Harter Lockdown ab Dienstag: Was Sie jetzt wissen müssen

Frage: "Wird der Lockdown verlängert?"

Anschober: "Wir müssen Zugang zur Hospitalisierung runter bekommen, dass mehr aus dem Spital hinausgehen, als hinein." Die Herausforderung sei eine Stabilisierung zu erreichen. "Lockdowns haben Wirkung gezeigt. Es ist wichtig, dass er gelebt wird. Ich habe den Eindruck, dass sich alle daran halten. So sei er sicher, dass man die R-Zahl drücken könne."

Frage. "Darf man in andere Bundesländer reisen?"

Kurz: "Natürlich darf man über die Bundesländergrenzen reisen." Ins Ausland müsse man sich an die Reisewarnungen halten. Fast alle österreichischen Nachbarn hätten einen ähnlich starken Lockdown. Nehammer: "Migrationskontrollen nach Slowenien und Ungarn bleiben natürlich aufrecht."

Journalist will Kurz eine Selbstkritik entlocken

Kurz: "Je besser eine Dateneingabe, wie beim EMS, gut funktioniert ist das wichtig." Er sei fest davon überzeugt, dass die Maßnahmen greifen. Kurz habe früher schon härtere Maßnahmen gefordert, aber es habe politische Akteure gegeben, die das nicht so sahen.

Die Bereitschaft zu harten Maßnahmen sei etwa in den Ländern nicht hinreichend gegeben gewesen, er selbst habe es schon seit Wochen gewollt.

Frage: "Können Schulen und Handel nach dem 6. Dezember wieder öffnen?"

Kurz: "Handel und Pflichtschulen haben bei einer Wiedereröffnung Priorität." Man wolle sobald als möglich nach dem 6. Dezember wieder öffnen, wenn die Zahlen sinken. Bei den Pflichtschulen, will Kurz nicht mutmaßen, ob diese weiter im Distance Learning bleiben.

Frage: "Kann die Ein-Personen-Regelung kontrolliert werden?"

Kurz: "Die rechtlichen Regelungen sind sehr komplex und detailgenau. Die Ausgangsbeschränkung gilt den ganzen Tag mit den vier genannten Ausnahmen", wiederholt Kurz. Paare, die getrennt wohnen, dürfen sich treffen. Wenn man alleine wohnt, nur eine Person auswählen und diese treffen. "Nicht überall wird die Polizei alles bis ins kleinste Detail kontrollieren können", so Kurz. Deshalb appelliert er an den Zusammenhalt und Disziplin. Er hoffe, dass die Menschen mitmachen, dann wird der Lockdown Wirkung zeigen.

Jetzt werden Fragen an die Regierung gestellt

Welche Versäumnisse der Regierung gab es? Kurz: "Ich habe immer für harte Maßnahmen plädiert."

Ob die Kirchen geöffnet bleiben? Kurz: "Kirchen werden freiwillig darauf verzichten, öffentliche Gottesdienste abzuhalten."

Bleiben die Kindergärten geöffnet? Kurz: "Wenn jemand ein Betreuungsangebot braucht, dann gibt es für ihn eine Betreuung. Das gelte für Kindergärten und Schulen."

Nehammer: "Polizei wird durchgreifen, wenn notwendig"

Nehammer betont, dass bei Verstößen, die Polizei zunächst den Dialog suchen, aber durchgreifen, wenn es notwendig sei.

Nehammer: "Herausforderung gemeinsam bestehen"

Wenn man in den eigenen Bekanntenkreis schaut, wird man sehen, dass das Virus immer näher kommt, so Nehammer. "Es zipft jeden an, sich an die Verordnungen zu halten", zeigt sich Nehammer verständnisvoll. Aber es gehe darum, die Spitäler zu entlasten.

Nehammer: "Hinter Polizisten stecken Familienväter und -mütter"

"Als Bürger muss man immer auch daran denken, dass in der Uniform ein Mensch steht", so Anschober. Es brauche wieder einen Schulterschluss wie im Frühling. "Je, es wird wieder eine Herausforderung werden, wenn es um Distance Learning geht oder Home Office".

Jetzt spricht Innenminister Nehammer

Nehammer erwähnt die Berufsgruppen, die nun seit Monaten stark belastet sind. Er sagt diesen Berufsgruppen "Danke!".

Anschober: "Solidaritätsstimmung kommt zurück"

Anschober sagt, dass die Solidaritätsstimmung wie sie im Frühling war, wieder zurückkomme.

