Personal-Rochade

Das sind die Neuen in der Regierung

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Totschnig wird Landwirtschaftsminister, Kocher bekommt Wirtschaft dazu, Kraus-Winkler und Tursky werden neue Staatssekretäre.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nützt die Rücktritte von Margarete Schramböck (Wirtschaft) und Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft) für einen größeren Umbau in der Regierung. Arbeitsminister Martin Kocher überträgt er die Wirtschaft - und er holt sich drei Neue ins Team: Bauernbundeirektor Norbert Totschnig, ein Tiroler, wird Landwirtschaftsminister. Das Wirtschaftsressort wird einspart, dafür gibt es zwei neue Staatssekretäre.

© Tiroler Bauernbund
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Norbert Totschnig wird neuer Landwirtschaftsminister

Nehammer gab die Änderungen am Dienstag, einen Tag nach dem Rücktritt der beiden Ministerinnen, in einer Pressekonferenz bekannt.

Umstrukturierungen

Die bisher von Schramböck wahrgenommenen Digitalisierungskompetenzen wandern ins Finanzministerium zurück, dort bekommt Minister Magnus Brunner (ÖVP) dafür einen Staatssekretär - Florian Tursky, bisher Büroleiter des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter.

© ÖCV
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Tursky wird Staatssekretär für Digitalisierung

Die Tourismusagenden werden vom Landwirtschafts- in das neue große Arbeits- und Wirtschaftsministerium übertragen. Dort wird dafür als neue Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler, bisher Obfrau des Fachverbandes Hotellerie, zuständig sein. Mehr Arbeit bekommt die schon mit Nehammers Antritt im Kanzleramt installierte Jugend-Staatssekretärin Claudia Plakolm: Sie wird sich künftig auch um die Zivildienstagenden kümmern.

© APA/GEORG HOCHMUTH
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Susanne Kraus-Winkler wird Staatssekretärin für Tourismus

Die Bekanntgabe erfolgte einen Tag nach dem Rücktritt der beiden Ministerinnen, und zwar in der Politischen Akademie, in der auch Vorgänger Sebastian Kurz viele seiner Karrierestationen kommunizierte - allerdings nun vor dem neuen, jetzt schwarz-türkisen Parteilogo. Der Kanzler sprach den beiden "ein großes Danke und meine Anerkennung" aus. Beide hätten viel Einsatz gezeigt und viele Anfeindungen, Häme und Spott erdulden müssen. Er billigte beiden - wie seinem gesamten Team - die selbstbestimmte Entscheidung über den Zeitpunkt ihres Rückzugs zu.

Lob für neue Teammitglieder

Vereinbart sei aber auch gewesen, dass er informiert werde, wenn es soweit sei. Deshalb sei solch eine rasche Umbildung möglich gewesen. Die "Bundesländer- und Teilorganisationslogik" habe man dabei nicht in den Vordergrund gestellt, unterstrich er.

Nehammer war voll des Lobs für seine neuen bzw. inhaltlich aufgewerteten Teammitglieder. Totschnig sei ein "großer leidenschaftlicher Kämpfer für die Anliegen der Bäuerinnen und Bauern", aber auch "persönlich ein Freund", Tursky ein "guter Vertrauter", Experte und bewährter Krisenmanager, Kocher ein "absolut erfahrener Experte". Plakolm habe in Fragen der Jugend schon bisher einen wesentlichen Beitrag geleistet und erhalte mit dem Zivildienst nun eine positive thematische Abrundung. Kraus-Winkler sei eine, die die Ängste, Nöte und Zukunftshoffnungen der Tourismusbranche aufnehmen könne.

Gespräche mit Van der Bellen

Bereits am Nachmittag werde Bundespräsident Alexander Van der Bellen Gespräche mit den designierten Ministern und Staatssekretären führen, sagte der ÖVP-Chef. Die Angelobung solle dann "zeitnah" erfolgen; ob noch vor dem ÖVP-Parteitag am Samstag in Graz, ließ Nehammer offen. Am Dienstagabend tritt auch der ÖVP-Vorstand zusammen, wiewohl er die Personalauswahl bereits per Umlaufbeschluss akzeptiert hat - eigentlich wäre dies gar nicht notwendig gewesen, denn seit Sebastian Kurz' Statutenreform hat der ÖVP-Chef hier große Freiheiten.

Nötig für die Kompetenzverschiebungen ist eine Änderung des Bundesministeriengesetzes - also die Zustimmung des Grünen Regierungspartners. Mit diesen sei man in einer "wirklich guten, vertrauensvollen Zusammenarbeit", so Nehammer. Der Koalitionspartner sei daher vollinhaltlich informiert gewesen.

