Das Ende von Türkis-Blau könnte eine zweite Chance fürs Rauchverbot bedeuten.
Die neue Dynamik unter den Parlamentsparteien öffnet auch die Tür für einen zweiten Anlauf in Sachen Rauchverbot in der Gastronomie. Das hätte bereits im Mai 2018 in Kraft treten sollen, wurde dann aber auf Betreiben der FPÖ von der türkis-blauen Regierung wieder gekippt. Deren Koalition ist beendet und die ÖVP spielt nun mit dem Gedanken, bei einer erneuten Abstimmung für das Qualmverbot zu stimmen.
Entsprechende Anträge haben die Neos und die Liste Jetzt eingebracht. Von der SPÖ ist freilich Zustimmung zu erwarten. Derzeit hängt also alles an der Zustimmung der Türkisen. Ausgelotet werden soll das bei Gesprächen in der kommenden Woche. Der Antrag könnte dann am 26. Juni den Gesundheitsausschuss passieren und bereits im Juli vom Nationalrat beschlossen werden. Die Neos bringen aber vielleicht schon beim nächsten Plenum am 12. Juni einen Fristsetzungsantrag ein, um für eine Raucher-Abstimmung noch im Juni zu sorgen.
Ab 11. Juni setzt übrigens auch der Verfassungsgerichtshof seine Beratungen über das Rauchverbot fort.
