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FPÖ scheitert

Kürzeste Dringliche abgelehnt

Die FPÖ hatte Verzicht auf das Schubhaft-Zentrum Vordernberg beantragt. Die Diskussion darüber dauerte nur 50 Minuten.

Der Dringliche FPÖ-Antrag zum Verzicht auf das Schubhaft-Zentrum Vordernberg ist Freitagnachmittag vom Nationalrat mit den Stimmen von Koalition und Grünen abgelehnt worden. Die Debatte dazu war wohl eine der kürzesten "Dringlichen" aller Zeiten. Die SPÖ wandte gut fünf Minuten Redezeit auf, die ÖVP drei und die Grünen eine. Einzig FPÖ und BZÖ als Gegner des Schubhaftzentrums überschritten die Fünf-Minuten-Grenze deutlich. Nach 50 Minuten war alles vorbei, im Normalfall dauert eine "Dringliche" mindestens 2,5 Stunden.

Amon: "Dumpfe Anti-Ausländer-Diskussion"
SP-Sicherheitssprecher Otto Pendl meinte zur FPÖ, wenn diese den Unterschied zwischen einem Schubhaft- und einem Erstaufnahmezentrum für Asylwerber nicht erkenne, könne man ihr eigentlich gar nichts erklären. Interesse der FPÖ sei einzig "Ängstemacherei", gehe doch bei einem Schubhaft-Kompetenzzentrum niemand auf der Straße "spazieren". Der ÖVP-Abgeordnete Werner Amon sprach von einer "ganz dumpfen Anti-Ausländer-Diskussion" der Freiheitlichen, die Grüne Migrationssprecherin Alev Korun sah eine "erbärmliche Show der FPÖ", zu der es nur eines zu sagen gebe: "Pfui."

Der steirische BZÖ-Chef Gerald Grosz wiederum forderte Innenministerin Maria Fekter (V) in einem Entschließungsantrag auf, auf den Bau in Vordernberg zu verzichten. Dieser Antrag wurde von der FPÖ ebenso unterstützt wie der blaue "Dringliche" von den Orangen. Sonst tauschte man aber auch zwischen den beiden Rechtsparteien nicht nur Freundlichkeiten aus. So meinte der FP-Abgeordnete Wolfgang Zanger in Richtung Grosz: "Offenbar sind es immer die Armleuchter, die glauben, sie sind die Halogenstrahler."



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