LIVE: Krisensitzung der FPÖ in Wien

Droht Strache mit Rücktritt?

LIVE: Krisensitzung der FPÖ in Wien

In der Wiener FPÖ-Zentrale trifft sich H.-C. Strache mit den Landesobleuten.

Am späten Sonntagnachmittag berief FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache seine aufmüpfigen blauen Schäfchen zu einem „Sonderpräsidium“ (mit den neun Landesobleuten, den Generalsekretären und Ehrenobmann Hilmar Kabas) nach Wien zum Rapport ein. Das Präsidium tagt seit 17 Uhr zu einer Sitzung in der FPÖ-Bundesparteizentrale.

Vorrangige Themen sind die Ergebnisse der Landtagswahlen in Kärnten und Niederösterreich. Der neue geschäftsführende FPK-Obmann Christian Ragger nimmt  nicht an der Sitzung teil. Zum Präsidium der FPÖ zählen neben Strache und dessen Stellvertretern die beiden Generalsekretäre sowie die Landesobleute.

Offiziell gibt sich H.C.-Strache selbstsicher. Im ÖSTERREICH-Interview tönt er sogar davon, mit der FPÖ die Nr. 1 werden zu wollen. Hinter den Kulissen kämpft er aber hart um seine Partei.

>>> ÖSTERREICH.at berichtet hier LIVE vom FP-Sonderpräsidium.

 

 

 

23.09 Uhr: Die Sitzung ist beendet
Das Parteipräsidium der FPÖ hat nach der fünfeinhalb-stündigen Sitzung Sonntagabend Geschlossenheit demonstriert. Konkrete personelle Konsequenzen nach den verlorenen Landtagswahlen in Kärnten und Niederösterreich habe es vorerst keine gegeben, sagte Bundesparteichef Heinz Christian Strache nach dem Treffen. Er will bei der kommenden Nationalratswahl im Herbst trotz der derzeitigen Situation in der Partei "stärkste und bestimmende Kraft werden".

23 Uhr: Noch keine Personalentscheidungen
Personalentscheidungen seien bisher keine getroffen worden, so Kickl: „Es geht nicht darum, dass irgendwelche Köpfe rollen.“ Dies sei nicht der Stil der Freiheitlichen.

 

22.05 Uhr: Parteispitze in NÖ breiter aufstellen
Auch Niederösterreich, in dem die Freiheitlichen ebenso Stimmen verloren haben, war Thema bei der Präsidiumssitzung. Dort wolle man die Parteispitze breiter aufstellen, so Hofer. Es gebe „einige junge hoffnungsvolle Köpfe“, die dafür geeignet seien. Auch insgesamt wollen die Freiheitlichen vor der Nationalratswahl eine „flächendeckende Organisation aufbauen“, meinte der Vizeparteichef weiter. Es gebe noch sehr viele „weiße Flecken“.

21.45 Uhr: Dörfler und Dobernig Thema
Strache-Vize Hofer bestätigte, dass auch die Situation der schwer angeschlagenen Kärntner Freiheitlichen ausgiebig besprochen worden sei. Auch über Dörfler und Dobernig, die derzeit nicht bereit sind, auf ihr Mandat im Landtag zu verzichten, habe man natürlich gesprochen. Man werde sehen, wie sich in Kärnten die Situation diesbezüglich weiter entwickeln wird, meinte Hofer. Alles liege nun in der Hand des geschäftsführenden FPK-Chefs Christian Ragger.

 

21.35 Uhr: "Strategisch neu aufstellen"
Generalsekretär Herbert Kickl sprach beim Verlassen der Sitzung von einem „ausgezeichneten Verlauf“, man sei dabei, sich strategisch neu aufzustellen. Laut Vizeparteichef Norbert Hofer hat man auch besprochen, wie die Kärntner Freiheitlichen, die vor einer Woche bei der Wahl eine herbe Niederlage erlitten haben, „wieder in die gemeinsame freiheitliche Familie hineinrücken“. Auch der noch amtierende Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Landesrat Harald Dobernig seien Thema gewesen.