Hier finden Sie den LIVE-Ticker zum Nachlesen

 13:31

Damit ist die Pressekonferenz zu Ende

 13:27

Alte ÖVP

Nehammer wehrt sich dagegen, dass es Zurufe aus den Ländern und Bünden gegeben habe. "Qualifikationen stehen im Vordergrund", so der Kanzler.

 13:23

Weniger Frauen in der Regierung

Zwei Frauen erklärten gestern ihren Rücktritt, mit Susanne Kraus-Winkler rückt nur eine Staatssekretärin mit. Nehammer betont aber, dass man generell einen Anteil von 50 Prozent anstrebe.

 13:19

"Mensch sein gehört dazu"

Die Ministerinnen haben ihr bestes gegeben. Es war ihr Recht, den Zeitpunkt ihres Rücktritts selbst zu wählen.

 13:18

Jetzt können noch Fragen gestellt werden

Pressevertreter stellen jetzt noch vertiefende Fragen.

 13:17

Zeitnahe Angelobung

Der Bundespräsident führt noch heute Nachmittag Gespräche mit den neuen Regierungsmitgliedern.

 13:16

"Krise zu managen"

"Der Anspruch dieser Regierung ist es, Krisen zu managen und neue Herausforderungen anzugehen"

 13:15

Große Fragen der Zukunft

"Mit Totschnig als Landwirtschaftsminister müssen die großen Fragen der Zukunft in Angriff genommen werden." Nehammer nennt dabei vor allem die Versorgungssicherheit.

 13:13

"Jede Veränderung bietet eine Chance"

"Mir ist es wichtig, die Agenden neu zu ordnen", so Nehammer. Der Kanzler betont vor allem die Vorteile, die eine Zusammenlegung von Arbeits- und Wirtschaftsministerium mit sich bringt.

 13:12

Tursky neuer Staatssekretär

Florian Tursky wird Staatssekretär im Finanzministerium für Digitales und Breitband. "Ich kenne und schätze Florian Tursky schon sehr lange", so der Kanzler.

 13:11

Plakolm übernimmt Zivildienst

Die Staatssekretärin übernimmt die Agenda Zivildienst, die vorher Köstinger innehatte.

 13:10

Totschnig wird neuer Landwirtschaftsminister

"Der neue Landwirtschaftsminister soll sich voll und ganz auf seine Aufgaben konzentrieren. Ich kenne Norbert Totschnig schon seit vielen Jahren. Er ist mir persönlich ein Freund, der weiß, worauf es ankommt."

 13:09

Kocher wird Superminister

Die Arbeits- und Wirtschaftsagenden werden zusammengestellt. Susanne Kraus-Winkler wird Staatssekretärin für Tourismus.

 13:09

Größere Regierungsumbildung

"Ich werde nicht nur die Personen tauschen, sondern auch die Agenden umstellen", so Nehammer.

 13:07

Nehammer bedankt sich bei Schramböck und Köstinger

Der Kanzler bedankt sich zu Beginn bei den beiden scheidenden Ministerinnen. "Ich bin beiden für ihren Einsatz sehr dankbar"

 13:06

Jetzt geht es los

Kanzler Nehammer ist da.

 13:04

Pressekonferenz verzögert sich um ein paar Minuten

In wenigen Augenblicken soll der Kanzler vor die Presse treten.

 12:46

Zwei neue Staatssekretäre

Kocher zur Seite gestellt wird mit Susanne Kraus-Winkler eine neue Tourismus-Staatssekretärin. Sie ist aktuell Obfrau des Fachverbands Hotellerie in der Wirtschaftskammer und war ein Wunsch des Wirtschaftsbundes. Auch ein Staatssekretariat für Digitalisierung und Breitband dürfte geschaffen werden: Hierfür wird Florian Tursky genannt, bisher Büroleiter des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter. Das Staatssekretariat wird im Finanzministerium angesiedelt. Hintergrund: So soll auch Finanzminister Brunner entlastet werden.

 12:44

Kocher wird Super-Minister

Der bisherige Arbeitsminister bekommt die Wirtschafts-Agenden dazu.

 12:43

Totschnig wird neuer Landwirtschaftsminister

Seine ersten politischen Schritte machte der Osttiroler als parlamentarischer Mitarbeiter im Nationalrat sowie im Bauernbund. Ab Dezember 2013 war er unter Michael Spindelegger im Finanzministerium tätig, ehe er als Referent im Kabinett von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner arbeitete. 2016 wechselte er in den ÖVP-Parlamentsklub und war Referent unter anderem für Umwelt sowie Land- und Forstwirtschaft. Seit 2017 ist er Direktor des Bauernbunds.

 12:36

Herzlich Willkommen zum LIVE-Ticker

Um 13 Uhr stellt Kanzler Nehammer die neuen Regierungsmitglieder vor. Wir berichten LIVE.

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