Neues Gesetz kommt schon 2022

ORF: Zahlen auch fürs Streamen

Roland Weißmann
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ORF-„Streaming-Flüchtlinge“ könnten bald wieder zur Kasse gebeten werden.
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Wien. Es ist ein gutes Geschäft für viele TV-Monteure. Weil der ORF für das Streaming im Internet laut VwGH-Urteil keine GIS verlangen kann, lassen sich Tausende Österreicher die Empfangsteile ihrer TV-Geräte ausbauen und streamen ORF-Programme gratis im Internet.

Neues ORF-Gesetz

Damit könnte aber Ende 2022 Schuss sein. ÖVP und Grüne beraten gerade ein neues ORF-Gesetz. Die Novelle soll zu Jahresende stehen – bis sie in Kraft tritt, dürfte es das 2. Halbjahr 2022 werden.

Schließung der "Streaming-Lücke"

Der neue ORF-Chef Roland Weißmann hat sich eine Schließung der „Streaminglücke“ gewünscht – und es gibt für ÖVP und Grüne wenig Grund, ihm den Gefallen nicht zu tun. Und so könnte es gehen:

GIS. Die einfachste Variante wäre, im ORF-Gesetz klarzustellen, dass auch ORF-Sehen im Internet kostenpflichtig ist. Dann wären zwischen 290 und 350 Euro im Jahr fällig – die GIS-Kontrollore könnten dann auch kassieren, wenn ein PC oder Tablet im Haushalt vorhanden ist. Möglich: Streamen geht – wie bei Netflix – nur mit einem Login. Variante 3: Alle zahlen eine Haushaltsgebühr – davor dürfte allerdings die ÖVP zurückschrecken.

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