21.30 Uhr: Weiter kein Ende in Sicht
Die anderen Präsidiums-Mitglieder sind nach wie vor in der Sitzung. ÖSTERREICH-Innenpolitik-Chef Günther Schröder ist live vor Ort: "Ein Ende der Sitzung ist derzeit nicht absehbar."

21.05 Uhr:  FPÖ-General Kickl hat die Sitzung soeben mit Strache-Vize Hofer verlassen. Kickl fährt jetzt auf den Küniglberg zu "Im Zentrum".

21.00 Uhr: In einer Stunde startet die ORF-Sendung "Im Zentrum".
Dort ist auch FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl angesagt. Derzeit läuft die FPÖ-Sitzung noch. Wird Kickl die Sitzung früher verlassen? Oder lässt er die ORF-Diskussion aus?

 

20.05 Uhr: Pizza-Lieferung für FPÖ-Zentrale
Die Diskussion dürfte die FPÖ-Politiker hungrig gemacht haben. Soeben hat ein Liefer-Service Pizza in die FPÖ-Zentrale geliefert. Das deutet wohl darauf hin, dass die Sitzung noch länger dauern wird ...

 

19.41 Uhr: Journalisten warten
Einige Journalisten harren weiter vor der FPÖ-Zentrale aus. Derzeit sind die Türen aber immer noch verschlossen. Die Sitzung läuft.

 

19.18 Uhr: Sitzung läuft noch
Die Sitzung der FPÖ-Präsidiums ist nach wie vor in Gang. Seit mehr als zwei Stunden sitzen die FPÖ-Präsidiums-Mitglieder nun schon zusammen.

 

19.03 Uhr: Parteivorstand am Mittwoch
Fest steht: Schon am kommenden Mittwoch findet der Parteivorstand statt. Dort will Strache dann weitere Beschlüsse erreichen. "Heute wird wohl noch nichts entschieden werden", so ÖSTERREICH-Innenpolitik-Chef Günther Schröder. 

 

18.51 Uhr: Flügelkampf mit rechten Hardlinern
Was sich bei der Sitzung auch abzeichnet. Zwischen Strache und den rechten Hardlinern herrscht Eiszeit. FPÖ-NÖ-Obfrau Barbara Rosenkranz ging mit versteinerter Miene in die Sitzung. "Nicht jeder ist für einen Spitzenposten oder eine Spitzenkandidatur geeignet", meinte Strache in Richtung Rosenkranz, ohne Namen zu nennen.

 

18.40 Uhr: Länderchefs mauern
Erste Details rund um die Sitzung werden nun bekannt: Hinter den Kulissen dürfte sich ein Machtkampf der Länder abzeichnen: Während Norbert Hofer (Burgenland), Johann Gudenus (Wien) und die beiden FPÖ-Generalsekretäre Herbert Kickl und Harald Vilimsky Straches harten Kurs unterstützen, leisten die Landeschefs Manfred Haimbuchner (OÖ) und Karl Schnell (Salzburg) Widerstand.

 

18.29 Uhr: Marathon-Sitzung zeichnet sich ab
Die FPÖ-Sitzung könnte heute bis spät in die Nacht dauern. Keiner der Teilnehmer wollte sich vor Beginn auf ein Ende festlegen. Fest steht nur: FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl diskutiert um 22 Uhr in der ORF-Sendung "Im Zentrum". Zumindest er wird die Sitzung also im Fall der Fälle früher verlassen.

