Grüne spekulieren mit einem Aus der GIS. In der ÖVP ist man mäßig begeistern.
ORF-Desaster. Lang kann sich die Koalition nicht mehr spielen, bis zum Frühsommer sollte klar sein, wie der ORF ab 2024 finanziert wird. Nachdem der VfGH die das gebührenfreie Internet-streamen aufgehoben hat, waren zwei Modelle am Tisch. Eine von den Grünen favorisierte aber unpopuläre Haushaltsabgabe. Und die Geräteabgabe, bei der man zahlt, wenn man ein Empfangsgerät besitzt, etwa Tablets. Laptops oder PC.
Ausgerechnet die Grüne Eva Blimlinger hat das FPÖ-Modell eines steuerfinanzierten ORF ins Spiel gebracht. Die ÖVP ist irritiert: Schien doch die Geräteabgabe das einfachste Instrument zu sein, und das am ehesten verkaufbare. Noch haben sich die Türkisen nicht deklariert – doch verlangen die Grünen ja im Fall der Steuerfinanzierung jährliche Anpassungen, und diese Büchse will man bei der ÖVP nicht aufmachen. Also rechnen ORF-Insider eher mit der Geräteabgabe, Handys könnte aber ausgenommen werden...
