Kinderpaket gilt heuer nur für rote Bundesländer

ÖVP wollte nicht

Kinderpaket gilt heuer nur für rote Bundesländer

Die ÖVP-geführten Länder haben die Vereinbarung nicht rechtzeitig unterschrieben. Nächstes Jahr können sie aber wieder mitmachen.

SPÖ-Frauenministerin Doris Bures ist enttäuscht über die Ablehnung der ÖVP-Länder und Kärntens über das Kinderbetreuungspaket vom Bund. Aber sie bleibt dabei: Für heuer werden die 20 Millionen Förderung an jene Länder verteilt, die die 15-a-Vereinbarung unterschrieben haben. Für 2009 kann sie sich aber Änderungen an der Vereinbarung vorstellen.

Keine Vorwürfe an Kdolsky
ÖVP-Familienministerin Andrea Kdolsky macht Bures keine Vorwürfe. Kdolsky hatte die Verhandlungen über das Kinderbetreuungspaket mit den ÖVP-geführten Ländern über gehabt. Diese Gespräche seien "schon sehr intensiv geführt wurden", meinte die rote Frauenministerin.

Reform nächstes Jahr denkbar
Jene Länder, die den Vertrag für heuer nicht unterschrieben haben, haben kommendes Jahr wieder die Gelegenheit dazu. Zu möglichen Änderungen sei sie "jederzeit gesprächsbereit", unterstrich Bures. Sollte sich bei der Evaluierung herausstellen, dass Eckpunkte geändert werden müssen, dann seien sie möglich. Voraussetzung sei aber der Konsens aller Vertragspartner, sprich alle Bundesländer und der Bundesregierung. In diesem Fall seien Anpassungen "ein rechtlich ganz normaler Vorgang".

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