Karas und Edtstadler führen ÖVP-Liste an

EU-Wahl

Karas und Edtstadler führen ÖVP-Liste an

ÖVP geht mit einer Doppelspitze in die EU-Wahl.

Wie oe24 bereits im Dezember exklusiv berichtete, wird die ÖVP mit einer Doppelspitze in die EU-Wahl gehen: Othmar Karas wird auf Platz 1 der Liste kandidieren. Auf Platz 2 kandidiert Staatssekräterin Karoline Edtstadler. Karas soll Delegationsleiter der ÖVP-Fraktion in Brüssel bleiben, Edtstadler soll laut oe24-Informationen die Kandidatin für die EU-Kommission werden. Sie postete auf Facebook, dasssie sich freue "bei der EU-Wahl für die türkise Liste der Neuen Volkspartei auf Platz 2 zu kandidieren". Sie werde ihre "konsequente Linie in Migrationsfragen und meine Expertise als Menschenrechtsexpertin in Europa einbringen!", so Edtstadler weiter.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz bestätigte die Spitzenkandidatur von Othmar Karas am Samstag auch via Twitter. Karas leiste als VP-Delegationsleiter hervorragende Arbeit und sei einer der erfahrensten Abgeordneten im EU-Parlament, sagte Kurz. Die vollständige Kandidatenliste beschließt der ÖVP-Vorstand am Montag.
 
Einmal mehr kündigte Kurz bei dieser Gelegenheit an, dass die ÖVP ihre Mandate bei der EU-Wahl nach einem internen Vorzugsstimmensystem vergeben möchte. "Das heißt, die Wählerinnen und Wähler entscheiden selbst durch die Vergabe der Vorzugsstimme, wer sie im EU-Parlament vertreten wird", so Kurz.

"Mit ganzer Kraft"

In einem Samstag via YouTube verbreiteten Video meint Karas, er habe die pro-europäische Tradition der ÖVP mitgeprägt: "Daher stehe ich der Österreichischen Volkspartei und Bundeskanzler Sebastian Kurz mit ganzer Kraft wieder zur Verfügung."
 
 
Er werde "gegen die Anti-EU-Populisten, die Europa zerstören wollen" kämpfen, kündigte Karas an, der zuletzt immer wieder Kritik an der FPÖ geübt hatte. "Ich will ein Kandidat für alle sein, die von der Europäischen Union überzeugt sind, aber auch für jene, die zu zweifeln begonnen haben, aber Europa besser machen wollen", so Karas. Er wolle die Wahl gewinnen und für mehr Zusammenhalt statt Nationalismus auftreten: "Europa ist nicht nur Vernunft. Ich habe Europa gern."

Edtstadler wechselt nach Brüssel

Die ÖVP wird Innenstaatssekretärin Karoline Edtstadler als Nummer 2 auf ihrer Kandidatenliste für die EU-Wahl nominieren. Ein entsprechender oe24-Bericht wurde am Samstag von der ÖVP bestätigt. Demnach soll die 37-Jährige als Vertreterin eines strengen Migrationskurses positioniert werden und mit ihrer Expertise am Europäischen Menschenrechtsgerichtshof punkten, wo sie vor ihrem Wechsel in die Politik arbeitete.
 
Edtstadler ist Juristin und arbeitete ab 2008 als Strafrichterin am Landesgericht Salzburg. 2011 wechselte sie ins Justizministerium nach Wien und 2016 - nach einem Zwischenstopp bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft - als juristische Mitarbeiterin an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) nach Straßburg.
 
Mit der türkis-blauen Regierungsbildung kehrte Edtstadler nach Wien zurück und wurde von der ÖVP als türkise Staatssekretärin ins seither blaue Innenministerium geschickt. Dort widmete sie sich vor allem der "Taskforce" zur Reform des Sexualstrafrechts.
 
Karoline Edtstadler, geboren am 28. März 1981 in Salzburg, ist die Tochter des früheren Salzburger Landtagsdirektors Karl Edtstadler. Aufgewachsen ist sie in Elixhausen (Bezirk Salzburg-Umgebung). In Henndorf am Wallersee war Edtstadler Anfang der 2000er-Jahre ÖVP-Gemeinderätin. Edtstadler ist Mutter eines Sohnes.

Vorzugsstimmenwahlkampf

Die ÖVP plant für die EU-Wahl am 26. Mai einen Vorzugsstimmenwahlkampf. "Es wird ein Vorzugsstimmensystem geben. Das bedeutet, wir werden als Volkspartei unsere Kandidatenliste erstellen, aber die Wähler haben selbst die Chance zu entscheiden, wen sie als ihren Vertreter und Abgeordneten im Europäischen Parlament haben wollen", erklärte ÖVP-Chef und Kanzler Sebastian Kurz im APA-Interview.
 
Die endgültige Reihung für den Einzug ins EU-Parlament erfolgt nach der Zahl der Vorzugsstimmen der türkisen Kandidatinnen und Kandidaten. Prozentuelle Hürden für eine Vorreihung gibt es nicht. Da es sich bei der EU-Wahl wegen der geringeren Wahlbeteiligung vor allem um eine Mobilisierungswahl handelt, soll so die maximale Mobilisierung bei den ÖVP-Wählern in Stadt und Land erzielt werden.
 
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