Innenminister: 'Mit dem Bewurf mit Glasflaschen, ist eine neue Qualität der Gewalt gegen Polizisten erreicht worden'
Eine Demonstration linker Aktivisten am 1. Mai in Wien hat zu elf Festnahmen geführt. Sieben Beamtinnen und Beamte seien beim Einsatz verletzt worden, teilte die Landespolizeidirektion Wien mit. Die Abschlusskundgebung im Siegmund-Freud-Park vor der Votivkirche war am frühen Abend eskaliert. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sprach von einem "Missbrauch des Grundrechtes auf Versammlung".
Waren in der jüngeren Vergangenheit Ausschreitungen von rechten Gruppierungen im Zuge der Demos gegen die Coronamaßnahmen die Regel, kamen diese am Staatsfeiertag von linker Seite. Rund 20 Demonstrationen waren an diesem Tag angemeldet, bei allen anderen ging es laut Polizei friedlich zu. Im Zuge einer Marschkundgebung vom Bahnhof Ottakring weg kam es aber schon recht früh zu vereinzelten Verstößen gegen das Pyrotechnikgesetz, später eskalierte die Situation.
Eskalation im Votivpark
Im Park versuchten Kundgebungsteilnehmer das Baugerüst einer Kirche zu erklettern, um Transparente anzubringen. Im Zuge des Einschreitens kam es zu "massiven Aggressionshandlungen gegen die Polizei". Einsatzkräfte seien mit Glasflaschen und Dosen beworfen worden. Aufgrund gewalttätiger Angriffe habe man Pfefferspray einsetzen müssen, berichtete die Exekutive. Rasch habe man das Geschehen unter Kontrolle bringen können, hieß es tags danach.
Aber auch bei einer Corona-Demo kam es am Staatsfeiertag zu Verstößen. Am Nachmittag hatten sich rund 100 Personen im Bereich des Rathausplatzes zu einer nicht angezeigten Versammlung eingefunden, um gegen die Maßnahmen zu demonstrieren. Dabei seien die Covid-19-Bestimmungen vom Großteil der Teilnehmer missachtet worden. Beim Burgtheater wurden Identitätsfeststellungen durchgeführt und mehrere Personen nach verwaltungsrechtlichen Bestimmungen angezeigt.
"Neue Qualität der Gewalt"
Mit dem Bewurf mit Glasflaschen sei eine "neue Qualität der Gewalt gegen Polizisten erreicht worden, kommentierte Innenminister Nehammer tags darauf die Geschehnisse am Staatsfeiertag. Polizisten hätten dadurch auch Schnittwunden im Gesicht erlitten. "Es ist ein klares Zeichen einer antidemokratischen Haltung - ohne Unterschied ob die Tatverdächtigen am links- oder rechtsextremen Rand der Gesellschaft zu finden sind", so der Minister.
