Das benötigte neue ORF-Gesetz löst jetzt Konflikte in der türkis-grünen Regierung aus. Was Armin Wolf dazu sagt.
Nachdem die Höchstrichter die Besetzungen der ORF-gremien als teils verfassungswidrig beurteilt haben, sieht ORF-ZiB2-Anchor Armin Wolf eine „historische Chance“ die ORF-Gremien – Publikums- und Stiftungsrat – unabhängig aufzustellen. Dass das aber wirklich passieren wird, bezweifelt er selbst. Indes reagiert die türkis-grüne Regierung äußerst unterschiedlich. Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) gab sich über das erwartbare Verfassungsgerichtshofurteils überrascht.
ORF: ÖVP will absolute Mehrheit behalten
Und scheint sich Zeit lassen zu wollen mit den Reparaturen. Prinzipiell hat der VfGH eine Frist bis März 2025 gesetzt. Die ÖVP hat derzeit freilich eine absolute Mehrheit im ORF-Stiftungsrat – und kann damit de facto alleine entscheiden – und will diese Ausgangslage im Wahljahr 2024 offensichtlich nicht aufgeben.
Grüne wollen "verhindern, dass FPÖ ORF zerschlägt"
Die Grünen hingegen wollen das Gesetz möglichst rasch reparieren. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie nach der Nationalratswahl im September 2024 noch in einer Regierung sitzen, ist eher klein. Sie wollen „verhindern, dass die FPÖ den ORF zerschlagen kann“, sagt ein Grüner.
