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Erste Lockerungen

Gipfel-Hammer: Schanigärten öffnen ab 27. März!

Feldversuch im Westen wird diskutiert - Uneinheitliche Position der Landeshauptleute.

Wien. Die Regierung hat sich mit den Landeshauptleuten trotz steigender Corona-Zahlen auf weitere Öffnungsschritte verständigt. Demnach wird die Gastronomie outdoor mit Ostern öffnen dürfen. Zudem soll Jugend- und Schulsport ab Mitte des Monats wieder erlaubt sein. Voraussetzung dafür ist dem Vernehmen nach, dass es zu keinem exponentiellen Wachstum kommt.

Die Kultur soll im April wieder breitflächig starten, erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Nämliches gilt für den Tourismus. Auch erst im April will man eine Öffnung der Indoor-Gastronomie angehen - dies alles unter Voraussetzung, dass es zu keinem massiven Infektionswachstum kommt.

Eine Sondergenehmigung gibt es für Vorarlberg, das derzeit die niedrigsten Fallinzidenzen aufweist. Hier werden "sehr deutliche Schritte" in Kultur, Sport und Gastronomie ab Mitte des Monats möglich sein, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einer Pressekonferenz Montagabend ausführte. Landeshauptmann Markus Wallner kündigte eine Öffnung der Gastronomie in seinem Bundesland mit Mitte März an, wobei man noch unterschiedliche Reintest-Varianten prüfe. Auch für den Jugendbereich und die Kultur will er da schon etwas tun.

Video zum Thema: Markus Wallner über Lockdown-Lockerungen
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Ausreise-Testpflicht in stark betroffenen Regionen 

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) kündigte an, man werde trotz der Lockerungen versuchen, die Infektionszahlen zurückzudrängen. So soll es in besonders stark betroffenen Regionen eine Ausreise-Testpflicht geben, wie es derzeit schon in Tirol der Fall ist. Gespräche dazu sollen in den kommenden Tagen mit Kärnten und Salzburg geführt werden. Die derzeit höchsten Inzidenzen haben ja auf Bezirksebene mit Abstand Hermagor und St. Johann in Pongau. Auch das Tragen von FFP2-Masken an Arbeitsplätzen sollen ausgeweitet werden.

Video zum Thema: Rudolf Anschober über Lockdown-Lockerungen
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Die stundenlangen Verhandlungen um die weiteren Lockerungen waren sehr zäh verlaufen. Streitpunkt war vor allem die Öffnung der Gastronomie, die von den Landeschefs vorangetrieben wurde, aber vor allem vom Gesundheitsministerium skeptisch gesehen wurde.

Vor allem die Vertreter aus der Ostregion mit Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) an der Spitze hatten sich in den Gesprächen für eine Öffnung der Lokale stark gemacht. Ihr von Ludwig auch im Anschluss vorgetragenes Argument: es sei für die Eindämmung Pandemie sinnvoller, Kontakte kontrolliert in der Gastronomie stattfinden zu lassen als unkontrolliert im privaten Bereich. Diese Position hatten dem Vernehmen nach auch die Landeshauptleute aus anderen Regionen vertreten.

Video zum Thema: Michael Ludwig über Lockdown-Lockerungen
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Pläne kamen bei Opposition mäßig an

Bei der Opposition kamen die teils vorher durchgesickerten Pläne mäßig gut an. FPÖ-Chef Norbert Hofer sah nach einer Aussprache der Parteien mit Regierung und Experten in der Regionalisierung eine weitere Spaltung, NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger vermisste eine Strategie der Regierung.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner beurteilt ohnehin jegliche Öffnungsschritte wie so gut wie alle Virologen und Epidemiologen weiter ausdrücklich kritisch. Nach dem Gespräch mit der Regierung betonte sie, dass nicht nur die Neu-Infektionen mehr würden sondern auch die Zahl der Intensiv-Patienten ansteige. Diese hochriskante Situation sei das Ergebnis der verfrühten Öffnungen der Bundesregierung. Weitere Öffnungen wären hochgradig unverantwortlich: "Eine Situation wie im November muss verhindert werden."

Video zum Thema: Pamela Rendi-Wagner über Lockdown-Gipfel
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+++ Der oe24-LIVETICKER zum Nachlesen HIER +++

 19:19

Das war's von der Pressekonferenz

Damit wird der LIVETICKER beendet. Vielen Dank an die zahlreichen Lesern!

 19:03

Ludwig betont: "Zahlen können sich schnell ändern"

Wiener Bürgermeister Ludwig weißt daraufhin, dass sich Zahlen sehr schnell ändern können. Vorarlberg wäre dennoch das beste Bundesland für das Pilotprojekt.

 19:01

Sperrstunde in Schanigärten

Sperrstunde in Schanigärten richtet sich nach Ausgangsbeschränkungen - Im ersten Schritt ist 20 Uhr angedacht.

 18:58

Öffentliche Räume für Gastronomie

Wien will öffentliche Räume für Gastronomie zur Verfügung stellen, um Schanigärten zu erweitern.

