Unvereinbarkeit

Nach nur einer Woche: Ex-Ministerin zieht sich aus ORF-Rat zurück

Erst vor etwas mehr als einer Woche trat der ORF-Publikumsrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, nun verliert er bereits zwei Mitglieder. 

Die frühere Wissenschafts- und Justizministerin Beatrix Karl zieht sich bereits wieder aus dem ORF-Publikumsrat zurück. Ebenso wird auch die frühere ORF-Moderatorin und bis 2017 ÖVP-Abgeordnete Gertrude Aubauer nicht dem Rat angehören, wie der "Standard" berichtet. Letztere wird auch nicht im Stiftungsrat des öffentlich-rechtlichen Sender sein, in den sie eigentlich bereits entsandt wurde. 

Sowohl bei Karl als auch bei Aubauer bestand der Verdacht der Unvereinbarkeit aufgrund ihrer politischen Funktionen, die das ORF-Gesetz ORF-Räten verbietet. 

Publikumsrat musste bereits zwei Kandidaten auswechseln

Bereits vor seiner Konstituierung hatte der Publikumsrat zwei Kandidaten verloren, die nur wenige Wochen vor der ersten Sitzung wegen (vergangener) politischer Betätigungen ausgewechselt werden mussten. 

Laut "Standard" könnte die der ÖVP zugerechnete ORF-Publikumsrätin Petra Stolba statt Aubauer in den Stiftungsrat einziehen. Wer die Mandate im Publikumsrat übernimmt, ist noch unklar. Hierfür muss die Bundesregierung nun ihnen vorgeschlagene Vertreterinnen oder Vertreter für die Bereiche ältere Menschen und Wissenschaft aussuchen und entsenden.

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