Ressorts wie Strache

Kogler Vizekanzler mit Kunst/Kultur, Sport und Beamten

Die Frauenagenden gehen hingegen an die ÖVP

Grünen-Chef Werner Kogler wird in der türkis-grünen Koalition Vizekanzler, er erhält als Minister die Zuständigkeit für Sport, öffentlichen Dienst und Kunst und Kultur. Für letzteren Bereich erhält er seine Parteifreundin Ulrike Lunacek als Staatssekretärin beigestellt, wurde der APA bestätigt. Die Frauenagenden bekommen dem Vernehmen nach nicht die Grünen, sondern die ÖVP.
 
Zieht man die von Lunacek bearbeitete Kunst und Kultur ab, verantwortet Kogler somit ziemlich genau jenen Ressortbereich, den unter Türkis-Blau der damalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache übernommen hatte. Beim grünen "Superministerium" mit Leonore Gewessler kennt man nun die Zuständigkeiten besser. Es soll sich um ein Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie handeln.
 
Klar ist nun auch, wo die Frauenagenden hinkommen: Sie sollen bei Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) ressortieren. Einen grünen Finanzstaatssekretär wird es nicht geben.
 
Video zum Thema: Details aus neuem Regierungsprogramm
 

Kurz und Kogler bei VdB

Alle warten auf das türkis-grüne Regierungsprogramm, der Bundespräsident kennt es wohl schon - zumindest in Grundzügen. Alexander Van der Bellen empfing am Donnerstag die Parteichefs von ÖVP und Grünen in der Hofburg. Sebastian Kurz und Werner Kogler berichteten dem Staatsoberhaupt persönlich von der türkis-grünen Einigung und legten ihm in dem gemeinsamen Gespräch die Pläne der Regierung dar.
 
Am 7. Oktober des vergangenen Jahres hatte Bundespräsident Van der Bellen ÖVP-Obmann Kurz als großen Sieger der Nationalratswahl mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am Donnerstag teilte der Ex- und künftige Kanzler dem Staatsoberhaupt nun mit, dass dieser Auftrag erfüllt werden kann.
 
Van der Bellen empfing Kurz pünktlich um 12.30 Uhr im Maria-Theresien-Zimmer in der Hofburg und begleitete ihn in sein Arbeitszimmer. Dort unterhielten sich die beiden etwa zehn Minuten miteinander, bis auch Werner Kogler dazu stieß. Auf die Frage nach dem Regierungsprogramm zeigten sich beide Parteichefs nicht auskunftsfreudig. "Ich habe am Nachmittag eine Pressekonferenz", sagte Kurz, "Wir schreiben noch", meinte Kogler.
 

Angelobung bereits am Dienstag

In ihrem gemeinsamen Gespräch mit Van der Bellen berichteten Kurz und Kogler von den Vorhaben der neuen Regierung, gaben dem Präsidenten eine Übersicht über die türkis-grünen Personalentscheidungen und ließen wahrscheinlich auch die Zeit der Verhandlungen noch einmal Revue passieren. Um 13.15 Uhr öffnete sich die Tapetentür wieder und Kurz kam lächelnd, aber weiterhin nicht gesprächig wieder heraus. Kogler blieb noch etwa eine Viertelstunde allein mit Van der Bellen in seinem Arbeitszimmer, ehe auch der Grünen-Chef die Hofburg verließ. "Angenehm wie meistens" sei es gewesen, sagte er im Gehen. Van der Bellens Segen für die türkis-grüne Regierung dürften Kurz und Kogler wohl erhalten haben.
 
Die Angelobung der neuen Regierungsmannschaft ist für Dienstag kommender Woche (7. Jänner) geplant. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass der Bundeskongress der Grünen dem türkis-grünen Pakt am Samstag (4. Jänner) seine Zustimmung erteilt. In den Tagen vor der Angelobung wird Van der Bellen die neuen Minister zu einem Kennenlernen - bzw. bei einigen zu einem Wiedersehen als Minister - in die Hofburg einladen. Einige dieser Gespräche werden bereits am Donnerstag geführt, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei.
 
Am Mittwoch hatten die Parteichefs Kurz und Kogler die Einigung auf ein türkis-grünes Regierungsprogramm verkündet. Donnerstagnachmittag (16.00 Uhr) soll dieses der Öffentlichkeit präsentiert werden.
 


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