu anderen Bundeskanzlern geht Faymann aber sehr sparsam mit
diesem Privileg um: Ex-SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer hatte 2007 die
Blaulicht-Eskorte 29-mal in Anspruch genommen, Ex-ÖVP-Kanzler Wolfgang
Schüssel in seinem letzten Amtsjahr immerhin noch achtmal. Auch ÖVP-Mandatar
Singer sieht das so: „Anlass meiner Anfrage war das Jahr 2007 aber der Herr
Bundeskanzler geht mit diesem Mittel offenbar sehr behutsam um.“
Sicherheit geht vor
„Es hat sich um Massenveranstaltungen
gehandelt, der Kanzler wollte nicht zu spät kommen“, heißt es aus Faymanns
Büro: „Das schafft auch nicht der Kanzler an, sondern das entscheiden
Sicherheitsleute und wir reden da nicht drein.“
