ÖVP-Landeschefs stimmen für Sebastian Kurz

NEOS-Strolz sieht sich in Pflicht zu prüfen, ob man noch etwas gemeinsam machen kann

Strolz sieht sich jedenfalls "in der verdammten Pflicht zu prüfen, ob wir noch etwas gemeinsam weiterbringen" vor der Neuwahl, die "so oder so" komme. Vorstellbar ist für ihn die Zustimmung zur Eindämmung der Kalten Progression, zur Arbeitszeitflexibilisierung - oder auch zu einem Solidarbeitrag für Luxuspensionen. Wichtige wären dem NEOS-Chef Verbesserungen bei der Bildungsreform wie Sozialindex oder "Parteipolitik raus".

Strolz bereit, vor Neuwahl noch "Lösungen" mitzutragen

Bei den NEOS setzte Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) Donnerstagnachmittag seine Suche nach Mehrheiten für die Umsetzung seines "Planes A" bzw. des Regierungsprogramms fort. Deren Obmann Matthias Strolz zeigte sich danach angetan von der Möglichkeit, vor der Neuwahl noch "Lösungen über die Kante" zu bringen - und berichtete, dass für morgen bereits ein nächstes Gespräch mit Kern vereinbart sei.

OÖ Landeshauptmann Stelzer: Partei braucht starken Obmann und Teamleistung

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer hat dem wahrscheinlichen neuen Obmann Sebastian Kurz die Bereitschaft zur engen innerparteilichen Kooperation bekundet. Für eine erfolgreiche ÖVP brauche es einen starken Parteichef und "immer auch eine Teamleistung", meinte der Neo-LH.

Häupl: "Werden Arbeitstisch nicht verlassen"

Nach der De-facto-Absage der ÖVP-Landeshauptleute an die Reformpartnerschaft von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) betont, dass die Sozialdemokraten den "Arbeitstisch nicht verlassen" werden. Im Übrigen seien die Landeschefs "nicht die gesamte ÖVP", sagte Häupl am Donnerstag der APA in Alpbach.

Offen sprechen noch wenige in der ÖVP von Neuwahlen

Von Neuwahlen wollten in der ÖVP heute nur wenige offen sprechen. Dazu zählten Frauenvorsitzende Dorothea Schittenhelm sowie der burgenländische Landesobmann Thomas Steiner.

Auf die Frage, ob am Sonntag - im Parteivorstand - auch der Gang in Neuwahlen eine Option sein könnte, meinte Platter: "Es werden alle Szenarien dort besprochen, es wird über jedes Thema diskutiert." Von den ÖVP-Landeshauptleuten gebe es diesbezüglich jedenfalls eine einheitliche Meinung, diese wollen sie im Detail freilich erst in den Gremien kundtun. Jedenfalls ist laut Platter klar: "So wird es nicht weitergehen.

Dass Kerns Angebot einer Reformpartnerschaft ernst gemeint sei, wollten der derzeitige Vorsitzende der LH-Konferenz und seine Amtskollegen aus der Volkspartei nicht glauben. Nicht nur, dass Kurz zuvor "gewaltigen" Angriffen ausgesetzt gewesen sei, führe der Kanzler auch Verhandlungen mit der Opposition für eine Minderheitsregierung, monierte Tirols Landeschef: "Daher ist es keine ehrliche Partnerschaft."

"Wir werden mit Kurz das Gespräch suchen, und er wird seine Vorstellungen zum Ausdruck bringen", erklärte Platter. Je nach Funktion müsse er die Möglichkeit bekommen, die Bundespartei zu gestalten. Über die Strukturen müsse gemeinsam beraten werden, so Platter: "Wir sind bereit einen gemeinsamen Reformweg zu gehen."

++ BREAKING ++ VP-Landeshauptleute für Kurz

Die Zeichen in der ÖVP stehen auf Sebastian Kurz und Neuwahlen. Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter erklärte in einer akkordierten Stellungnahme mit seinen Amtskollegen aus der Volkspartei, man sei einig, dass Außenminister Sebastian Kurz auch in Zukunft eine zentrale Rolle in der Partei spielen solle. Welche dies sei, werde man am Sonntag in den Gremien beraten.

