Die Neos beklagen „offene Fragen“ bei Zusammensetzung der Soko Ibiza.
Knalleffekt in der Ibiza-Affäre. Das Innenministerium gab am Freitagabend bekannt, dass ein Ermittler aus der Soko Ibiza abgezogen wurde. „Wir haben herausgefunden, dass einer der Ermittler vor Beginn der Untersuchungen eine SMS an eine Person, die Gegenstand der Untersuchungen ist, geschickt hat“, hieß es wörtlich von einem Sprecher des Ministeriums. Ob die SMS an Personen, die im Video zu sehen sind – also etwa Heinz-Christian Strache oder Johann Gudenus –, oder an Hintermänner und Drahtzieher geschickt wurde, gab das Ministerium nicht bekannt.
Befangenheit
Es hätte der „Anschein einer Befangenheit“ entstehen können, heißt es. Aus der FPÖ und von Listengründer Peter Pilz hatte es lautstarke Kritik gegeben, dass „ÖVP-nahe Beamte“ in der Soko Ibiza tätig seien. ÖSTERREICH hatte bereits am Dienstag berichtet, dass einer der Drahtzieher des Videos beste Kontakte zum Innenministerium hatte.
Die Soko Ibiza besteht aus rund einem Dutzend Beamten. Die Neos wollen nun „alle offenen Fragen zur Zusammensetzung“ geklärt wissen. Es dürfe in dieser Causa „nicht den kleinsten Anschein der Befangenheit“ geben, so Abgeordnete Stephanie Krisper.