 

18.23 Uhr: Wiedervereinigung mit FPK
Die weitere Integration der Freiheitlichen in Kärnten in die „Mutterpartei“ FPÖ ist Strache weiterhin ein wichtiges Anliegen. Dies sei auch der Wunsch vieler Mitglieder, meinte der FPÖ-Obmann. Jede Landesgruppe sei laut FPÖ-Statut eigenständig angemeldet. Dieses Statut wolle man nun auch in Kärnten nützen. FPK-Obmann Ragger war bei dem Treffen in Wien nicht erschienen, da dieser kein Präsidiumsmitglied ist. Allerdings kam der Obmann der aus formellen Gründen immer noch existierenden FPÖ Kärnten, Christian Leyroutz. Die Wiedervereinigung mit der FPK soll laut Insidern auch ein wesentlicher Punkt der heutigen Sitzung sein.
 

 

18.18 Uhr: Landeschefs schweigen
Den erschienenen Landesobleuten der FPÖ war vor der Sitzung kein Kommentar zu entlocken. Allerdings betonten auch Strache-Stellvertreter Norbert Hofer sowie Generalsekretär Harald Vilimsky, dass es sich um keine Krisensitzung handle. Man wolle lediglich die Ergebnisse der Landtagswahlen analysieren.


 

18.15 Uhr: Die Bilder von der Krisensitzung in der FPÖ-Zentrale
 

Diashow: Droht Strache mit Rücktritt?

Droht Strache mit Rücktritt?

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    18.11 Uhr: ÖSTERREICH-Innenpolitik-Chef: "Heute eher keine Entscheidung"
    Kurze Einschätzung von ÖSTERREICH-Innenpolitik-Chef Günther Schröder: "Ich glaube nicht, dass es heute bei der Sitzung irgendwelche Entscheidungen gibt. Es ist damit zu rechnen, dass sich das Präsidium auf die Sitzung am Mittwoch vertagt."

     

    18.07 Uhr: Personelle Veränderungen sind Thema bei Sitzung
    Strache deutete auch an, dass man sehr wohl auch Gespräche über personelle Entscheidungen führen könnte: „Man muss ja aus solchen Ergebnissen auch lernen.“ Nicht jeder sei für einen Spitzenposten oder eine Spitzenkandidatur geeignet, meinte er ohne von sich aus Namen zu nennen. Auf die niederösterreichische Obfrau Barbara Rosenkranz angesprochen, die in ihrem Bundesland an Prozentpunkten verloren hatte, sagte Strache nur, er habe seine Meinung in den vergangenen Tagen deutlich gesagt.

     

    18.02 Uhr: "Kantigere und offensivere Politik"
    „Wir müssen uns auch weiterentwickeln“, gab Strache am Sonntag den Kurs vor, „kantigere“ und „offensivere Politik“ sei nun gefragt.

     

    17.59 Uhr: "Nicht zur Tagesordnung übergehen."
    Es handle sich um eine „Aussprache“ nach den beiden Landtagswahlen in Kärnten und Niederösterreich, sagte Bundesobmann Heinz-Christian Strache vor dem Treffen. „Wichtig ist, dass man nach Wahlniederlagen nicht zur Tagesordnung übergeht", so Strache.

     

    17.57 Uhr: Auch die beiden FPÖ-Parteichefs aus Oberösterreich und Steiermark, Haimbuchner und Kurzmann, sind bei der Sitzung dabei.

     

    17.50 Uhr: Schnell: "Nicht die Nerven verlieren"
    Der Salzburger FPÖ-Chef Karl Schnell hatte sich vor Beginn der Sitzung gegen ein "Köpferollen" ausgesprochen: "Man sollte jetzt nicht die Nerven verlieren."

     

    17.45 Uhr: Dörfler will weiter bleiben
    Querschüsse kommen indessen aus Kärnten. Ex-Landeshauptmann Gerhard Dörfler versichert am Sonntag gegenüber ÖSTERREICH einmal mehr, dass ein Mandatsverzicht für ihn nicht in Frage kommt.

     

    17.40 Uhr: Sitzung läuft.
    Nun sitzt das FPÖ-Präsidium hinter verschlossenen Türen. Wie lange die Sitzung dauern wird, ist derzeit noch nicht abschätzbar.

