Nach den "Orientierungsgesprächen" starten in Innsbruck die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ.
Die bisherigen Regierungspartner stellen zusammen 21 der 36 Sitze und mussten bei der Landtagswahl am 8. Juni schwere Verluste hinnehmen. Die konstituierende Landtagssitzung findet am 1. Juli statt.
Drei Parteienvertreter am Tisch
Zwischen den beiden Parteien
wurde am Mittwoch das "Procedere" für den Verhandlungsverlauf fixiert. Am
Tisch sitzen jeweils drei Parteienvertreter, Landeshauptmann Herwig van
Staa, LR Anna Hosp und AAB-Chef, Innenminister Günther Platter (alle V),
sowie LHStv. Hannes Gschwentner, Klubobmann LAbg. Ernst Pechlaner und LAbg.
Elisabeth Blanik (alle S).
Themen wichtig
Wie SP-Chef Gschwentner betonte, gehe es zunächst
um Themen. Personelle Fragen seien erst nach der Genehmigung etwaiger
Verhandlungsergebnisse durch die zuständigen Parteigremien zu behandeln.
Grünen aus dem Rennen?
Vorerst aus dem Rennen dürften damit
die Grünen sein. Sie hatten sich interessiert an Gesprächen mit der VP
gezeigt. "Die Möglichkeit einer Koalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen wurde aber
von einem Verhandlungspartner mit der Begründung ausgeschlossen, dass bei
Möglichkeit einer Zweierkoalition keine demokratiepolitische Notwendigkeit
für einen dritten Partner besteht", betonte Van Staa.
Dinkhauser bekommt keine Chance
Keine Chance dürften demnach auch
die Liste Fritz Dinkhauser und die FPÖ haben. Nach den
Orientierungsgesprächen habe sich laut Van Staa herausgestellt, dass mit der
Liste Dinkhauser und mit der FPÖ die Bildung einer stabilen
Koalitionsregierung nicht möglich sein werde. Aufgrund "großer inhaltlicher
Differenzen und programmatischer Unterschiede wie dem Bau des
Brennerbasistunnels, dem Ausbau der Wasserkraft oder der Realisierung des
Tschirganttunnels und personeller Forderungen sowie nach parteiinterner
Abklärung" würden keine weiteren Gespräche mit Dinkhauser geführt, erklärte
der Landeshauptmann.