Gleichzeitig betonte Platter bei seinem Statement vor Beginn der Landeshauptleute-Konferenz in Alpbach, man sei der Meinung, dass die Menschen von Streit und Attacken und auch von dieser Regierung die Nase voll hätten. Gleichzeitig wurde das Angebot von SPÖ-Chef Christian Kern, eine Reformpartnerschaft einzugehen, de facto zurückgewiesen. Platter meinte, man glaube, es handle sich um keine ehrliche Reformpartnerschaft.

Kaiser fordert "rasches Ende der ÖVP-Chaostage"

Peter Kaiser, Stellvertretender SPÖ-Bundesvorsitzender und Landeshauptmann von Kärnten, hat am Donnerstag in einer Aussendung ein "rasches Ende der ÖVP-Chaostage" gefordert. Der Koalitionspartner möge nach dem Rücktritt von Reinhold Mitterlehner den Neuwahlspekulationen eine Abfuhr erteilen und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) solle Farbe bekennen und das Taktieren um die Parteiführung beenden.

Durch den Rücktritt Mitterlehners würde sich keine Notwendigkeit für Neuwahlen ergeben, meinte Kaiser. "Nur weil eine Mannschaft einen Spieler auswechseln muss, muss ja nicht das ganze Spiel abgebrochen werden." Es tue sich nun vielmehr die Chance auf, "die Zusammenarbeit in der Regierungskoalition auf neue, konstruktive Beine zu stellen".

Kern lotet bei Opposition Unterstützung für "Plan A" aus

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) lotet nun im Schatten der aktuellen Koalitionskrise offenbar aus, inwieweit die Oppositionsparteien für Umsetzungen aus seinem "Plan A" und dem Regierungsprogramm zu haben wären. Am Donnerstagnachmittag empfing der Kanzler Team Stronach-Klubobmann Robert Lugar, der danach gegenüber der APA von einem "sehr motivierten" Regierungschef berichtete.

Neuwahlgelüste machte Lugar beim Kanzler nicht aus - "ganz im Gegenteil", "er macht einen sehr motivierten Eindruck". Das Gespräch, das eine gute dreiviertel Stunde dauerte, empfand Lugar als "konstruktiv und angenehm". Kern wolle noch vieles umsetzen und sei bereit, zu arbeiten, glaubt der Klubchef der kleinsten Oppositionspartei.

Mitterlehner beantragt keine Bezügefortzahlung

Reinhold Mitterlehner ist ab Montag vorerst Privatmann. Nach dem Rücktritt als ÖVP-Obmann und als Vizekanzler sowie Minister wird er kein Nationalratsmandat annehmen, erklärte ein Sprecher am Donnerstagnachmittag gegenüber der APA. Er werde nach dem Ausscheiden aus seinen Ämtern auch keine Bezügefortzahlung beantragen.

Burgenland für Kurz und Neuwahl

Die ÖVP Burgenland schlägt hinsichtlich möglicher Neuwahlen auf Bundesebene vor, dass sich SPÖ und ÖVP auf einen Wahltermin "noch in diesem Jahr" einigen. Wie ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner am Donnerstag mitteilte, trete er "uneingeschränkt" dafür ein, dass Außenminister Sebastian Kurz als Spitzenkandidat die Partei in die Wahl führe.

"Dafür müssen ihm umfassende Kompetenzen und Freiheiten eingeräumt werden", so Steiner. Durch Neuwahlen sei gewährleistet, dass Österreich im kommenden Jahr des EU-Vorsitzes eine "stabile und handlungsfähige Regierung habe", die nicht im Wahlkampf verstrickt sei.