     

    17.36 Uhr: ÖSTERREICH-Reporter Thomas Kronsteiner ist live vor Ort.
    "Die Stimmung war angespannt. Die meisten Präsidiums-Mitglieder sind direkt hineingegangen. Barbara Rosenkranz wollte nicht einmal ein Statement abgeben."

     

    17.21 Uhr: Jetzt ist FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache eingetroffen.
    Auch Ehrenobmann Hilmar Kabas ist mit dabei.

     

    17.16 Uhr. FPK-Chef Christian Ragger kommt definitiv nicht.

     

    17.05 Uhr. Die Sitzung hat begonnen.
    Unter anderem ist die niederösterreichische FPÖ-Chefin Barbara Rosenkranz
    schon eingetroffen.

    16.41 Uhr: Strache spricht sich auf Facebook Mut zu
    In seinem Facebook-Portal postete H.C. Strache vor kurzem dieses Bild. Mehr als 1.000 Personen klickten bisher auf den "Gefällt mir"-Knopf.

    © facebook

    ©Screenshot Facebook

    16.50 Uhr: In zehn Minuten geht das Präsidium in der Bundesparteizentrale, Friedrich Schmidt-Platz 4 im 8. Wiener Gemeindebezirk los.

     

    16.16 Uhr: Zum Präsidium der FPÖ zählen neben H.C. Strache und dessen Stellvertretern die beiden FPÖ-Generalsekretäre sowie die Landesobleute. Noch ist jedoch nicht sicher, ob sie alle kommen. Nur FPK-Chef Christian Ragger wird bestimmt nicht kommen. Karl Schnell von den Salzburger Freiheitlichen hat sein Kommen hingegen bereits fixiert.

     

    15.57 Uhr: Nicht nur in den Ländern verweigern Blaue Strache den Gehorsam. Auch im Parlamentsklub in Wien nehmen die Flügelkämpfe zu. Dass Strache den umstrittenen FP-Nationalratspräsidenten Graf gerne loswerden würde, ist ein offenes Geheimnis. Hinter dem ideologischen Hardliner steht allerdings gut ein Drittel des FP-Parlamentsklubs. Besonders bitter für Strache: Selbst seine eigene Landesorganisation, die FPÖ-Wien, will Graf wieder an wählbarer Stelle auf die Nationalratsliste stellen.

     

    15.41 Uhr: Strache verliert laut SPÖ-Deutsch nun "den letzten Rückhalt innerhalb der Partei". In einer Aussendung hält er fest: "Nachdem es Strache nicht einmal gelungen ist, sich in Niederösterreich gegen Barbara Rosenkranz durchzusetzen, hat ihm nun auch Ragger in Kärnten einen deutlichen Korb betreffend FPÖ-FPK-Fusion erteilt".

     

    15.25 Uhr:  SPÖ-Landesparteisekretär Christian Deutsch weiter: "Die inhalts- und sinnfreien Aussagen von FP-Strache und Gudenus zur Wiener Volksbefragung machen einmal mehr deutlich, dass die Nerven im blauen Lager völlig blank liegen."

     

    15.11 Uhr: Häme von der Wiener SPÖ
    Häme kommt von der Wiener SPÖ: "Strache schlägt nach desaströsen Wahlniederlagen und Machtverlust innerhalb der eigenen Reiehen panisch und planlos um sich", spottet der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär Christian Deutsch.

     

    14.59 Uhr: FPK-Chef Ragger hat für Montag eine Fortsetzung der Verhandlungen mit Ex-Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Ex-Landesrat Dobernig angekündigt. Die Situation in Kärnten wird heute Inhalt der FPÖ-Präsidiumssittung in Wien sein. Ragger selbst soll dem Vernehmen nach jedoch nicht an der Sitzung in Wien teilnehmen.

