Bis Freitag möchte Alexander Van der Bellen einen Kurz-Nachfolger präsentieren.
Für Alexander Van der Bellen stehen weiterhin sehr lange Tage auf dem Plan: Nachdem er Sebastian Kurz und dessen Minister nach einem Misstrauensvotum von SPÖ, FPÖ und Liste Jetzt gestern „entlassen“ musste, sucht er jetzt nach einem passenden Übergangskanzler. Dieser soll eine neue Regierung bis zur Nationalratswahl im Herbst und der anschließenden neuen Regierungsbildung verwalten. Gestern Nachmittag bat der Bundespräsident dazu noch einmal alle Klubchefs zu sich in die Hofburg.
Der einstige Professor will sicherstellen, dass die neue Verwaltungsregierung – sie kann nichts mehr Großes beschließen – eine „breite Zustimmung“ im Parlament hat.
Beamter könnte am Freitag als Kanzler angelobt werden
Zeitplan. Geht es nach dem Bundespräsidenten, soll zumindest bis Freitag – derzeit führt der bisherige VP-Finanzminister Hartwig Löger die Geschäfte – ein neuer Übergangsregierungschef feststehen, wenn nicht gar angelobt werden.
Insider aus der Hofburg sagen ÖSTERREICH, dass es „immer wahrscheinlicher“ werde, dass Van der Bellen eine Beamtenregierung bestellen wird.
Auch der neue Bundeskanzler dürfte ein einstiger oder jetziger Beamter werden. Als vorstellbar wurde etwa der einstige Eurogruppenchef und langjährige Sektionschef im Kanzleramt Thomas Wieser genannt, da Van der Bellen jemanden mit „europapolitischer Erfahrung“ wolle. Daher soll auch der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Gerhart Holzinger, abgesagt haben. Überhaupt sollen dem Bundespräsidenten gleich mehrere Experten für den Kanzler-Job abgesagt haben, heißt es.
VdB will genügend Frauen in neuer Regierung haben
Im kleinen Kreis soll Van der Bellen auch klargemacht haben, dass er „ein ausgewogenes Verhältnis von Frauen und Männern“ in der Regierung wolle. Die bis vor Kurzem mächtigste Beamtin des Kanzleramtes war Nicole Bayer, die allerdings einst Kabinettschefin von Ex-SP-Kanzler Werner Faymann war. Ihr Nachfolger, der VP zuzurechnen, ist Dieter Kandlhofer, der die Sektion 1 im Kanzleramt leitet. Aus den Ministerien könnten ebenfalls Sektionsleiterinnen als neue Ministerinnen bestellt werden.
Plan B: Ex-Kommissar Franz Fischler
Noch im Spiel als Kanzler sei Franz Fischler, gegen den die FPÖ aber revoltieren würde. VP-Chef Kurz hat für seine Partei die Devise ausgegeben, dass „wir jeden respektieren werden“. Einige Experten, etwa eben Gerhart Holzinger als Justizminister, könnten jedenfalls als Minister angelobt werden, sagt ein Vertrauter des Bundespräsidenten. Kaum Chancen auf eine Wiederangelobung – sie führen derzeit die Geschäfte interimistisch weiter – hätten hingegen jene Experten, die erst vergangene Woche vom Präsidenten angelobt wurden. Eine Neubestellung wäre nach der Abwahl ein schwieriges Zeichen“, so ein Experte aus der Hofburg. (I. Daniel)