Anschober: "Reproduktionsfaktor soll gesenkt werden"

Der R-Wert soll gesenkt werden. Bis zum Impfstoff soll sich die Lage stabilisiert haben.

Anschober: "Triagen wären die Folge"

Anschober warnt: "Wenn wir jetzt nicht handeln, dann werden irgendwann Triagen in den Spitälern notwendig". Das wolle man verhindern. Im Dezember soll die Lage stabil sein und es zu keiner weiteren Belastung kommen.

Anschober: "Wir brauchen eine Notbremsung"

"Bis die Notbremsung wirkt, dauert es zwei Wochen", so Anschober. "Es ist unsere einzige Chance um einen Kollaps in den Spitälern zu verhindern." Nach den knapp drei Wochen harten Lockdown habe man eine gute Chance auf ein normaleres Leben.

Anschober gibt Ausblick

Nächste Woche wird es, laut Prognose der Experten, wieder bis zu 7.000 Neuinfektionen pro Tag geben, so Anschober. "Wir haben ein sehr starkes Krankenhaussystem. Aber es stößt auf seine Grenzen."

Anschober: "Zahl der Patienten in den Spitälern verdoppelt"

In den letzten zwei Wochen hat sich die Zahl der Patienten in den Spitälern verdoppelt.

Anschober: "Situation bei uns ist dramatisch"

Die Fallzahlen würden "fast explosionsartig nach oben", so Anschober. Man habe mit Einschränkungen und dann mit dem wichen Lockdown rasch reagiert, so Anschober.

Anschober: "Erste Erfolge in Tschechien"

Anschober nennt als positives Beispiel Tschechien. Dort habe man mit einem harten Lockdown die Zahlen nach unten gebracht. Ein ähnliches Bild zeichne sich in der Schweiz. Das müsse jetzt bei uns gelingen.

Jetzt spricht Anschober

Im Februar ist das Virus auch in Österreich ausgebrochen. Er bilanziert, was das Coronavirus weltweit angerichtet hat. Der Frühlings-Lockdown war erfolgreich. "Jetzt im Herbst ist das befürchtete eingetroffen. In ganz Europa ist die zweite Welle dynamischer, gewaltiger und härter als die erste", so Anschober.

Kogler: "Bleiben Sie in Bewegung!"

Kogler appelliert: "Treiben Sie Sport, auch draußen. Bleiben Sie in Bewegung! Aber nicht um andere zu treffen." Man solle raus, frische Luft schnappen, oder spazierengehen, aber alleine.

Kogler: Handel bekommt 20 bis 60 Prozent Umsatz-Verlust ersetzt

Kogler sagt, man wolle rasch und unbürokratisch helfen. Auch Arbeitsplätze sollen dabei abgesichert werden. Der Handel bekommt 20 bis 60 Prozent Umsatz-Verlust ersetzt, so der Vizekanzler.

Kogler: "Jetzt folgt Handel in den Lockdown"

Das dient den Zweck die Kontakte zu reduzieren. "Uns ist bewusst, dass das eine Hiobsbotschaft für die betroffenen Firmen", sagt Kogler. "Aber wir lassen Sie nicht alleine"

Kogler: "Kinder werden in Kindergärten und Schulen betreut"

Die Kindergärten und Schulen bleiben für die, die sie brauchen, offen, sagt Kogler.

Kogler: "Jeder, der ein Intensivbett braucht, soll eines bekommen"

Kogler appelliert zuhause zu bleiben und von zuhause aus zu arbeiten. "Verzichten sie die nächsten zweieinhalb Wochen auf Treffen", so Kogler. Er möchte festhalten, dass es wichtig sei, dass "jeder, der ein Intensivbett braucht", eines bekommen wird."

Kogler: "Wir haben die Bilder der Intensivstationen gesehen"

"Es ist echt gefährlich. Es ist ernst und die Situation in den Spitälern ist ernst und besorgniserregend. Da braucht man nichts herumdeuteln."

Jetzt spricht Vizekanzler Kogler

Leider habe der Lockdown-light nicht den Erfolg gebracht, den man sich gewünscht hätte. Der harte Lockdown sei "zwar eine Zumutung", aber damit könne man Leben retten.

Kurz: "Helfen wir zusammen!"

Kurz appelliert an die Bevölkerung: "Helfen wir zusammen!"

Kurz: "Unbürokratische Unterstützung"

Kurz verspricht den Handels-Unternehmen unbürokratische Unterstützung. Aber nur, wenn Arbeitnehmer nicht gekündigt, sondern behalten werden. Pflichtschulen sollen gleich nach dem Lockdown als erstes wieder geöffnet werden.