     

    14.51 Uhr: Auch in der Kärntner FPK gehen heute die Wogen hoch: Der neue Parteichef Christian Ragger wendet sich in der Parteizeitung "Kärntner Nachrichten" an die Mitglieder: Das Blatt macht mit dem Slogan "Neustart" auf. Ragger gesteht auf den Seiten 2 und 3 Fehler ein und lobt seinen Vorgänger Kurt Scheuch dafür, dass er "den Weg freigemacht hat". Dörfler und Dobernig, die sich weigern, auf ihr Landtagsmandat zu verzichten, werden hingegen mit keiner SIlbe erwähnt.

     

    14.39 Uhr: Die FPÖ ist heute Abend auch Thema im ORF. "Rechtes Lager im Umbruch - Wohin geht der Protest?" lautet das Thema in der ORF-Sendung "Im Zentrum". Mit ORF-Moderatorin Ingrid Thurnher diskutieren FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl, der Kärntner "Team Stronach"-Landesrat Gerhard Köfer und Ex-FPÖ-Verteidigungsminister Friedhelm Frischenschlager.

     

    14.31 Uhr: Heute keine Beschlüsse
    Die FPÖ weist jedoch darauf hin, dass bei der heutigen Sitzung noch keine Beschlüsse gefasst werden sollen. "Allfällige Beschlüsse werde erst im Zuge der Sitzungen des Parteivorstandes am kommenden Mittwoch gefasst", so FPÖ-Generalsekretär Kickl.

     

    14.25 Uhr: Strache wettert auf Facebook-Seite gegen Medien
    FPÖ-Chef HC Strache nimmt nun auch auf seiner Facebook-Seite zum FPÖ-Chaos Stellung und bläst wieder mal zum Angriff auf die Medien: "Wer heute Zeitungen liest, wird mit frei erfundenen Verschwörungstheorien über das Innenleben der FPÖ geradezu erschlagen."

     

    14.18 Uhr: FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl hat die Präsidiumssitzung bereits offiziell bestätigt: "Bei dieser Zusammenkunft handelt es sich um einen Zusatztermin zu den regulären Präsidiums- und Vorstandsterminen am kommenden Mittwoch", so Kickl in einer Aussendung. "Ziel der Zusatzsitzung ist eine Analyse der Wahlgänge in Kärnten und in Niederösterreich."

     

    14.11 Uhr: Die ersten Details der heutigen Sitzung sind bereits bekannt. Das Präsidium wird sich um 17 Uhr in der Bundesparteizentrale am Friedrich-Schmidt-Platz 4 im 8. Bezirk treffen. Zum Präsidium der FPÖ zählen neben Strache und dessen Stellvertretern die beiden Generalsekretäre Harald Vilimsky und Herbert Kickl sowie die Landesobleute. FPK-Chef Christian Ragger wird voraussichtlich nicht an der Sitzung teilnehmen.

     

    13.43 Uhr: Laut Gallup-Umfrage liegen die Salzburger Freiheitlichen auch nur mehr bei 13 %. Damit droht sogar in Salzburg eine Niederlage statt eines Sieges.

     

    13.27 Uhr: Auch Salzburgs Freiheitliche unter Karl Schnell distanzieren sich zunehmend von der Bundes-FPÖ, um ihre Chancen bei der Landtagswahl „nicht zu schmälern“.

     

    13.06 Uhr: FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl verweist solche Berichte - wie nicht anders zu erwarten - jedoch ins "Reich der Hirngespinste".

     

    12.57 Uhr: Niederösterreichs FPÖ und Teile von Oberösterreichs Blauen rebellieren gegen Strache. Hinter vorgehaltener Hand nennen sie sogar schon ihren eigenen Landesobmann Manfred Haimbuchner als „besseren Bundes-Parteiobmann“.

     

    12.45 Uhr: In der FPÖ ist nach den Wahldebakeln in Kärnten und Niederösterreich Feuer am Dach: Sowohl der bisherige FPK-Landeshauptmann Dörfler als auch Niederösterreichs FP-Chefin Rosenkranz widersetzen sich Strache. Sie beharren auf ihren Posten.

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