Kdolsky verweist auf Verhandlungen im Parlament

Ärzte-Streik

Kdolsky verweist auf Verhandlungen im Parlament

Gesundheitsministerin Kdolsky hat am Montag, dem Tag des Ärztestreiks, Änderungen am Gesundheitspaket nicht ausgeschlossen.

Und zwar im Zuge der Beratungen im Parlament: "Es war immer klar, dass es in der parlamentarischen Behandlung des Papieres natürlich Veränderungsmöglichkeiten gibt", sagte sie dem Ö1-"Mittagsjournal". "Für mich ist in dem Gesamtpaket das letzte Wort noch nicht gesprochen."

"Keiner der Punkte in Stein gemeißelt"
"So lange man spricht, kann man verändern", so Kdolsky. "Für mich ist keiner der Punkte in Stein gemeißelt." Sie sieht das Parlament am Zug, alle Beteiligten hätten hier die Möglichkeit, eventuelle Änderungen zu diskutieren. Gefragt, wann sie sich wieder mit den Ärzten an einen Tisch setzen wollte, sagte die Gesundheitsministerin: "Wir sind dauernd in Verhandlungen." Als nächstes müssten die Ausschusssitzungen mit Expertenhearings im Parlament fixiert werden.

Schiedsstelle-Vorschlag genähert
Konkrete Punkte, die noch geändert werden könnten, nannte Kdolsky nicht. Ein Streitpunkt ist die Möglichkeit, in Ermangelung eines Gesamt-Kassenvertrags Einzelverträge abzuschließen. Für die Ministerin "nicht ein Thema, wo ich mich persönlich daran festhake". Man habe sich "dem Ärztevorschlag einer Schiedsstelle genähert", sagte sie. Nun gelte es wohl noch zu klären, "was ist, wenn es auch dort zu keiner Entscheidung kommt".

Kdolsky geht weiterhin davon aus, dass die Gesundheitsreform "vor dem Sommer beschlossen werden sollte". Dies sei "wesentlich, damit wir im Herbst die nächsten Schritte setzen können."

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