Gemeinderatswahlen

Knalleffekt! Wiener ÖVP stellt Neuwahl-Antrag

Die Volkspartei will Langzeit-Bürgermeister Häupl herausfordern.

Die Wiener ÖVP fordert Neuwahlen in der Bundeshauptstadt. Zeitgleich mit der vorgezogenen Nationalratwahl im Herbst solle auch der Wiener Gemeinderat neu gewählt werden, forderte Parteichef Gernot Blümel in einer Pressekonferenz am Montag, bei der er eine neue Kampagne mit dem Titel "Neue Zeiten. Für Österreich. Für Wien" präsentierte.

Blümel kündigte einen entsprechenden Antrag in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag an. In Wien gehe nichts weiter, da SPÖ und Grüne nur noch streiten würden, begründete er seine Forderung - als Beispiele nannte er die Themen Lobautunnel, die dritte Piste am Flughafen Wien sowie die Reform der Mindestsicherung. Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) solle seine Aussage, "wenn man nicht mehr miteinander arbeiten kann, soll man es sein lassen", die dieser in Bezug auf die Neuwahl-Ansage von ÖVP-Chef Sebastian Kurz getroffen hatte, ernst nehmen und in Wien neu wählen lassen. Regulär stehen in Wien 2020 die nächsten Wahlen an.

In Bezug auf die "Zeitenwende" bei der ÖVP meinte Blümel: "Es ist nie ganz gelungen, die ÖVP auf die Höhe des Zeitgeists zu katapultieren, das hat erst Sebastian Kurz geschafft." Er selbst werde auf jeden Fall Parteichef in Wien bleiben, versicherte er. "Mein großes Ziel ist es, 2020 in Wien anzutreten."



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