Die Volkspartei ist sich keiner Schuld bewusst. Die SPÖ will weiter Aufklärung.
Amstetten. Die ÖVP in Amstetten macht nach „Dirty Campaigning“-Vorwürfen ernst und hat erste juristische Schritte unternommen. VP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner nahm neulich dazu Stellung: „Ein Schreiben unseres Anwaltes mit der Aufforderung zur Unterlassung ist versendet worden.“ Dabei gehe es „um den guten Ruf“ der Volkspartei. Besonders das Verhalten der Sozialdemokraten im Zuge der Affäre stieß Ebner sauer auf. Diese würden sich einer „vorschnellen politischen Instrumentalisierung“ der Vorwürfe schuldig machen. Wie berichtet, erhob Jürgen Wahl, der Listenchef einer gescheiterten Kleinpartei, nach der Gemeinderatswahl Ende Jänner schwere Vorwürfe gegen die Volkspartei.
Verteidigung. Die Türkisen sollen Wahl mit dreistelligen Beträgen dazu veranlasst haben, auf seiner Facebook-Seite gezielt Stimmung gegen die SPÖ zu machen. Die ÖVP holt nun zur Selbstverteidigung aus. Wahl habe „schwere Situationen verkraften müssen“ und sei „sowohl auf seiner Facebook-Seite als auch gegenüber Medien mehrmals in berauschtem Zustand aufgetreten“, so Ebner. Die SPÖ weist die Vorwürfe der Instrumentalisierung zurück. „Wir haben nur Medienberichte kommentiert und Aufklärung verlangt“, erklärte SP-Stadtparteiobmann Gerhard Riegler, der weiter auf vollständige Aufklärung pocht. „Das wird man als SPÖ ja wohl noch sagen dürfen.“