Bundespartei informiert Funktionäre über Situation

In einem Newsletter hat die ÖVP Bundespartei am Donnerstagnachmittag ihre Funktionäre über die aktuelle Situation informiert. Generalsekretär Werner Amon dankte dabei noch einmal dem zurückgetretenen Parteichef Reinhold Mitterlehner - und wies einmal mehr der SPÖ die Schuld dafür zu.

"Als konsensorientiertem Sachpolitiker sind ihm am Ende die Dauerinszenierung und auch die Wahlkampfaktivitäten der SPÖ und Christian Kerns zu viel geworden", so Amon über Mitterlehners "persönliche Entscheidung", alle Funktionen zurückzulegen. Bundeskanzler Kern habe unmittelbar danach, eine "Reformpartnerschaft" vorgeschlagen, ein Angebot das allerdings angesichts der "intensiven Angriffe" auf die ÖVP und Sebastian Kurz "unglaubwürdig" sei, kritisierte der Generalsekretär. Auch über Kerns Sohn Nikolaus Kern zeigte sich Amon einmal mehr verärgert, habe dieser doch Kurz mit dem Diktator Idi Amin verglichen: "Dieser Politikstil ist abzulehnen", heißt es in der E-Mail.

Geheimtreffen

Ab 15 Uhr treffen sich die VP-Landeschefs in Alpbach zu einem Geheimtreffen. Wird hier bereits Kurz zum VP-Chef gekürt?

Hammerschmid zuversichtlich bei Bildungsreformen

Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) hat sich am Donnerstag zuversichtlich gezeigt, dass wichtige Projekte im Bildungsbereich trotz Obmannsuche in der ÖVP umgesetzt werden können. Sie gehe davon aus, dass die ÖVP das Thema Bildung weiterhin "ganz oben auf ihrer Prioritätenliste" halten werde und "wir ein gemeinsames Interesse haben dieses große Reformpaket noch abzuschließen".

Vizekanzler per Inserat gesucht

Nachdem Mitterlehner zurückgetreten ist, wollen auch User auf willhaben bei der Suche nach einem Nachfolger helfen.

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Vorarlbergs Wallner für Kurz und zu Strukturreform bereit

Vorarlbergs ÖVP-Chef Landeshauptmann Markus Wallner hat sich am Donnerstag klar für Außenminister Sebastian Kurz als neuen Obmann der Bundes-ÖVP ausgesprochen. "Das ist die richtige Entscheidung", sagte Wallner und verwies auf eine "breite Unterstützung" für Kurz in der Vorarlberger ÖVP. Auch für eine Veränderung der Parteistruktur zeigte sich Wallner offen.

ÖVP-Frauen würden Kurz und Neuwahl unterstützen

Der als neuer ÖVP-Chef gehandelte Sebastian Kurz hätte die Unterstützung der ÖVP-Frauen. Auch eine Neuwahl würden sie mittlerweile begrüßen, erklärte Frauenchefin Dorothea Schittenhelm am Donnerstag gegenüber der APA.

Dass Kurz die Partei nach Reinhold Mitterlehners Abgang nun übernimmt, ist für Schittenhelm "klar": "Er ist zum richtigen Zeitpunkt die richtige Person". Über

+++ Kern spricht sich weiterhin gegen Neuwahlen aus +++

„Um Österreichs Schülerinnen und Schüler fit fürs digitale Zeitalter zu machen, müssen wir unsere Bildungsreformen zu Ende bringen. Wenn die ÖVP jetzt Neuwahlen ausruft, dann begräbt sie auch diese für unsere Kinder so wichtigen Projekte“, so Bundeskanzler Kern bei einem Besuch an der Neuen Mittelschule in Mattersburg."Ich sehe kein einziges Problem, das durch Neuwahlen in Österreich gelöst werden kann. Es wird keine Verkäuferin einen Euro mehr verdienen, es wird kein Arbeitsloser einen Job mehr bekommen, es wird kein Kind eine bessere Schule bekommen", so der Kanzler weiter.

