Vizekanzler Werner Kogler geht im oe24.TV-Sommertalk auf Konfrontation zur ÖVP.
oe24.TV: Das Konflikt-Thema der Koalition sind aktuell die Abschiebungen. Österreich hat Abschiebungen nach Afghanistan noch nicht ausgesetzt. Ist das für eine Regierung mit grüner Beteiligung nicht peinlich?
Werner Kogler:
Wie es in Afghanistan zugeht, ist richtig schlimm. Das muss Konsequenzen haben, und das hat auch Konsequenzen. Auch wenn die eine oder andere Stimme aus dem Innenministerium anderes sagt: Abschiebungen gibt es derzeit nicht nach Afghanistan. Rechtlich werden die Einzelfallprüfungen dazu führen, dass dies nicht mehr infrage kommt. Es ist auch faktisch nicht möglich, weil es für die Flugzeuge gar keine Landeerlaubnis in Afghanistan gibt.
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Werner Kogler:
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