Kurz: "Schon einmal gelungen die Zahlen zu senken"

Österreich habe bereits einmal die Zahlen senken können. Kurz nennt das Beispiel Israel, dass von 9.000 Infektionen auf 2.000 am Tag drücken konnte. Das soll in Österreich auch gelingen.

Kurz: "Treffen Sie niemanden!"

Kurz mit einem eindringlichen Appell: "Treffen Sie niemanden! Ein Kontakt, ist ein Kontakt zu viel." Nur in den notwendigen Fällen, solle man andere Menschen treffen.

Kurz: Lockdown wie im Frühling nur mit diesen Unterschieden ...

1. Handel wird geschlossen, ausgenommen Lebensmittel, Drogerien, Post, Banken

2. Friseure etc. geschlossen

3. Pflichtschulen stellen auf Distance Learning um

4. Home Office soll überall gelten

5. Ausgangsbeschränkungen den ganzen Tag

Kurz: "77 Prozent der Ansteckungen nicht mehr rückführbar"

Die Behörden wissen zu 77 Prozent nicht mehr, wo sich die Menschen angesteckt haben. Wir müssen weitere Einschränkungen vornehmen.

Kurz: "Weitere Verschärfung notwendig"

In Österreich steigen die Zahlen auf 7.000 Neuinfektionen pro Tag. Die 7-Tages-Indizenz ist auf 550 und zehnmal so hoch wie er sein soll.

Kurz: "Wir erleben herausfordernde Zeiten"

Die Corona-Pandemie, die weltweite Wirtschaftskrise und der Terroranschlag in Wien sorgen für eine angespannte Situation.

Jetzt geht es los!

Die Pressekonferenz hat begonnen. Es spricht Kanzler Kurz.

Österreich geht in den verschärften Lockdown

In wenigen Minuten beginnt die Pressekonferenz von Bundeskanzler Kurz, Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) sowie Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne). Dann wird das "virologische Quartett" den harten Lockdown offiziell verkünden.

Menschenmassen in der Wiener Innenstadt

© APA/Fohringer

Für Meinl-Reisinger hat Regierung "versagt"

NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger macht die Koalition für den zweiten "Lockdown" verantwortlich: "Diese Regierung hat versagt", meinte sie in einer Pressekonferenz am Nachmittag. Das Kabinett Kurz habe in den vergangenen Monaten als einzigen Job gehabt, einen zweiten "Lockdown" zu verhindern. Dass das möglich sei, zeigten viele Länder, auch in Österreichs Nachbarschaft. Wegen der Schulschließungen will die NEOS-Chefin rechtliche Schritte prüfen.

Ohne die Schulschließungen, mit denen für die NEOS-Obfrau ein "Ende des Grundrechts auf Bildung" einher geht, würde ihre Partei im Hauptausschuss den Maßnahmen wie der 24-Stunden-Ausgangsbeschränkung sogar zustimmen. Meinl-Reisinger appellierte auch an die Bevölkerung, die Vorgaben diesmal einzuhalten.

SPÖ sagt Nein zu Schulschließungen

Schwere Kritik von SPÖ und FPÖ am Lockdown

Die nun vorliegenden Pläne der Bundesregierung für einen dreiwöchigen verschärften Lockdown stoßen bei den Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ auf fundamentale Kritik. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner wertete die Maßnahme als Schuldeingeständnis für das totale Versagen der Regierung im Corona-Management. Ähnlich die FPÖ. "Kurz, Kogler, Anschober und Nehammer versuchen, unsere Republik zu Grabe zu tragen", meinte Klubchef Herbert Kickl.

Rendi-Wagner stieß sich daran, dass für die drohende zweite Pandemiewelle keine Vorbereitung getroffen worden sei. Man habe sich weder um eine zentrale Koordinierung noch um ein intaktes Contact Tracing gekümmert. Auch bei der Vorbereitung der Intensivstationen habe der Bund die Länder und Spitalsträger allein gelassen. Als schweren Fehler wertete sie zudem, dass Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im August noch vom Licht am Ende des Tunnels gesprochen hatte, als die zweite Welle bereits am Beginn gestanden sei.

Vizekanzler Kogler kritisiert Management durch Bundesländer

Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler hat bei der Landesversammlung der Salzburger Grünen Kritik am Handeln mancher Bundesländer bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten geübt. "Wir haben einen gewissen Vorsprung verspielt", sagte er in einer Video-Konferenz. Nach dem wirkungsvollen Lockdown im Frühjahr habe sich über den Sommer und Herbst etwas angestaut, was nun explodiert sei.