Ex-ÖVP-Chef Spindelegger fordert Rückhalt für neuen Parteichef

Ex-ÖVP-Chef Michael Spindelegger fordert von den Bünden und Landesorganisationen der Volkspartei Rückhalt und Unterstützung für den neuen Parteiobmann ein. "Ich würde jedem Nachfolger wünschen, dass die Länder und Bünde hinter, neben und vor dem neuen Parteichef stehen, und nicht wieder Eigeninteressen in den Vordergrund rücken", sagte Spindelegger am Donnerstag im Gespräch mit der APA.

Der frühere ÖVP-Chef, Vizekanzler und Finanzminister legte im August 2014 nach zunehmender Kritik und Kakofonie aus seiner Partei alle Ämter zurück. Zu Wort meldete sich Spindelegger, der einst Außenminister und ÖVP-Hoffnung Sebastian Kurz in die Regierung geholt hatte, seit damals nicht. Hier weiterlesen: Ex-ÖVP-Chef Spindelegger fordert Rückhalt für Django-Nachfolger

Günther Schröder: "Sebastian Kurz ist verdammt die Partei zu übernehmen"

Der ÖSTERREICH-Journalist Günther Schröder geht davon aus, dass Kurz den ÖVP-Vorsitz übernehmen muss, aber sicher nicht den Vize unter Kanzler Kern übernehmen wird. Kurz müsse die Neuwahl ausrufen. Schröder geht davon aus, dass es eine Doppelspitze werden wird. Kurz als Parteichef und jemand anderer als Vizekanzler. Die Kandidaten für den Posten als Vize wären Wolfgang Sobotka (was einer Kampfansage an die SPÖ gleiche), Finanzminister Hans Jörg Schelling oder auch der bsiherige Staatssekretär und Regierungskoordinator Harald Mahrer, so Günther Schröder im Talk mit oe24.TV.

SPÖ-Stöger gegen Neuwahlen

Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) lehnt Neuwahlen ab und begründet dies mit der nötigen Umsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. "Ich möchte mir die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt nicht kaputt machen lassen", erklärte Stöger am Donnerstag gegenüber der APA.

+++ Kern führt Gespräche mit Opposition +++

Der Vorstand legt einen Vorschlag für die Funktion des Parteiobmanns vor, über den dann abgestimmt wird. Der interimistische Parteichef schlägt in weiterer Folge jemanden für die Funktionen des Vizekanzlers sowie des Wirtschafts- und Wissenschaftsministers vor - und diese Postenbesetzungen werden dann ebenfalls vom Vorstand beschlossen. Ob tags darauf auch eine Bundesparteileitung stattfindet, war zuletzt noch offen. Der Chef der kleinsten Oppositionspartei wusste nicht, worum es konkret gehen werde. Lugar vermutet, dass es sich um einen Neuwahlantrag oder um die Bildung einer Minderheitsregierung handeln könnte. "Wir sind in alle Richtungen offen, wichtig ist, dass etwas weiter geht", meinte er.

Landeshauptleutekonferenz: Auch Minister Rupprechter anwesend

Neben allen Landeshauptleuten wird auch Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter anwesend sein.

ÖVP-Landeshauptleute werden sich in Tirol auf Kurz einschwören

Das Treffen kommt den Vertretern der Volkspartei gerade recht. Nachdem bereits der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhofer gegenüber ÖSTERREICH sich für Kurz als Nachfolger ausgesprochen hat, werden sich auch die anderen darauf verständigen. Gegner hat Kurz unter den VP-Landesleuten keine. Alle stehen geschlossen hinter dem Außenminister. Der Oberösterreicher Thomas Stelzer sagte auch schon, dass Kurz jedenfalls "die erste Adresse sei".

Landeshauptleute-Konferenz in Tirol

Um 17.30 wird bei einem landesüblichen Empfang die Landeshauptleutekonferenz im Tiroler Alpbach gestartet. Kern und Mitterlehner werden nicht dabei sein. Zum Programmpunkt gehört auch die Verabschiedung von Langzeit-Landesfürsten Erwin Pröll und Josef Pühringer.

