Die FPÖ lässt bei einem ihrer Leibthemen nicht locker: In den kommenden Wochen soll eine "Infooffensive zur GIS" ins Leben gerufen werden.
Wien. Laut Parteichef Norbert Hofer sollen dabei Wege aufgezeigt werden, wie man sich die ORF-Gebühren ersparen kann. Auszuschließen ist laut "Krone" nicht, dass die Freiheitlichen mit ihrer schon mehrmals in den Raum gestellten Volksbegehren Ernst machen.
Bestätigen wollte auf APA-Anfrage die Planung eines Volksbegehrens niemand in der FPÖ. Zuletzt hatte die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) mit einem gegen "Zwangsgebühren" einen Achtungserfolg erzielt - es war das dritte zum Öffentlich-rechtlichen in der Zweiten Republik. Auszuschließen ist aber nicht, dass die FPÖ früher oder später ein Volksbegehren initiiert. Vorrangig dürfte dies derzeit nicht sein, wie die APA erfuhr.
"Dass rechtspopulistische Parteien nicht an einem starken und unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk interessiert sind, ist nichts neues", reagierte die Mediensprecherin der Grünen, Eva Blimlinger, auf das ungebrochene Engagement der Freiheitlichen gegen die ORF-Gebühren. Die "unseriöse und faktenwidrige Politik" der FPÖ sei ein gutes Beispiel dafür, "warum wir einen unabhängigen ORF brauchen".
