Der VP-EU-Abgeordneter will aber über Rolle des Amtes diskutieren.
Der ÖVP-Europa-Abgeordnete Othmar Karas hat am Mittwochabend klargestellt, dass er bei der Bundespräsidentenwahl nicht antreten wird. "Ich stehe als Kandidat nicht zur Verfügung", erklärte Karas. Zuvor war er in Medienberichten damit zitiert worden, dass seine Kandidatur ein "möglicher Beitrag" wäre, um Schaden zu vermeiden. Nun erklärte Karas, er habe bei seiner Wahl ins Europaparlament viele Vorzugsstimmen erhalten und dort Verantwortung übernommen, deshalb sei eine Kandidatur nicht möglich.
Beitrag leisten
Karas betonte aber, dass er trotzdem seinen
Beitrag in der jetzigen Situation leisten wolle. Es herrsche Unbehaben
angesichts der Auswahl zwischen "Rechtsaußen" mit der FPÖ-Kandidatin Barbara
Rosenkranz und dem "Status Quo" mit dem amtierenden Staatsoberhaupt Heinz
Fischer. Damit werde nicht das der Realität entsprechende Bild Österreichs
und der Themenlage vermittelt. Deshalb wolle er sich mit ihm wichtigen
Themen zu Wort melden und über die Rolle des Amtes des Bundespräsidenten
diskutieren und die Bürger dabei zu Beteiligten machen. Er wolle Vorschläge
zur Verbesserung des Amtes machen und alles dafür tun, dass der
Bundespräsident "vom Staatsnotar zum Verfassungsanwalt" werde, sagte Karas.
Durch seine Diskussionsbeiträge wolle er "die Schlafwagen-Demokratie
aufwecken" und der Stimmung entgegenwirken, dass ohnehin alles egal sei.
Geringes Angebot
Karas bedauert, dass es bei der Wahl ein so
geringes Angebot für die Wähler und einen so geringen Wettbewerb gebe. Er
glaubt zwar, dass die Entscheidung schon gefalle sein, weil die Zeit für
eine mögliche Kandidatur immer kürzer werde. "Aber wenn jemand will, ist
alles machbar." Der Europa-Abgeordnete der ÖVP findet die derzeitige
Kandidatenauswahl jedenfalls "demokratiepolitisch bedenklich" und die
drohende niedrige Wahlbeteiligung schade dem Amt, dem Amtsinhaber und der
Demokratie. Deshalb habe er diesen "Aufschrei" gemacht, man müsse alles tun,
damit es bei der Wahl nicht zu einer hohen Abstinenz der Wähler oder zu
vielen ungültigen Stimmen komme.
Von den beiden derzeitigen Kandidaten sei "nur Heinz Fischer wählbar", meinte Karas, um gleich hinzuzufügen: "Aber nicht für jeden."
