Die Entscheidung über das NATO-Angebot an Österreich soll beim Riga-Gipfel gefallen sein. Schweden und Finnland sind schon weiter.
Die NATO will offenbar schon in nächster Zukunft Schweden, Finnland und auch Österreich eine Teilnahme an den schnellen Eingreiftruppen des Militärbündnisses anbieten. Das berichteten in den vergangenen Tagen mehrere finnische und schwedische Tageszeitungen. Informationen aus dem Verteidigungsministerium in Helsinki zufolge fiel ein entsprechender Beschluss vergangene Woche auf dem NATO-Gipfeltreffen in der lettischen Hauptstadt Riga.
Diskussion bereits im Gange
Sowohl in Schweden als auch in
Finnland ist bereits eine Diskussion über das Angebot in Gang gekommen. Der
finnische Finanzminister und sozialdemokratische Spitzenkandidat für die
Wahlen im kommenden März, Eero Heinäluoma, äußerte sich gegenüber
Tageszeitung "Aamulehti" (Samstag-Ausgabe) negativ zu einem derartigen
Angebot. Verteidigungsminister Seppo Kääriäinen bezeichnete in der
Dienstag-Ausgabe derselben Zeitung die Diskussion als "verfrüht".
Der schwedische Verteidigungsminister Mikael Odenberg sagte dagegen gegenüber der Zeitung "Svenska Dagbladet", er gehe davon aus, dass die Regierung in Stockholm eine diesbezügliche Einladung "in positivem Geiste prüfen" werde.
Partnerschaft für den Frieden
Das neutrale Österreich nimmt
wie das ebenfalls neutrale Irland und die beiden nordeuropäischen Länder,
die sich als "bündnisfrei" bezeichnen, seit 1995 an der NATO-Partnerschaft
für den Frieden (Partnership for Peace/PfP) teil. Im Vorfeld des Rigaer
NATO-Gipfels Ende November war mehrfach kolportiert worden, dass einzelne
NATO-Mitglieder, darunter die USA, bestimmten Staaten eine noch stärker
vertiefte Zusammenarbeit anbieten wollen.
Zivil-Aufgaben und Kampfeinsätze
Die insgesamt rund
25.000 Mann starke Eingreiftruppe der NATO (NATO Response Force/NRF) wurde
in den vergangenen vier Jahren aufgebaut und von den 26 NATO-Mitgliedern
vergangenen Mittwoch in Riga als einsatzbereit erklärt. Die Truppe soll
sowohl zivile Aufgaben als auch klassische Kampfeinsätze bewältigen können
und binnen fünf Tagen mobilisierbar sein.
