Die Showpolitik der ÖVP-Regierung und die Brüllpolitik populistischer Schreihälse schaden uns allen.
Es ist Zeit für einen Neustart in unserer Politik, aber auch für echten Wandel. Wir brauchen Vernunft und kluge Abwägung, aber zugleich Ideen für tiefgehende Veränderungen. Denn seit Jahren schon legt sich einfach nur Depression, Pessimismus, Gereiztheit und schlechte Stimmung über unser Land. Wir sind in Geiselhaft von Politikern, die nur ihren schnellen Vorteil im Kopf haben, nur mehr auf Umfragen starren, ums Überleben kämpfen und im schlimmsten Fall auch noch mit Aufganselei, Fake-News auf Aufhussen der Leute dem Land schaden.
Schon wieder tut ein Kanzler so, als hätten wir die Pandemie überwunden. Mal wird eine Impfpflicht beschlossen, dann knickt man vor der kleinen Gruppe an Impfgegnern ein und will sogar die Diskos ohne Sicherheitskonzepte öffnen, für alle, egal ob geimpft, genesen oder ungetesteter Impfgegner. Das passt schon von der Logik überhaupt nicht zusammen. Ist aber auch ansonsten unvernünftig. Wir haben in den vergangenen Jahren gelernt, dass sich auch die klügsten Experten bei unübersichtlicher Lage nicht immer einig sind, aber diesmal sind wirklich alle Fachleute der Meinung, dass das zu früh ist und hochriskant. Und völlig unnötig.
Aber der ÖVP-Kanzler und seine total kopflosen Landeshauptleute wollen es halt so, weil sie den Untergang fürchten wegen ihrer Korruptions-, Chats- und Postenklau-Affären. Da haben sie sich ausgedacht, dass sie als „Freiheitsapostel“ dastehen wollen, und Leute mit Realitätssinn wollen sie als „Spaßverderber“ runter machen. Das ist im blöden Politikspiel – dem Poker um den kleinen, kurzfristigen Vorteil – vielleicht sogar erfolgsversprechend, aber als Kanzler oder Kanzlerin braucht man Staatsmänner bzw. -frauen, und keine Roulettespieler und Hasardeure.
Und dann hat man daneben noch eine Schrei-Opposition, den Dampfplauderer Kickl etwa, der keinen Satz unfallfrei zu Ende bringt und lauter Unfug verbreitet, das aber mit aufgeblasener Selbstsicherheit, wie ein Hamster, der tief Luft holt, damit er etwas beeindruckender wirkt.
Dabei weiß jeder, der seine Nachrichten nicht aus Telegram-Kanälen oder der Gerüchteküche von irgendeiner Tante der Tante der Tante hat: Ja, es ist erstens großartig, dass diese Omikron-Welle über uns rauschte, ohne allzu viel Schaden anzurichten (wobei knapp 1000 Tote pro Monat auch nicht nichts ist). Zweitens, das wird uns erlauben, ab März ein einigermaßen normales Leben zu leben. Drittens, es darf nicht schon wieder dazu führen, dass man übermütig wird. Viertens, vor allem muss man sich auf weitere Wellen vorbereiten, damit wir im Herbst nicht wieder in ein Desaster schlittern, und dazu gehört, mit viel Geduld und Nachdruck die Impfquote zu heben.
Wir müssen all das endlich in den Griff bekommen um uns den anderen großen Aufgaben widmen zu können: Dem Ausmisten des Augiasstalls der Korruption, Investitionen in die Wirtschaft, damit neue Jobs entstehen und die Einkommen der Menschen wieder wachsen. Wann hat man zuletzt von einem Regierungspolitiker gehört, wie sie wieder Vollbeschäftigung herstellen wollen? Man kann sich doch nicht damit abfinden, dass die Einkommen stagnieren, die Wirtschaft vor sich hin dümpelt, während auch noch alles teurer wird! Aber seit fünf Jahren lassen sich die ÖVP-geführten Regierungen nur treiben, produzieren Schlagzeilen und versinken im Skandalstrudel. „Zeit für Neues“, haben sie uns versprochen und sich damit an die Macht geschwindelt. Na, danke schön.
Es ist Zeit für Vernunft und Ernsthaftigkeit.