Kogler warf - ohne Namen zu nennen - einzelnen Bundesländern eine mangelnde Vorbereitung auf die zweite Welle vor. Die Länder hätten überhaupt nicht vorgesorgt, Möglichkeiten parat zu haben, wenn es wie zuletzt zu einer dynamischen Entwicklung bei den Zahlen kommt.

Großer Shopping-Andrang in Kärnten und der Steiermark

Den heutigen Tag haben viele Kärntner und Steirer bisher mit Shopping verbracht. Die Innenstädte und Einkaufszentren waren gut besucht, vielerorts boten Händler Rabatte an, vor kleineren Geschäften bildeten sich wegen Corona-Einlassbeschränkungen fallweise Schlangen. In der Grazer Innenstadt war am Vormittag sehr viel los, war bei einem APA-Lokalaugenschein ersichtlich. In einer großen Buchhandlung bildeten sich vor sämtlichen Kassen lange Schlangen wie sonst nur kurz vor Weihnachten.

Der Klagenfurter Benediktinermarkt war gut besucht, das Einkaufszentrum City Arkaden ebenso. Vor einem Schuhgeschäft in dem Einkaufszentrum, das Rabatte von 50 Prozent anbot, hatte sich bereits eine lange Warteschlange gebildet, weil immer nur einzelne Kunden eingelassen wurden. Zusätzlich befeuert wurde der Andrang wohl durch eine Cashback-Aktion der Klagenfurter Stadtregierung zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft, die am Donnerstag angelaufen war.

Österreichs Gesundheitssystem "jetzt vollkommen ausgelastet"

Das Gesundheitssystem in Österreich ist angesichts der Corona-Pandemie "jetzt vollkommen ausgelastet". Das sagte Susanne Rabady, Vizepräsidentin der Österreichischen Gesellschaft für Allgemeinmedizin, heute bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt in Wien. Würde keine Trendumkehr gelingen, gäbe es "in den nächsten Tagen die Situation einer Triage", warnte Klaus Markstaller, Präsident der Österreichischen Gesellschaft für Anästhesie, Reanimation und Intensivmedizin.

Derzeit sind 567 Betten von 2.000 Intensivbetten bereits mit Covid-19 Patienten belegt. Wenn der steigende Trend anhält, werde es immer schwieriger, "Patienten auf Intensivbetten zu bekommen, die sie brauchen", sagte Markstaller. Hier würde dann die Situation einer Triage eintreten, wo der Mediziner darüber entscheiden muss, welche Patienten intensivmedizinisch betreut werden. Wenn "das so weitergeht", werde dies in den "nächsten Tagen" eintreten.

Viel Andrang vor Baumärkten in Oberösterreich

Die Oberösterreicher haben offenbar aus dem letzten Lockdown gelernt: Während sich der Ansturm auf Supermärkte in Grenzen hielt bzw. einem normalen Samstagvormittag entsprach, war vor Bau-, Einrichtungs- und Elektromärkten reger Betrieb, wie ein nicht repräsentativer Lokalaugenschein der APA ergab. Man deckte sich für die nächsten Wochen mit Heimwerkerzubehör ein und kaufte - etwas früher als in normalen Jahren - Advent-Dekoration.

Profisport auch mit niedrigem Infektionsgrad erlaubt

Die neuen Corona-Regeln bringen für den Hobby-Sport neue Einschränkungen, dafür eine Erleichterung für Profis. Denn laut dem der APA vorliegenden Verordnungsentwurf werden nun sämtliche Sportanlagen für Amateure gesperrt, also auch jene, bei denen es nicht zu Körperkontakt kommt wie beispielsweise Leichtathletik-Anlagen oder Eislaufplätze. Dafür können Profis ihrem Sport selbst in Teams künftig auch nachgehen, wenn sie positiv getestet, aber wohl nicht mehr ansteckend sind.

Besuche in Spitälern drastisch reduziert

Der jüngste Verordnungsentwurf für den erweiterten "Lockdown" bringt auch Einschränkungen in Krankenanstalten und Altenheimen. In Spitälern gab es zuletzt keine zahlenmäßigen Beschränkungen für Besuche. Nunmehr ist nur mehr ein Besuch pro Woche und Patient möglich - und das auch nur, wenn der Erkrankte oder Verletzte mehr als sieben Tage aufgenommen wird.

