Vizekanzler im oe24.TV-Sommertalk

Kogler: »Abschiebungen kommen nicht infrage«

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Vizekanzler Werner Kogler geht im oe24.TV-Sommertalk auf Konfrontation zur ÖVP.

oe24.TV: Das Konflikt-Thema der Koalition sind aktuell die Abschiebungen. Österreich hat Abschiebungen nach Afghanistan noch nicht ausgesetzt. Ist das für eine Regierung mit grüner Beteiligung nicht peinlich?

Werner Kogler:
Wie es in Afghanistan zugeht, ist richtig schlimm. Das muss Konsequenzen haben, und das hat auch Konsequenzen. Auch wenn die eine oder ­andere Stimme aus dem Innenministerium anderes sagt: Abschiebungen gibt es derzeit nicht nach Afghanistan. Rechtlich werden die Einzelfallprüfungen dazu führen, dass dies nicht mehr infrage kommt. Es ist auch faktisch nicht möglich, weil es für die Flug­zeuge gar ­keine Landeerlaubnis in ­Afghanistan gibt.

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