Der Nationalratswahlkampf hat jetzt schon einen absoluten Tiefpunkt erreicht.
Wie die Austria Presse Agentur (APA) am Samstag berichtet, ist im Internet eine neue Schmuddelseite mit völlig abstrusen Vorwürfen gegen ÖVP-Obmann Sebastian Kurz aufgetaucht. Deutsche Rechtsradikale stellen auf der Webseite die Behauptung auf, der Ex-Kanzler sei in den 1990er-Jahren als Kinderpornodarsteller tätig gewesen, teilte die ÖVP am Samstag mit.
Dieser Wahlkampf "verkommt immer mehr zur schmutzigsten Schlacht, die es jemals gegeben hat. Und alles nur mit einem Ziel, nämlich Sebastian Kurz nachhaltig zu beschädigen", zeigte sich ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer in einer Aussendung fassungslos. Erst vor wenigen Tagen war Kurz von dem in der Schweiz registrierten Recherche-Institut "Zoom", an dem der IT-Unternehmer Florian Schweitzer seine Mitarbeit bestätigte, mit Drogengerüchten in Verbindung gebracht worden. Nun gehe es "noch eine Stufe tiefer", so Nehammer.
Rechtsradikale attackieren Kurz
Im Impressum der Internetseite ist ein "V.i.S.d.P. Arbeitskreis NSU" angeführt. Die Seite ist eindeutig dem rechtsextremen deutschen Milieu zuzuordnen. Als Kontakt ist ein Dr. Siegfried Mayr angegeben sowie eine Adresse in Weida im deutschen Bundesland Thüringen. Bei Mayr dürfte es sich um einen rechtsradikalen Verschwörungstheoretiker handeln.
Nehammer: "Was hier gerade an Anschüttungen, Vorwürfen, Gerüchten, Verleumdungen und Beleidigungen abgeht, ist eine systematische Schmuddel- und Dreckskampagne gegen Sebastian Kurz.". Mit Dirty Campaigning wolle man Kurz dauerhaft beschädigen. Der ÖVP-Generalsekretär kündigte rechtliche Schritte gegen die teils unbekannten Akteure an und hat nach eigenen Angaben das "Fake-Mail" bereits zu datenforensischen Untersuchungen weitergeleitet, um die Urheber herauszufinden. Nehammer appellierte an alle, "einen fairen und sauberen Wahlkampf zu führen und endlich wieder in eine inhaltliche Debatte einzutreten".