Ausnahmen gibt es für Schwangere. Sie dürfen bei Untersuchungen von einer Person begleitet werden. Das gilt auch für die Geburt und den Besuch danach. Ebenfalls andere Regeln vorgesehen sind für Minderjährige und unterstützungsbedürftige Personen. Sie können von zwei Personen in die Krankenanstalt begleitet und dort auch besucht werden.

Hohe Frequenz in Einkaufszentren Westösterreichs

Der bevorstehende harte Lockdown hat heute zu einer hohen Frequenz in den Einkaufszentren im Westen Österreichs geführt. So war etwa Vorarlbergs größtes Einkaufszentrum - der Messepark in Dornbirn - von der Früh weg äußerst gut besucht, im Innsbrucker DEZ fing der Vormittag "belebt" an - mit einer weiteren Steigerung wurde gerechnet. Schon am Freitag war das DEZ "voll" gewesen.

Wie ein Lokalaugenschein im Messepark zeigte, drängten sich die Besucherströme durch die Gänge, im Lebensmittelhandel waren die Einkaufswägen gefüllt. Auf spezielle Waren - Stichwort: Toilettenpapier - hatten es die Messepark-Besucher dabei aber nicht abgesehen. Zur sehr starken Frequenz dürfte auch beigetragen haben, dass manche Geschäfte mit hohen Rabatten lockten.

Angespannte Stimmung bei den Arbeitgebern

"Für unsere Branche ist der harte Lockdown das Worst Case Szenario. November und Dezember sind die beiden umsatzstärksten, wichtigsten Monate des Geschäftsjahres. Pro Lockdown-Woche rechnen wir im Non-Food Handel mit einem Umsatzausfall von mindestens 900 Millionen Euro", rechnete der Handelsverband vor.

Großer Andrang im Wiener Einkaufszentrum Q19

Im Q19 in Wien war heute Vormittag der Besucherandrang groß. Vor den Liften bildeten sich Schlangen mit prall gefüllten Einkaufswägen. Auch in den Geschäften war die Frequenz hoch. "Seit gestern ist es wirklich arg", so ein Verkäufer in einem Sportgeschäft. Und auf Nachfrage: "Die Menschen sind sehr aggressiv. Die Stimmung ist wirklich seltsam". "Am Montag wird es noch ärger", erwartet ein anderer Verkäufer.

Lockdown bis 6. Dezember

Gelten sollen die neuen Maßnahmen ab kommenden Dienstag (17. November), das Ende ist mit 6. Dezember festgelegt. Der Verordnungsentwurf sieht vor, dass jetzt auch der Handel zusperrt. Ausgenommen bleibt nur die Deckung des täglichen Bedarfs, etwa Lebensmittelgeschäfte, Drogerien und Apotheken. Körpernahe Dienstleistungen sperren ebenfalls, und zwar auch die Friseure. Die Arbeit soll wenn möglich auf Home Office umgestellt werden.

Ausgangsregeln ganztägig, Treffen nur mehr mit einer Person

Die Ausgangsbeschränkungen, die derzeit nur in der Nacht gelten, werden ab kommendem Dienstag auf den ganzen Tag ausgedehnt. Das geht aus einem Verordnungsentwurf hervor, der der APA vorliegt. Klarer und strenger definiert werden die Ausnahmen für das Verlassen des eigenen Wohnbereiches. Abseits der eigenen Haushaltszugehörigen darf man künftig nur mehr den Lebenspartner, "einzelne engste Angehörigen" bzw. "einzelne wichtige Bezugspersonen" treffen.

Laut dem Entwurf der "COVID-19-Notsituationsverordnung" ist das Verlassen des privaten Wohnbereichs und der Aufenthalt außerhalb des privaten Wohnbereichs (wie schon aus dem Frühjahr bekannt) nur zu bestimmten Gründen zulässig. Klarer definiert wird, mit wem man sich künftig treffen darf - und zwar unter dem Punkt "Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens". Dazu zählen der "Kontakt mit dem nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden Lebenspartner oder der Kontakt mit einzelnen engsten Angehörigen bzw. einzelnen wichtigen Bezugspersonen, mit denen in der Regel mehrmals wöchentlich Kontakt gepflegt wird".

Willkommen zum LIVETICKER!

Heute um 16.30 Uhr wird die Regierung die neuen Corona-Maßnahmen, den harten Lockdown verkünden. Wir berichten über alle aktuellen Entwicklungen und der Pressekonferenz hier im LIVETICKER.