Parlament zeigt Graf-nahe Website an

Nationalratspräsident

Parlament zeigt Graf-nahe Website an

Posting: Aufruf zu „Breivikisierung“.

Wieder Wirbel um die Website „unzensuriert at“. Die Homepage, die vom Sprecher des dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf gestaltet wird, wurde von der Parlamentsdirektion angezeigt.

Anlass ist das Posting eines Users, das ÖSTERREICH vorliegt. Nach dem spektakulären Selbstmord des französischen Nationalisten Dominique Vener vor der Pariser Kathedrale Notre Dame, schrieb er: „Eine bessere Wirkung hätte dieser ehrenwerte Mann erzielt, wenn er ein paar Parlamentswanzen oder Redaktionshetzer breivikisiert hätte.“ Der norwegische Massenmörder Anders Breivik hatte 2011 77 Menschen erschossen.

Zudem war ein „Infobrief“ von Graf, der auf „unzensuriert.at“ verlinkt, mit der Parlamentsadresse gezeichnet.

Zweite Anzeige von Grün-Abgeordneten Öllinger
Für Parlamentspräsidentin Barbara Prammer genug. Die Querverweisen könnten den Eindruck hinterlassen, die Aktivitäten der Website käme mit Wissen des Parlaments zustande, sagt sie. Prammer wandte sich an die Parlamentsdirektion, die Anzeige wegen Verhetzung sowie des Verdachts auf „Gutheißung einer mit Strafe bedrohten Handlung“ erstattete. Eine zweite Anzeige liegt vom grünen Abgeordneten Karl Öllinger vor.

Graf fühl sich als Opfer von Prammer-Mobbing
In seinem gestrigen „Infobrief“ – übrigens ebenfalls mit der Parlamentsadresse gezeichnet – stellt Graf die Anzeige als „Mobbingversuche“ von Prammer dar. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky nennt Prammer „schäbig“. Diese wünsche sich, dass regierungskritische Journalisten ins Gefängnis gesperrt werden.“
Laut dem Graf-Sprecher ist das Posting sofort gelöscht worden, „als ich das erste Mal darauf aufmerksam gemacht wurde. Der Inhalt war indiskutabel, aggressiver Schwachsinn.“

Öllinger sagt dazu: „Das Posting stand fünf Tage online. Der Betreiber einer Seite hat dafür die Verantwortung."

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