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Korridor-Vignette für Vorarlberg kommt

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Zugestimmt haben dem Gesetz nur die beiden Koalitionsparteien. Ablehnung kam vor allem von Seiten der FPÖ.

Vorarlbergs Autofahrer müssen sich jetzt endgültig auf eine neue Maut einstellen. Der Nationalrat hat Mittwochabend eine entsprechende Ermächtigung durch das Bundesstraßen-Maut und Asfinag-Gesetz erteilt. Demnach wird die speziell auf das Bundesland zugeschnittene Vignette für den Korridor zwischen Deutschland und der Schweiz, also die Autobahnstrecke zwischen Hörbranz und Hohenems gelten. Pro Fahrtrichtung soll das Ticket mit einer Gültigkeitsdauer von 24 Stunden zwei Euro kosten. Befristet ist die Vignette, bis die zweite Röhre im Pfändertunnel fertig gestellt ist.

Landtag erteilte Segen
Anfang Juli hatte bereits der Vorarlberger Landtag dem Projekt zur Entlastung des Großraums Bregenz seinen Segen erteilt. Proteste gibt es dagegen in Gemeinden, die nun von mehr Umwegsverkehr betroffen sein könnten, etwa Lustenau, Hohenems, Schruns und das Schweizer Diepoldsau.

Die Vignetten sollen insgesamt an acht Automaten in Hörbranz und Hohenems verkauft werden. Dazu kommen könnte noch eine Abgabestelle in Alberschwende oder Egg.

FPÖ dagegen
Ablehnung für die Novelle kam vor allem von der FPÖ, deren Vorarlberger Abgeordneter Bernhard Themessl eine reine Problemverlagerung sieht. Auch die Vorarlberger Grün-Mandatarin Sabine Mandak lehnte die Korridor-Vignette aus dem selben Grund ab. Sie verwies zudem auf Proteste der betroffenen Gemeinden, die auch von der lokalen ÖVP mitgetragen würden.

Staatssekretärin Christa Kranzl (S) erklärte hingegen, ihr sei bei Besuchen in Vorarlberg vermittelt worden, dass dort die Vignette der allgemeine Wunsch sei. Ihr Vorarlberger Parteifreund Elmar Mayer verwies auf die entsprechenden Landtagsbeschlüsse. Für die ÖVP erklärte der Abgeordnete Norbert Sieber, dass es zwar eine gewisse Verkehrsverlagerung geben werde, insgesamt sei es aber im Interesse aller Vorarlberger und im Speziellen aus Solidarität zu den Bregenzern sinnvoll der Novelle zuzustimmen.

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