Ein Kommentar von Rudolf Fußi.
In Salzburg streicht Schwarz-Blau den Pflegebonus und bei den Kindern; in Wien werden Gebühren und Öffi-Tarife erhöht; in jedem Bundesland steigt die Belastung der Menschen und sinkt die erbrachte Leistung des Staates. Sparen, sparen, sparen. Aber wo?
Es wird viel zu wenig im System gespart, in der Verwaltung, im Föderalismus, bei Förderungen, dort wo Milliarden einzusparen sind, ohne, dass es unser Wirtschaftswachstum abwürgt. Doch die Politik ist saft- und kraftlos, ohne Vision und ohne Mut. Dies gilt für alle Parteien gleichermaßen. Für die im Sinkflug befindlichen Dinosaurier ÖVP und SPÖ, aber auch für die FPÖ, die in der Mehrheit der Bundesländer, nämlich derer fünf, mitregiert.
Was alle eint? Sie machen Schulden, als gäbe es kein Morgen und sie sparen dort, wo es den Menschen wehtut. Jetzt haben sie sich wieder um ein paar Milliarden verrechnet und es braucht noch zusätzliche Sparpakete auf Länder- und Bundesebene. Wir haben eine viel zu hohe Steuerlast, die jetzt schon die Menschen erdrückt. Die Zeit der Ausreden muss endlich vorbei sein, die Parteien müssen endlich bei sich selbst und im System sparen. Doch die heiligen Kühe traut sich keiner anzugreifen, dabei wäre es jetzt höchst an der Zeit.