 18:53

Kurz: "Ältere Menschen und Risikogruppen haben nach wie vor Priorität"

Dieser Vorrang von besonders gefährdeten Menschen sei ein "Akt der Solidarität". Auf die Frage, ob es auch Lockerungen bei Hochzeiten geben soll, meint Kurz, dass es von den Impfungen abhängig sei. Im Sommer könne man wahrscheinlich zur "Normalität" zurückkehren.

 18:50

Kurz: "Höchste Ansteckungspotenziel bei Kindern und Jugendlichen"

Das sei aber besser, als wenn ältere Menschen sich anstecken würden.

 18:49

Wallner: "Schritte nach vorne"

Wallner will "ein, zwei, drei Schritte nach vorne machen". Wenn keine Virus-Explosion passiere, sei man in einer sehr guten Ausgangsposition mit den Öffnungen.

 18:47

Gipfel-Teilnehmer:

Zieldatum für Tourismus und Kulturöffnung April

 18:46

Anschober: Ausreise-Testung

Anschober will eine Ausreise-Testung für stark betroffene Gebiete, die auch auf Bezirksebene vollzogen wird.

 18:43

Kurz: "Wir sind ein Kulturland"

Ziel sei es, dass sowohl für Gastro, Tourismus und Kultur eine Öffnungsperspektive bis April geschaffen wird. Dennoch könne man die Zahlen nicht genau vorhersagen.

 18:37

Jetzt spricht Prof. Wagner von der Med-Uni-Wien

Prof. Wagner von der Med-Uni-Wien ist nun am Wort. Er wünsche sich, dass mindestens ein Viertel der Bevölkerung wöchentlich getestet wird. Pro Woche würden bereits über 2 Millionen Menschen getestet werden.

 18:34

"Regionaler Öffnungsschritt muss möglich sein"

Markus Wallner, Landeshauptmann von Vorarlberg, ist nun am Wort. "Ein regionaler Öffnungsschritt muss möglich sein", so der Landeshauptmann. Vorarlberg würde als Pilotprojekt zur Verfügung stehen. Die Öffnung sei im speziellen an die Jugend gerichtet.

 18:33

Schützenhöfer (ÖVP) ist nun am Wort

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) ist nun am Wort. Er wüsch sich Öffnungen, dennoch müsse man vorsichtig sein.

 18:29

Ludwig: Kultur liege in der "DNA" der Stadt Wien. Deshalb wünsche er sich weitere Öffnungen im Kulturbereich. Vorausgesetzt seien Masken- und Testpflicht.

 18:27

Wiener Bürgermeister Ludwig ist nun am Wort.

 18:26

Sport für Kinder ab 15. März nur mit Test erlaubt .Auch will man das Öffnungspaket ab diesem Zeitpunkt weiter überprüfen.

 18:26

Anschober: Sicherheitskonzept für Bezirke mit Inzidenz über 400

 18:24

Anschober will, dass Schwerpunktkontrollen regional in Gemeinden durchgeführt werden. Zudem soll die FFP2-Maskenpflicht erweitert werden.

 18:22

Anschober get davon aus, dass unmittelbar nach Ostern bereits 1 Million Menschen geimpft werden.

 18:22

Anschober ist nun am Wort

 18:21

Im Sommer will Kurz wieder zur "Normalität" zurückkehren

 18:20

Kanzler: „Im März werden 30.000 Menschen pro Tag geimpft, ab April 45.000 Menschen pro Tag“

 18:18

Schulsport in ganz Österreich ab 15. März erlaubt +++ Schanigärten ab 27. März österreichweit offen

 18:17

Testpflicht in Schanigärten kommt!

 18:14

Kurz: "Deutliche Öffnungsschritte ab 15. März in Vorarlberg"

In Vorarlberg werden mit 15. März deutliche Öffnungsschritte gesetzt. In anderen Bundesländern würden die Zahlen zwar steigen, dennoch wolle man im Schulsport und bei den Schanigärten weitere Öffnungen anstreben.

Dennoch würden man "Outdoor- vor Indoor-Öffnungsschritte" bevorzugen.

 18:11

Kurz: "Nach drei Wochen Öffnungen positive Bilanz gezogen"

"Wir konnten heute eine sehr positive Bilanz dieser Öffnungsschritte ziehen", so der Bundeskanzler. Er freue sich zudem, dass viele Menschen, die arbeitslos oder in Kurzarbeit waren, jetzt wieder durch die Öffnungsschritte arbeiten konnten.

 18:10

Die Pressekonferenz beginnt!

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat das Wort.

 17:56

Kurz nach 18:00 Uhr wird die Pressekonferenz los gehen!

 17:55

Erster Gipfel-Hammer:

Die Schanigärten werden ab 27. März öffnen! Das erfuhr oe24 noch vor der Pressekonferenz.

 17:50

oe24 hat das Gipfel-Ergebnis:

Schulsport ab Mitte März erlaubt, Schanigarten-Öffnung ab Ende März, Kultur ab April +++ Vorarlberg wird Testregion

 17:45

Willkommen zum oe24-LIVETICKER!

Um 18 Uhr geht es los! Kurz & Anschober verkünden in einer Pressekonferenz wie es in der Corona-Krise weitergeht. Gibt es erste Lockerungen? Darf die Gastro aufsperren? Wir berichten für Sie im LIVETICKER über die Pressekonferenz.