Nationalratswahl

Listen-Platz 33: SPÖ-Cap vor dem Aus

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Der ehemalige Klubobmann schafft es nur mit einem fulminanten Vorzugsstimmenwahlkampf ins Parlament.

Wenig Überraschungen birgt die SPÖ-Bundesliste für die Nationalratswahl, die am Donnerstag bei einem Bundesparteirat beschlossen wird. Hinter Parteichef und Bundeskanzler Christian Kern werden Frauen- und Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner auf Platz zwei sowie FSG- und GPA-Chef Wolfgang Katzian auf Platz drei kandidieren.

Rendi-Wagner an prominenter Stelle

Mit Rendi-Wagner hat sich Kern für eine seiner Regierungs-Quereinsteigerinnen an prominenter Stelle entschieden. Rendi-Wagner ist erst seit März Ministerin und auch erst seit ihrem damaligen Eintritt in die Regierung SPÖ-Mitglied. Sie soll auch eine gewichtige Rolle im SPÖ-Wahlkampf spielen.

Hinter Rendi-Wagner und dem Gewerkschaftsvertreter Katzian sind SPÖ-Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek, Kulturminister Thomas Drozda, Nationalratspräsidentin Doris Bures, Klubobmann Andreas Schieder, Staatssekretärin Muna Duzdar und Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler auf den weiteren Plätzen gereiht. Bei der Nationalratswahl 2013 schafften es insgesamt sieben SPÖ-Abgeordnete über die Bundesliste ins Parlament. Da Bures, Schieder, Duzdar, Katzian, Rendi-Wagner und Drozda auch über die Wiener Landesliste abgesichert sind, dürfte sich ein Mandat für Niedermühlbichler ausgehen.

Auch die dahinter auf Platz zehn nominierte 29-jährige Altmünsterer Bürgermeisterin Elisabeth Feichtinger hat somit gute Chancen auf einen Einzug in den Nationalrat. Ähnliches gilt für den auf dem elften Listenplatz gereihten, offen homosexuellen Bundesrat Mario Lindner sowie ÖGB-Vizepräsidentin Renate Anderl auf Platz zwölf und pro-ge-Vorsitzenden Rainer Wimmer auf Platz 13.

Im Falle einer neuerlichen SPÖ-Regierungsbeteiligung könnten auch die bisherige Abgeordnete und Junge-Generation-Vorsitzende Katharina Kucharowits (Platz 14) und Sozialistische-Jugend-Vorsitzende Julia Herr (Platz 16) den Einzug in den Nationalrat schaffen. Ob es auch der Abgeordnete Christoph Matznetter von Platz 17 wieder ins Parlament schafft, ist indes fraglich und wird letztlich vom Abschneiden der Roten bei der Wahl und den anschließenden Regierungsverhandlungen abhängen.

Cap an aussichtsloser Stelle

An aussichtsloser Stelle auf Platz 33 wurde der Langzeitabgeordnete und ehemalige Klubobmann Josef Cap gereiht. Cap, der dem Nationalrat seit 1983 angehört, kann den Wiedereinzug ins Parlament nur mit einem fulminanten Vorzugsstimmenwahlkampf in seinem Wiener Wahlkreis schaffen. Das SPÖ-Urgestein bereitet einen solchen in den sozialen Medien bereits vor.

Andere prominente SPÖ-Politiker kandidieren unterdessen auf sicheren Listenplätzen in den Ländern. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil führt jene im Burgenland an, Bildungsministerin Sonja Hammerschmid jene in Niederösterreich. Verkehrsminister Jörg Leichtfried ist Listenerster in der Steiermark, Sozialminister Alois Stöger in Oberösterreich.

Kanzler und SPÖ-Chef Kern sprach bereits im Vorfeld des Bundesparteirats von einer stark veränderten Abgeordnetenmannschaft und großen Umwälzungen in seinem Parlamentsklub. Unter den Top 20 der Bundesliste finden sich zwölf neue Namen, auf den Landeslisten sind acht der neun Spitzenkandidaten erstmals in dieser Rolle. Und bei einem kleinen Plus werden voraussichtlich die Hälfte aller Abgeordneten neu in den Nationalrat einziehen, betonte der SPÖ-Chef. Wichtig ist Kern das "frauenpolitische Signal". Die Liste erfülle tatsächlich das Parteienstatut zur Frauenquote, der Vorschlag ermögliche eine Frauenquote von etwa 44 Prozent.

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