Nicht nur für die Regierung, auch für die Opposition werden die kommenden Jahre mühsam.
Mai-Töne. Man hat den Eindruck, der Mann kann vor lauter Kraft nicht gehen. Am 1.-Mai-Treffen in Linz präsentierte sich FPÖ-Obmann Herbert Kickl erneut so, als ob er morgen die Regierung im Alleingang übernehmen wird, "Volkskanzler" heißt das bei den Blauen, der "sicher wie das Amen im Gebet" kommt. Nun, tatsächlich hat die FPÖ in allen Bundesumfragen Platz 1 gepachtet, wird jetzt gewählt, dann könnte der Sieg eindrucksvoller ausfallen als im September 2024.
Nur: Die nächsten größeren Wahlen gibt es aller Voraussicht nach erst 2027 in OÖ und Tirol - erst 2029 wäre der Bund dran. Die FPÖ hat also ihre Chance, die Republik à la Orbán umzubauen, erstmal verspielt, auch wenn es persönlich für Kickl und Co. wohl angenehmer ist, mit der Budgetsanierung nichts zu tun zu haben. Ein erstes Warnzeichen ist die Wien-Wahl. Ja, da haben sich die Blauen verdreifacht - bei vier (!) Wahlen seit den 1990er-Jahren waren sie aber schon besser.
Und ob sich die drei Ampelparteien tatsächlich an der Budgetsanierung - wie man so sagt - "derrennen", ist alles andere als sicher. Bis jetzt gehen die drei die Sache einigermaßen seriös an - und bei allen Spar-Zumutungen, irgendwann geht die Wirtschaft wieder nach oben. Dann könnte sich auch die Stimmung drehen.
Es gibt also nicht nur für die Regierenden die Mühen, den politischen Gang durch die Wüste Gobi, wie das der frühere ÖVP-Klubchef Andreas Khol poetisch ausdrückte. Die FPÖ muss jetzt wohl ebenfalls einmal durch diese Einöde, bevor sie eine Oase erreicht.