Kern und Mitterlehner nehmen nicht an Landeshauptleutekonferenz teil

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner haben sowohl Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) als auch Mitterlehner ihre Teilnahme an der Landeshauptleutekonferenz abgesagt.

Kurz sagt Treffen mit der stv. UNO-Generalsekretärin ab

Eigentlich hätte der Außenminister heute um 17.30 Uhr die stellvertretende UNO-Generalsekretärin Amina Mohammed treffen sollen, dies wurde allerdings vom Kurz-Team abgesagt. Den Termin übernimmt aufgrund der aktuellen Ereignisse der Generalsekretär des Außenministeriums, Michael Linhart, heißt es.

Strache: "Kurz geht über politische Leichen"

Auf Facebook attackiert er Kurz enorm. Er wirft ihm Mobbing vor und der Außenminister „geht sogar innerparteilich über politische Leichen“, schreibt er und nimmt Mitterlehner in Schutz. Strache: "Kurz geht über Leichen"

Grüne wollen Misstrauensantrag gegen Wolfgang Sobotka stellen und rechnen mit Neuwahl-Antrag

Das gab die Grünen-Chefin Eva Glawischnig im Rahmen einer Pressekonferenz am Donnerstag in Wien bekannt. Der Innenminister habe mit seinen Anträgen gegen Menschenrechte verstoßen und mit seinen Attacken gegen SPÖ & Co. die Arbeit behindere. Glawischnig bezeichnete Sobotka als "Sprengmeister der Koalition".

Grüne: Gegen Minderheitsregierung

Grünen-Chefin Eva Glawischnig sprach sich klar gegen eine Minderheitsregierung aus, da dies auf eine rechte Regierung hinauslaufen würde. SPÖ, Grüne und NEOS würden eine Mehrheit nicht erreichen. Nur ÖVP, FPÖ und Team Stronach hätten eine Mehrheit im Parlament.

NEOS: Neuwahl oder Minderheitsregierung

In einer Pressekonferenz machten die NEOS deutlich, dass sie zwei Möglichkeiten nach dem Mitterlehner-Rücktritt sehen. Entweder man gehe in die Neuwahl oder man bilde eine Minderheitsregierung oder ein Expertenrat, ähnlich wie es in Norwegen der Fall ist.

Das Geheimnis hinter Mitterlehners Hesse-Zitat

„Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“, mit diesen Worten von Hermann Hesse begann Reinhold Mitterlehner seine Laufbahn als ÖVP-Chef und Vizekanzler. Gestern zog er den Hut und trat zurück. Und damit sich der Kreis hier wieder schließt, zitierte er auch in seiner Rücktrittsrede aus „Stufen“, demselben Hesse-Gedicht wie damals. „Nur wer bereit zu Aufbruch ist und Reise, Mag lähmender Gewöhnung sich entraffen“, sagte der Ex-Vizekanzler und VP-Chef und trat zurück. Das steckt dahinter - Hier weiterlesen: Das Geheimnis hinter Mitterlehners Hesse-Zitat

Oder doch Sobotka?

Auch Innenminister Wolfgang Sobotka soll von einigen Vertretern der Volkspartei als Mitterlehner-Nachfolger gehandelt werden. Ob die ÖVP diesen Schritt wirklich wagt, bleibt zu bezweifeln. So ist eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Sobotka und seinem "Lieblingsopfer" Kanzler Christian Kern nur schwer vorstellbar. Dies würde wahrscheinlich schneller, als den meisten lieb ist, zu Neuwahlen führen.

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Übernimmt Schelling?

Wie es aus ÖVP-Kreisen heißt, rückt nun auch Finanzminister Hansjörg Schelling in den engeren Kreis der Favoriten für einen interimistischen Parteichef und Vizekanzler.

© APA/ROLAND SCHLAGER

Herzlich Willkommen zu unserem Liveticker!

Gestern trat Reinhold Mitterlehner mit einem Knall von seinen Funktionen als ÖVP-Chef und Vizekanzler zurück. Nun ist die Frage: Wer folgt Django?