In der ÖSTERREICH-Gallup-Umfrage will eine Mehrheit das Aus für die Wehrpflicht. SP-Verteidigungsminister Da¬rabos über Volksbegehren.
Schweden hat es bereits gewagt. Slowenien hat auch schon Adieu gesagt. Und Deutschland denkt laut darüber nach. In unseren Gefilden hält man hingegen artig an der Wehrpflicht fest. In der aktuellen ÖSTERREICH-Gallup-Umfrage würden allerdings 52 Prozent die allgemeine Wehpflicht „gerne abschaffen“. Nur 42 Prozent sind weiter für das verpflichtende Jahr im Bundesheer.
Im ÖSTERREICH-Interview geht erstmals SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos in die Gegenoffensive. Der rote Minister sagt klar Nein zum Aus der Wehrpflicht und erklärt seine Gründe: „Wenn wir die Aufgaben des Bundesheeres aufrechterhalten wollen, würde ein Berufsheer das Doppelte kosten.“ Statt wie bislang zwei Milliarden müsste der Steuerzahler stolze vier Milliarden für ein Berufsheer blechen.
Volksbegehren im Herbst
Der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz
kann diesen Argumenten nicht folgen. Er kündigt ein „Volksbegehren für die
Abschaffung der Wehrpflicht“ an. Dieses solle im Herbst starten. Darabos
schlägt zurück: „Pilz geht es um die Abschaffung des Heeres.“
Sollte die allgemeine Wehrpflicht tatsächlich fallen, müsste auch der „Zivildienst abgeschafft werden“, sagt Darabos. Denn „verpflichtende Sozialdienste würden der Menschenrechtskonvention widersprechen“.
Pilz sieht dennoch die Notwendigkeit für das Aus der Wehrpflicht: aus Spar- und Reformgründen. An beidem arbeitet Darabos derzeit freilich.
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Darabos: "Berufsheer kostet doppelt so viel" ÖSTERREICH: Laut unserer Umfrage spricht sich eine Mehrheit für die Abschaffung der Wehrpflicht aus … Norbert Darabos: Da liegt sicher eine Bringschuld bei uns: Wir müssen besser erklären, warum die Wehrpflicht sinnvoll ist. ÖSTERREICH: Würde es nicht eine Einsparung bringen? Darabos: Im Gegenteil. Wenn wir die Aufgaben des Bundesheeres aufrechterhalten wollen – und dazu bekenne ich mich –, dann würde ein Berufsheer das Doppelte kosten. Derzeit sind zwei Milliarden Euro budgetiert. Ein Berufsheer würde vier Milliarden kosten. Und brächte noch weitere Probleme. ÖSTERREICH: Welche? Darabos: Der Katastrophenschutz wäre in dieser Form nicht mehr garantiert. Denn bei Berufsheeren gibt es große Rekrutierungsprobleme. In Großbritannien wird etwa in den Gefängnissen rekrutiert. Ich wage zu bezweifeln, dass man so Qualität garantieren kann. ÖSTERREICH: Peter Pilz kündigt ein Volksbegehren für die Abschaffung der Wehrpflicht an. Darabos: Peter Pilz geht es nicht um Reformen im Heer. Ihm geht es um die Abschaffung des Bundesheers. Er ist ein Wolf im Schafspelz. |
