Am Tag vor den richtungsweisenden Sitzungen von Parteipräsidium und Vorstand hat der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) per Brief kundgetan, sich der Wahl zum Chef der Sozialdemokraten zu stellen.
Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner hat dies ja schon länger klar gemacht. Offen ist jetzt vor allem, in welcher Form die Parteispitze gekürt wird. Denn Doskozil würde bei einem Sonderparteitag nicht antreten. Der Landeshauptmann wünscht sich stattdessen einen Mitgliederentscheid. Ob dieser umgesetzt werden könnte, ist unsicher, ist dieses Instrument doch eigentlich bei Fragen ausgeschlossen, für die laut Statut andere Gremien - im Fall des Vorsitzes der Bundesparteitag - zuständig sind.
SPÖ-Showdown: Das sagt Ludwig
Für eine sehr rasche Klärung sprach sich Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) aus, der von der Ankündigung Doskozils bei der Klubtagung der Stadtpartei, die ironischerweise im Burgenland stattfindet, überrascht wurde. Hatte er sich zu Mittag noch voll und ganz hinter Rendi-Wagner gestellt, gab er am Nachmittag öffentlich vor den Delegierten keine Empfehlung ab und verwies auf die Gremien.
Allerdings ist sein Wunsch nach einer möglichst raschen Entscheidung wohl eine indirekte Absage an einen Mitgliederentscheid. Ludwig argumentiert, dass man nicht im luftleeren Raum sondern im politischen Wettbewerb sei. Rendi-Wagner hatte in ihrer Rede in Frauenkirchen - wohl an Doskozil gerichtet - vor einem Rechtsruck der Partei gewarnt und zur Geschlossenheit aufgerufen.
Doskozil: "Es ist hoch an der Zeit, Klarheit zu schaffen"
Der burgenländische Landeshauptmann hatte ja in den vergangenen Wochen Zurückhaltung geübt, aber offenbar im Hintergrund seine Vorbereitungen getroffen. Wie er in dem Brief an die Mitglieder ankündigt, habe er auch ein Team, das er noch präsentieren werde.
"ln der Öffentlichkeit geben wir als SPÖ ein desaströses Bild ab", betonte Doskozil. "Daran haben auch mein Team und ich unseren Anteil", räumt er ein, "wobei es uns nie darum gegangen ist, auf einer persönlichen Ebene zu agieren". Sein Fazit: "Es ist hoch an der Zeit, einen Schlussstrich zu ziehen und Klarheit zu schaffen."
