Ländervergleich

Regierungsbildung: Negativ-Rekord droht, aber es geht noch schlimmer

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Der bisherige Rekord für die Regierungsbildungs-Dauer liegt bei 129 Tagen. Andere Länder haben aber teils deutlich höhere Negativrekorde. 

Jetzt ist es (fast) amtlich. Die Regierungsbildung erreicht mit dem 5. Februar Rekordlänge. 129 Tage sind dann seit der Nationalratswahl vergangen - nur nach der Wahl im Jahr 1962 dauerte es ebenso lange, bis eine Regierung angelobt wurde. Da bei den Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP noch keine Einigung gefunden wurde, ist es unwahrscheinlich, dass Blau-Schwarz am Mittwoch angelobt wird. 

Andreas Babler, Karl Nehammer, Beate Meinl-Reisinger

Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger stand 96 Tage nach der Wahl von den Verhandlungen auf. Der damalige ÖVP-Chef Karl Nehammer (m.) und SPÖ-Chef Andreas Babler versuchten vergeblich noch eine Regierung zu bilden. An Tag 97 scheiteten auch die Verhandlungen zwischen Schwarz und Rot. 

© APA/HELMUT FOHRINGER
× Andreas Babler, Karl Nehammer, Beate Meinl-Reisinger

Geschuldet ist die Länge dem Scheitern der Verhandlungen für eine schwarz-rot-pinke Dreierkoalition. 96 Tage nach der Wahl, am 3. Jänner, stiegen die NEOS aus den Verhandlungen aus, am nächsten Tag brach Ex-ÖVP-Chef und -Kanzler Karl Nehammer auch die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ ab. Seit 10. Jänner und damit seit knapp einem Monat versuchen es die Wahlsiegerin FPÖ und die ÖVP offiziell miteinander - bei erfolgreichem Abschluss wäre es die erste blau-schwarze Koalition. Reibepunkte gibt es aber auch hier. Ob man zu einer Einigung kommt, bleibt offen.

Christian Stocker und Herbert Kickl

FPÖ-Chef Herbert Kickl (r.) und ÖVP-Chef Christian Stocker verhandeln seit knapp einem Monat. Zuvor scheiterten die Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos. 

© APA/HELMUT FOHRINGER
× Christian Stocker und Herbert Kickl

Belgien-Rekord bei 541 Tagen

Aber: Österreich ist mit seinem Negativrekord von (mindestens) 129 Tagen bei weitem nicht das langsamste Land. Traditionell schwierig ist etwa die Regierungsbildung in Belgien. Der Rekord liegt hier bei 541 Tagen ohne Regierung in den Jahren 2010 und 2011. 

Auch im Irak gestaltete sich die Regierungsbildung oftmals schwierig. Zuletzt etwa nach den Parlamentswahlen im Oktober 2021. Danach dauerte es über ein Jahr, bis es einen neuen Ministerpräsidenten gab. 

Christian Lindner und Angela Merkel

Sondierungen zwischen FDP-Chef Christian Lindner, CDU-Chefin Angela Merkel und den Grünen scheiterten. Insgesamt dauerte es 2017/18 171 Tage, ehe in Deutschland eine neue Regierung vereidigt wurde. 

© APA/dpa/Michael Kappeler
× Christian Lindner und Angela Merkel

Und im Nachbarland Deutschland sah man sich 2017 mit einer ähnlichen Situation konfrontiert. Damals sondierten CDU, FDP und Grüne (Jamaika-Koalition) rund vier Wochen lang, ehe der Chef der Liberalen, Christian Lindner, die Sondierungen für gescheitert erklärte. Danach mussten sich CDU und SPD zusammenraufen, um erneut eine Große Koalition zu bilden. Insgesamt vergingen 171 Tage von der Wahl bis zur Vereidigung des Kabinetts.

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